Karo: Roland zeigt Konsequenzen eines erfolgreichen Bürgerbegehren auf
Bürgermeister Ulrich Roland hat sehr deutlich auf das Ansinnen der KARO-Befürworter reagiert, die ein Bürgerbegehren gegen die Schließung des Offenen Treffs auf den Weg bringen wollen. "Ein erfolgreiches Bürgerbegehren für den Erhalt des Kinder- und Freizeittreffs in Butendorf in seiner bisherigen Form hebt das Einsparziel in Höhe von 250.000 Euro nicht auf. Grundsätzlich begrüße ich im Sinne der Demokratie eine direkte Beteiligung der Bürgerschaft. Gleichzeitig muss ich aber darauf aufmerksam machen, dass wir das Geld dann an anderer Stelle einsparen müssen“, so Bürgermeister Ulrich Roland."
Im Jahr 2012 hat sich der Rat der Stadt Gladbeck mehrheitlich dazu entschlossen, am Stärkungspakt des Landes NRW teilzunehmen. Um den Haushalt ausgleichen zu können, erhält die Stadt Gladbeck dabei bis zum Jahr 2020 in jährlichen Raten Landeshilfen in Höhe von fast 70 Millionen Euro. Im Gegenzug musste sich die Stadt zum Sparen verpflichten.
Sanierungsplan
Hierfür wurde ein umfassender Sanierungsplan erstellt, der von Schulen über den Sport bis hin zur Kultur alle gesellschaftlichen Bereiche betrifft und zu 65 Prozent aus Einsparungen und zu 35 Prozent aus Mehreinnahmen besteht.
Die Konsolidierung des Haushalts verlief bislang nach Plan. Hervorzuheben ist, dass die Stadt bei ihren Sparbemühungen sich zu allen Einrichtungen bekannt und keine geschlossen hat. Weitere Einsparungen über die Neuorganisation des Karos sind im Bereich der Jugendförderung im Haushaltssanierungsplan, der auf der städtischen Internetseite www.gladbeck.de abrufbar ist, nicht vorgesehen.
Kostenersparnis von 250.000 Euro
Durch die Neuorganisation des Freizeittreffs „Karo“ ist eine Kostenersparnis von rund 250.000 Euro vorgesehen. Sollte es zu einem erfolgreichen Ausgang des Bürgerbegehrens kommen, müsste dieser Betrag durch eine andere Maßnahme kompensiert werden.
So schreibt es die Bezirksregierung vor, ansonsten erfüllt die Stadt Gladbeck die notwendigen Auflagen für weitere Landeshilfen nicht. „Ein positives Votum hat aber zur Folge, dass wir uns von anderen städtischen Einrichtungen trennen müssen, um die 250.000 Euro an anderer Stelle einsparen zu können“, so Bürgermeister Ulrich Roland.
Vogelinsel und Jugendkunstschule
Die Verwaltung nennt beispielhaft Sparalternativen: So könnte statt der Umorganisation des Karos die notwendige Einsparung durch die Schließung des Museums oder durch den gleichzeitigen Verzicht auf Jugendkunstschule, Vogelinsel und Bürgerhaus-Ost erreicht werden.
Erhöhung der Grundsteuer
Auch eine weitere Erhöhung der Grundsteuer B um 15 v.H. brächte ca. 250.000 Euro.
Bürgermeister Ulrich Roland ruft die Stadtgesellschaft dazu auf, nach Alternativvorschlägen zu suchen.
Bürgerinnen und Bürger können sich an der Diskussion beteiligen und ihre Vorschläge auf der Homepage der Stadt unter Rathaus & Politik -> Bürgerhaushalt oder unter " buergerhaushalt@stadt-gladbeck.de" einreichen.
Autor:Annette Robenek aus Gladbeck |
3 Kommentare
Sie möchten kommentieren?
Sie möchten zur Diskussion beitragen? Melden Sie sich an, um Kommentare zu verfassen.