Energiewende Korrekturen sind überfällig

Die IG BCE Gladbeck informiert.

Hannover (8. November). Zur aktuellen energiepolitischen Debatte erklärt der IGBCE-
Vorsitzende Michael Vassiliadis:
„Das EEG war in der Startphase ein nützliches Instrument, hat der Energiewende den
notwendigen Schub verliehen. Unterdessen zeitigt das Gesetz jedoch energiepolitisch ineffiziente
und sozial ungerechte Wirkungen. Die Kosten laufen aus dem Ruder, die Belastungen
für die Bürgerinnen und Bürger und für die Industrie müssen begrenzt werden.
Korrekturen sind deshalb überfällig, es muss endlich gegengesteuert werden. Eine große
Koalition verfügt über die dazu erforderliche Kraft. Eine erfolgreiche Energiewende kann
einen entscheidenden Beitrag leisten für eine nachhaltig gute Entwicklung in unserem
Land.
In Deutschland liegen die Energie- und Stromkosten ohnehin auf einem hohen Niveau. Ein
Wegfall der EEG-Entlastung für die energieintensiven Unternehmen würde die Wettbewerbsfähigkeit
massiv bedrohen und Arbeitsplätze gefährden. Wir streiten für eine Energiewende,
die Planungssicherheit schafft, Kosten senkt und gerechter gestaltet wird.
Schwarz-Gelb hatte die Ausnahmeregelungen erheblich ausgeweitet. Wir haben das nicht
gefordert, wir konnten mit der alten Regelung leben. Über Sonderfälle muss man reden.
Dringend erforderlich ist es, Ungerechtigkeiten an der Schwelle zur Ausgleichsregelung
durch gleitende Übergänge zu begradigen. Wenn die Ressourceneffizienz zu sinkendem
Stromverbrauch führt, Unternehmen aber genau deswegen in die volle EEG-Umlage rutschen,
so ist das widersinnig. Insgesamt geht es darum, Energie- und Industriepolitik aus
einem Guss zu machen.“

Mit freundlichen Grüßen und Glückauf

Walter Hüßhoff