Landrat stützt Gladbecks Bürgermeister Roland: Auch Kosar-Beschwerde wurde zurückgewiesen

Gladbeck/Recklinghausen. Neuerlicher Erfolg für Bürgermeister Ulrich Roland: Landrat Cay Süberkrüb hat die Dienstaufsichtsbeschwerde von ABI-Ratsherrn Süleymann Kosar gegen Gladbecks Stadtoberhaupt zurückgewiesen. Kosar hatte sich in seiner Beschwerde auf die Sitzung des Rates am 30. Juni 2016 bezogen.

In seiner Begründung macht der Landrat klar, dass es in der zitierten Facebook-Unterhaltung eindeutig um das Thema Armenien gegangen sei. Außerdem sei die Unterhaltung für jedermann auf der Facebook-Seite von Süleyman Kosar nachzulesen gewesen.

Seitens der Stadt Gladbeck wird in diesem Zusammenhang darauf aufmerksam gemacht, dass dies ist seit Beginn 2016 nun schon die sechste Dienstaufsichts- oder Kommunalbeschwerde gewesen sei, die als unzulässig zurückgewiesen wurde. Unter anderem hatten das "Bürgerforum" und "Die LINKE" Beschwerden gegen Ulrich Roland erhoben.

Zur Erinnerung: In der Sitzung hatten die Mitglieder des Rates Äußerungen von Mehmet Metin auf Facebook kritisiert, in denen der Gladbecker Ratsherr türkischstämmige Bundestagsabgeordnete diffamiert hatte. In der Diskussion wurde aber auch die enge Zusammenarbeit zwischen der Fraktion Die LINKE und Ratsherrn Süleyman Kosar kritisiert. Anschließend hatte Bürgermeister Roland auf eine Facebook-Unterhaltung zwischen Ratsherrn Kosar und einem seiner Facebook-Freunde hingewiesen, in der es ebenfalls um das Thema Armenien ging. Kosar wurde dabei über das soziale Netzwerk gefragt, ob er bei seinem Treffen mit Bildungsministerin Sylvia Löhrmann „UNSERE Bedenken auch adäquat formuliert und vertreten“ habe. Besagte Frage beziehe sich auf den „angeblichen“ Völkermord an den Armeniern, der von Ministerin Löhrmann als „Inhalt im Unterricht bestimmt“ worden sei, so der Facebook-Freund. Ratsherr Kosar sagte dem Schreiber zu, dass er dies beim nächsten Treffen mit Ministerin Löhrmann ansprechen wolle.

In einer Stellungnahme an den Landrat wies Bürgermeister Ulrich Roland die Beschwerde strikt zurück. „Als Bürgermeister und Sitzungsleiter habe ich nicht nur das Recht sondern die Pflicht, auf öffentliche Äußerungen eines Mandatsträgers hinzuweisen, die nicht unserem Wertesystem entsprechen. Dies gilt insbesondere bei einem Thema, das sogar den Deutschen Bundestag zu einer Resolution bewogen hat.“