Eine schon rekordverdächtige Zahl
- hochgeladen von Uwe Rath
Das ist schon eine rekordverdächtige Leistung: Binnen Jahresfrist sah sich Bürgermeister Roland mit sechs Dienstaufsichts- beziehungsweise Kommunalbeschwerden konfrontiert.
Beschwerden gegen Gladbecks Stadtoberhaupt hatten zum Beispiel das Bürgerforum, die LINKE und auch Einzelpersonen erhoben.
Bekannt geworden ist inzwischen, dass alle sechs Beschwerden von übergeordneten Stellen als "unzulässig" zurückgewiesen wurden. Ulrich Roland wird es freuen.
Die Flut an Beschwerden macht aber auch nachdenklich. Wird dieses - sicherlich sinnvolle - Instrument von Gruppen und Einzelpersonen missbraucht, um Ulrich Roland zusätzlich zu ärgern? Oder werden die Beschwerden erhoben, um vielleicht auf Umwegen doch noch die eigenen politischen Ziele durchsetzen zu können? Vorbei an den demokratisch gewählten Gremien.
Tatsache ist, dass die Bearbeitung der eingereichten Beschwerden Geld kostet. Denn die Unterlagen müssen gesichtet und bewertet werden. Hinzu kommt das abschließende Antwortschreiben. Zum Nulltarif sind diese Leistungen natürlich nicht zu haben.
Vielleicht sollte mal darüber nachgedacht werden, ob die Beschwerdeführer künftig bei Nichterfolg ihrer Klage die bei der Bearbeitung anfallenden Kosten übernehmen müssen. Das dürfte so manche Beschwerde verhindern.
Autor:Uwe Rath aus Gladbeck |
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