Heftiges Dementi aus dem Rathaus

Gladbeck. In ungewohnt heftiger Art und Weise dementiert die Stadt Gladbeck die vom CDU-Stadtverbandsvorsitzenden Christian Enxing erhobenen Vorwürfe, Bürgermeister Ulrich Roland nutze dienstliche Mittel für persönliche Interessen. Dabei, so Stadt-Pressesprecher, trage das offene Schreiben von Enxing auch noch den Briefkopf der CDU-Ratsfraktion, der Enxing selbst gar nicht einmal angehöre.

Die von Enxing erhobenen Vorwürfe jedenfalls werden von Peter Breßer-Barnebeck ausdrücklich zurückgewiesen. In dem genannten Brief unterstellt der CDU-Politiker, dass Bürgermeister Ulrich Roland von der offiziellen Homepage der Stadt Gladbeck Verknüpfungen auf seine persönlichen Facebook- und twitter-Auftritte betreibe. "Dies ist falsch", schreibt nun Breßer-Barnebeck in einer Stellungnahme der Stadt Gladbeck.

Tatsächlich, so Breßer-Barnebeck, gelange man von der offiziellen Homepage der Stadt mit zwei Klicks auf eine ausdrücklich als "offizielle Facebook-Seite des Gladbecker Bürgermeisters Ulrich Roland" gekennzeichnete Seite. Darüber hinaus, erläutert Breßer-Barnebeck weiter, verfüge Ulrich Roland bei Facebook über eine persönliche Seite, die aber weder mit seiner dienstlichen Facebook-Seite noch mit dem Bürgermeisterblog auf der Startseite der Stadt Gladbeck verknüpft sei.

"Bei den Inhalten auf seiner offiziellen Seite handelt es sich ausschließlich um dienstlich begründete Inhalte, zu deren Verbreitung wir neben den traditionelllen Medien auch das Web 2.0 nutzen", schreibt Peter Breßer-Barnebeck an den STADTSPIEGEL. "Über die dienstliche Facebook-Seite und die Nutzung des Web 2.0 durch die Stadt ist in den vergangenen Monaten mehrfach in den lokalen Medien berichtet worden. In einem Vergleich verschiedener Facebook-Seiten kam die WAZ am 16. Oktober 2010 zu dem Schluss, das es "Ulrich Roland eher um seine Stadt als um seine Person zu gehen" scheint: "Auf seiner Pinnwand finden sich Informationen und Neuigkeiten rund um Gladbeck sowie Artikel aus der WAZ."

Die Verwendung einer dienstlichen Facebook-Seite neben einer privaten Seite ist ein durchaus übliches Verfahren, schreibt Peter Breßer-Barnebeck. So gebe es unter anderem von Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkal sowohl eine dienstliche als auch private Facebook-Seite. Und selbstverständlich würden auf dieser dienstliche Seite berufliche Inhalte von Frau Dr. Merkel veröffentlicht.

"Da es sich bei der Nutzung des Web 2.0 und speziell sozialer Netzwerke wie Facebook allerdings um ein sehr neues Medium handelt, hat es sich bei Städten bisher kein durchgängiges System entwickelt", führt der Pressesprecher der Stadt Gladbeck weiter aus. "Bei den Städten, die dieses Medium nutzen, werden sowohl offiziell gehaltene Facebook-Seiten der jeweiligen (Ober-)Bürgermeister verwendet als auch private Seiten."

Auch kritisiere Christian Enxing, dass die Stellvertretenden Bürgermeister "nur über den Punkt "Politik" zu erreichen sein und dass es bei ihnen lediglich dienstliche Kontaktadressen gebe. "Diese Kritik ist für mich nicht nachvollziehbar", zeigt sich Peter Breßer-Barnebeck völlig überrascht. "Die Stellvertretenden Bürgermeister sind mit zwei Klicks direkt von der Homepage oder über die Suchmaschine zu erreichen. Natürlich werden bei den Stellvertretenden Bürgermeistern genau wie bei Bürgermeister Roalnd und den Beigeordneten keine privaten Kontaktdaten oder Facebook-Seiten veröffentlicht. Die stellvertretenden Bürgermeister sind jedoch über das Büro der stellvertretenden Bürgermeister telefonisch oder per Fax erreichbar. Natürlich sind diese dienstlichen Kontaktdaten bei allen gleich. Darüber hinaus sind bei ihnen, wie bei allen Ratsmitgliedern, auch die privaten Kontaktdaten einschließlich privater E-Mail-Adressen angegeben."

Vor diesen Hintergründen, so Breßer-Barnebeck abschließend, könne er die Kritik von Christian Enxing nicht teilen. Schließlich seien alle stellvertretenden Bürgermeisetr auch über die dienstliche E-Mail-Adresse von Stefanie Jankowski erreichbar. Diese sei die Ansprechpartnerin für die Stellvertreter und könne Anliegen direkt an die jeweiligen Adressaten weiterleiten. Der Wunsch nach einer direkten E-Mail-Erreichbarkeit im Büro der stellvertretenden Bürgermeister sei im Übrigen bisher von keinem der drei Stellvertretenden Bürgermeister geäußert worden.