Mietobergrenze sorgt für Handlungsbedarf???
Zu dem gleichnamigen Artikel aus der Printausgabe des Stadtspiegel Gladbeck vom 07.Januar 2015, ist folgendes zu erläutern.
Vorweg sei erwähnt, dass die DKP bereits zur Sitzung am 21.01.2014 für den Ausschuß für Soziales, Senioren und Gesundheit folgenden Antrag gestellt hat.
Seinerzeit noch in der Fraktion mit der HartzIV Initiative (Soziale Lsite) stellte Ratsherr Gerhard Dorka einen Antrag, dieses, für alle Sozialverbände und Bürgervertretungen besser unter (Un)schlüssigem Konzept (Absenkung der Mietobergrenze für SGBII Bezieher)wieder rückgängig zu machen,da eine latente Gefahr der Ghettoisierung und verslumung in Gladbeck und Umgebung bestehe.
Nun meint SPD und Grüne/Bündnis 90 sich "Bürgernah" zu zeigen???
Indem sie einen: "Sachstandsbericht infolge der steigenden Klagen bezüglich der Absenkung der KdU Sätze bei Sozialgerichten" fordert?
Als die damalige Fraktion "Soziale Liste" den Antrag stellte das Konzept nicht umzusetzen, wurde das "Schlüssige Konzept" von der Verwaltung als Folge einer Vorlage aus dem BSG von 2009 dargestellt und " man damit nur" Gesetze umsetze.
Damals störte es weder Bündnis90/Die Grüne noch SPD dass Dutzende Familien und hunderte vielleicht gar Tausende SGBII Bezieher im gesamten Kreis aus ihrem Sozialen Umfeld im wahrsten Sinne des Wortes "VERTRIEBEN" würden.
Es interessierte auch niemanden dass die Fraktion Soziale Liste, schon Anfang 2014 auf Widerstand seitens der Betroffenen SGBII BEzieher, Notfalls mithilfe des Sozialgerichtes vorhersagte. Man gab sich "Siegessicher" auch von seiten der SPD und Bündnis 90/die Grünen.
Wie lange zeigt sich nun! Nicht mal ein Jahr dauerte es, dass (Soziale) Gerechtigkeit vor (Schlüssigen) Konzept siegte.
Ein Jahr indem sich SPD und (leider auch ) die Umweltschutzpartei Bündnis `90 /die Grünen mittlerweile auch auf Kommunaler Ebene eingestehen muss,so Sozial und Bürgernah nicht mehr zu sein.
Autor:Rene' Potratz aus Gladbeck |
1 Kommentar
Auch andere haben bereits geschrieben,dass diese Situation nicht gut ist.Unter anderen Tachelles e.V. ein Verein in Wuppertal kämpft mit alle Mittel gegen diese Situation von der Politik die arbeitslosen in soziale Brenngebiete umzusiedeln, die da nicht mehr raus können weil keine Vermieter die ohne Arbeit mit so eine Adresse nimmt.Weiss Regierung denn was passiert wenn Opel Arbeiter in 2-3 Jahre in Hartz IV kommen? hat Bochum und Umgebung soviele "Bruch" Wohnungen? wie hier Steinstr. und Märkerstr Hochhaus?
Weiss die Fraktion SPD/Grüne, wie viele Leute Arbeit suchen und nicht finden? warum muss immer erst Linke Partei Opposition machen? Kann nicht SPD/CDU oder jetzt auch Grüne von anfang an Sozial und Menschenfreundlich sein? Immer erst schllimmes Gesicht zeigen,dann lachen und sagen ,:wir sind die guten? klappt nicht in Ukraine, klappt nicht in Griechenland und auch nicht in Berlin,warum also in Ruhrgebiet?