"Die Stadt streicht sich zusammen" Information rund um den "Haushaltssanierungsplan

Am Heutigen Samstag informierten Mitglieder der "Bürgerinitiative HartzIV" und der DKP Gladbeck,über das "Streichpaket" der Stadt Gldbeck.

Gemeint ist damit der Viel diskutierte Haushaltssanierungsplan,der Vergangene Woche im Rathaus vorgestellt wurde.

Dieser schlägt unter anderem kürzungen im Bereich der Frauenberatung,der Bücherei (eventuelle Einstellung des Bücherbusses) und eine Erhöhung der Grundsteuer B für Wohngebäude von nicht Unerheblicher Höhe.

Am meisten kritisierten Johannes Gay und Gerd Dorka,dass es "wie bei Einsparungen üblich" mal wieder nur den "Kleinen Mann" trifft,während die Gewerbesteuer, von der vor allem große Unternehmen betroffen sind,nur geringfügig angehoben wird,soll die Grundsteuer B für Wohngebäude massiv erhöht und (wie nicht anders zu erwarten)vom Vermieter auf die Miete umgeschlagen werden.
Johannes Gay dazu:" wenn man davon ausgeht,dass die Mieten der SGB II betroffenen Bürgerinnen und Bürger von der Kommune getragen werden müssen,trägt diese auch die Mieterhöhungen,was folglich zum Bummerang für Gladbeck und den anderen betroffenen Städten wird"

Weiterhin fordern die Mitglieder der Fraktion "Soziale Liste" eine Finanzielle absicherung der Gemeinden, wenn Bund oder Ländern ihnen Neue Aufgaben übertragen (Gesetzliche zusicherung der KITA Plätze. Bund verspricht,die Kommune muss zahlen),so Gerd Dorka Vorsitzender der DKP und Ratsherr.