Hübner auf Sommertour Teil IV: „Wir können Wandel"

Emscherland | Michael Hübners Sommertour führte ihn am gestrigen Donnerstag zu einer Besichtigung des ehemaligen Geländes der Zeche Lohberg und der Baustelle für die neue Emschermündung, beides in Dinslaken. Er begleitete dabei, wie an den drei Tagen zuvor, den Vorsitzenden der SPD-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag, Norbert Römer.

Vier Tage besuchten sie verschiedene Stationen entlang des Flusses, an den ersten beiden Tagen begleitet von Vizekanzler Sigmar Gabriel, SPD-Vorsitzender und Bundeswirtschaftsminister, und Achim Post, Vorsitzender der NRW-Landesgruppe der SPD-Bundestagsabgeordneten; Ihr Fazit der Reise durchs Ruhrgebiet: "Wir können Wandel". "Auf der Tour durch das Emscherland haben wir beeindruckende Menschen und Unternehmen getroffen: Traditionsbewusste und gleichzeitig hochmoderne Weltmarktführer wie die Firma J.D. Neuhaus in Witten, gegründet 1745 und damit der älteste familiengeführte Maschinenbauer Deutschlands. Oder Gründergeist in Reinkultur, wie bei "Schacht One" auf der Zeche Zollverein sowie im Technologiezentrum Dortmund. Dazu die beeindruckenden Projekte der Emschergenossenschaft, die einerseits mit der Renaturierung der Emscher die größte Baustelle Deutschlands mit einem Investitionsvolumen von fünf Milliarden Euro zum Erfolg führt, und mit dem Projekt "Emscher-Kultur" dazu beiträgt, dass die Menschen den Fluss als Lebensraum wieder für sich entdecken. Und die Anstrengungen der RAG Montan Immobilien, das Gelände der stillgelegten Zeche Lohberg wieder einer neuen Nutzung zuzuführen und somit den Standort wiederzubeleben. Das alles zeige: Wir können Wandel.", so die SPD-Politiker einhellig.

Aber das hieße nicht, dass entlang der Emscher alles in Ordnung wäre. Immer noch sind Langzeitarbeitslosigkeit und Armutsquote zu hoch. Um dagegen vorzugehen, bedarf es weiterer Anstrengungen. Dabei wären alle mit Sigmar Gabriel in zwei zentralen Punkten einig gewesen:

• Es würde dringend ein sozialer Arbeitsmarkt gebraucht. Dieser müsse so ausgestaltet werden, dass er dauerhafte Beschäftigung sicherstelle. Aufgaben dafür gäbe es genug – beispielsweise bei der Pflege von Grünflächen oder beim Sauberhalten von Spiel- und Bolzplätzen.
• Nach dem Auslaufen des Solidarpakts müssten die Gelder nach Bedarf, nicht nach Himmelsrichtungen verteilt werden. Sigmar Gabriel hätte zu Recht daraufhin gewiesen, dass die Menschen im Ruhrgebiet bisher zweimal für den Strukturwandel gezahlt hätten: für ihren eigenen und für den in Ostdeutschland. Das müsse sich ändern.

Die Bürgerinnen und Bürger hätten auch im Ruhrgebiet einen Anspruch darauf, in sicheren und sauberen Vierteln zu leben. Der Quartiersentwicklung käme dabei eine zentrale Bedeutung zu. Um sie voranzutreiben und den facettenreichen Ansprüchen gerecht zu werden, wäre dringend eine ressortübergreifende Politik gefordert. Die SPD-Politiker zogen abschließend ein gemeinsames Resümee: „Auf der Sommertour haben wir mit vielen Menschen gesprochen und diskutiert. Ihnen allen haben wir die klare Botschaft vermittelt: Die SPD ist ein starker Partner für ein starkes Nordrhein-Westfalen."