Parteienknatsch um S-Bahn-Verbindung nach Recklinghausen
Gladbecker LINKE wirft Ausschussmitgliedern "Arbeitsverweigerung" und "Untätigkeit" vor
Na, da ist wohl mal wieder "Strom in der Tapete". Die Gladbecker LINKE jedenfalls schäumt vor Wut, spricht von einem "abstoßender Vorgang", der sich nach den Ausführungen der Partei am 25. Mai in der jüngsten Sitzung des Stadtplanungs- und Bauausschusses zugetragen haben soll.
Anlass für den "Knatsch" war wohl der Antrag der LINKE-Fraktion vom 6. Mai, weshalb sich die erneute Verschiebung der S-Bahn Direktverbindung nach Recklinghausen auf der Tagesordnung wiederfand. Nach Angaben von Olaf Jung, Vorsitzender der LINKE-Fraktion, habe es aber die Mehrheit der Ausschussmitglieder, Jung nennt hier allen voran SPD und FDP, es nicht für notwendig gehalten habe, dass der für den ÖPNV zuständige Ausschuss trotz einer einhelligen Meinung dazu sein Missfallen darüber ausdrückte oder gar eine Nachbesserung des Angebotes forderte. "Der Beschlussvorschlag der LINKEN wurde schlicht und einfach nicht abgestimmt. Arbeitsverweigerung und Untätigkeit sind aber nicht im Interesse der Bürger. Leidtragende sind die Nutzer des ÖPNV in Gladbeck und Umgebung, die weiterhin auf die fehlende Verbindung warten müssen und sprachlos zur Kenntnis nehmen müssen, dass die lokale Politik nicht handlungsfähig ist," schimpft Olaf Jung.
Und der LINKE-Politiker spekuliert darüber, ob vielleicht der Antrag zum gleichen Thema für die nächste Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses, gestellt von der SPD am 16. Mai, vielleicht der Grund der Blockadehaltung war. Dies würde nach Ansicht von Olaf Jung auch erklären, warum der Ausschussvorsitzende vor Beginn der Sitzung Vertreter der LINKEN dazu habe bewegen wollen, den Antrag zurückzunehmen, da das Thema ja auf Antrag der SPD bei der nächsten Sitzung des HuFA behandelt werde.
Olaf Jung zieht eine entsprechende Bilanz: "Die Nutzer des ÖPNV müssen sich also weitere Wochen gedulden, bis die lokale Politik sprachfähig ist. Möglicherweise wird das Thema S9 auch in der Hoffnung, dass es sich von allein erledigt, auf die lange Bank geschoben."
So schnell gibt sich die Gladbecker LINKE allerdings nicht geschlagen: Da der gemachte Vorschlag der Partei weder abgestimmt noch an den Haupt- und Finanzausschuss überwiesen wurde, ist er fristgemäß neu beantragt worden.
Autor:Uwe Rath aus Gladbeck |
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