Mutig sein! SPD Basis gegen die große Koalition!

Offener Brief eines Ex-Genossen an die Mitglieder der SPD

Große Koalition, Opposition oder das Experiment Rot-Rot-Grün wagen?

Diese Frage hat Euch liebe Genossinnen und Genossen, in den letzten Wochen stark bewegt und bewegt Euch weiter. Eure gute alte Tante SPD, wurde in den letzten Jahren ordentlich zur Ader gelassen, nicht nur Prozente habt ihr verloren, sondern auch viele stille und aktive Mitglieder. Ein Aderlass, der sich nun fortsetzen kann und Euch und Eure Ideale in Frage stellt.

Trotz der Bauchschmerzen die ihr die Basis der Partei in den Ortsverbänden, Stadtverbänden, Kreis- und Unterbezirken als Koalitionspartner der CDU habt, plant Eure Parteispitze mutig weiter.

Gabriel, Nahles und Co. setzen ihre Hoffnungen in eine große Koalition, in der viele Ministerposten sicher sind und persönliche Karrieren über vier Jahre weiter gepflegt werden können. Sie planen eine Koalition, in der sozialdemokratische und freiheitliche Grundideale zu Grabe getragen werden. Aber es ist der einfache Weg, der Merkel Weg, den die Bundes SPD gehen möchte. Dies bedeutet keine Reform der Familienpolitik, keine Erhöhung des Spitzensteuersatzes, keine Bürgerversicherung, keine faire Energiewende, keine Verbesserung für Pflegebedürftige, kein Schutz unserer Privatsphäre vor Spionage aus den USA, keine Verbesserung von Arbeitnehmerrechten in der Leiharbeit oder im Bereich der kirchlichen Angestellten. Was ihr bekommt? Einen irgendwie gearteten Mindestlohn, ein paar Rentenangleichungen, dafür Ausbeutung der Rentenkassen, die doppelte Staatsbürgerschaft, eine Autobahnmaut für alle, eine Vorratsdatenspeicherung damit auch deutsche Geheimdienste uns Bürger besser aushorchen können und und und....

Nicht zu vergessen, ihr bekommt eine absolute Mehrheit im Parlament. Mag sich gut anhören, doch trägt dies immer die Gefahr des Größenwahnsinn und dem Missbrauch des Vertrauen der Bürger mit sich.

Auch auf die größte Gefahr in unserem Jahrhundert, dem Entzug der Freiheit der Gedanken durch dauer Spionage der immer noch Besatzungsmacht USA, gibt es keine Antworten noch Konsequenzen. Nur rhetorische Worthülsen, die nicht im Ansatz den Rückgewinn der Sicherheit unserer Privatsphäre und der wissenschaftlichen Entwicklung unserer Wirtschaft mit sich bringen.

Doch das was man bisher hört, hört sich nicht wirklich sozialdemokratisch an.

Nein eine Koalition mit den Linken und den Grünen kann man wirklich nicht wagen. Da müsste man sich bewegen und läuft Gefahr tatsächlich das eigene Wahlprogramm umsetzen zu müssen. Es ist auch ungemütlicher, muss man doch sicher öfter diskutieren und den Linken das mit dem regieren erst noch bei bringen.

Nein da gebe ich Gabriel recht, das mit den Linken, dass ist für die Demokratie zu anstrengend. Dann lieber die kleine Schwester der CDU spielen und noch mehr Vertrauen der Bürger in die SPD verschenken.

Auch die Angst des Bundesvorstandes der SPD, vor einem Mitgliederentscheid kann ich verstehen, denn ihr als Basis könnt ihnen diese wundervolle Zeit der Minister- und Staatssekretärposten unter Merkel verhageln.

Euch SPD Mitglieder in euren Ortsvereinen bitte ich darum, im Sinne eines Fortbestandes der Sozialdemokratie auf Euer Bauchgefühl zu hören und diese Koalition ab zu lehnen, wenn ihr nach Eurer Meinung gefragt werdet. Traut Euch einmal nicht den Vorständen zu folgen, sondern die Zukunft eurer Partei und der Demokratie in unserem Land zu bewahren. Auch wenn frei nach Müntefering Opposition scheiße ist, bedeutet dies noch lange nicht, dass Regieren besser sein muss. Schaut Euch in euren Ortsvereinen und Arbeitsgemeinschaften um, könnt ihr diese Koalition wirklich noch mittragen und dem Bürger erklären?

Mein Appell an Euch lautet des wegen, nutzt Eure Stimme und verlangt nach dem was Euch zu steht, einem Mitgliederentscheid über die Zukunft der SPD. Auch wenn ich diese Partei verlassen habe, ist sie unentbehrlich für das Gleichgewicht und Überleben unserer Demokratie. Die SPD stand in ihrer Geschichte immer für eine Weiterentwicklung der Demokratie, mit dieser Koalition zementiert diese Partei den Stillstand unserer Gesellschaft.

Thomas Weijers