DIE LINKE wird das Gras kurz halten

Die vordringliche Betrachtung der Aspekte „Anstand“ und „Moral“ durch den Bürgermeister begrüßen wir, dies war eine zentrale und berechtigte Erwartung der von „RolfSchlaegel“ verunglimpften BürgerInnen und PolitikerInnen und auch der LINKEN immer wichtig. Doch müssen wir nach den Informationen des Bürgermeisters davon ausgehen, dass Herr Breßer-Barnebeck auch künftig die Stadt Gladbeck repräsentiert. Die Situation wird sogar noch verschlimmert, Herr Breßer-Barnebeck soll die Pressearbeit nun aus dem Hintergrund steuern, gerade so wie „RolfSchlaegel“ es schon mit hunderten Forenbeiträgen versucht hat.

Es geht auch nicht an, dass Breßer-Barnebeck Herrn Minister Groschek weiterhin als Ansprechpartner für künftige verkehrsverbessernde Maßnahmen auf der B224 dient. Dies ist ein Schlag ins Gesicht der vielen BürgerInnen, die eine A52 durch Gladbeck ablehnten, sich im Internet dahingehend geäußert haben und deswegen von Breßer-Barnebeck alias „RolfSchlaegel“ verunglimpft und beleidigt wurden. Außerdem gefährdet sein Verbleiben in dieser Funktion die Integrität der Gladbecker B224 - Verwaltungsgruppe. Wir werden das Problem in der nächsten Ratssitzung thematisieren, wenn der Bürgermeister nicht bald auf unseren Brief antwortet.

Besonders unverständlich ist, warum der Bürgermeister die unwürdigen Äußerungen im Internet, die dem engsten Zirkel um seine Person entsprungen sind, dazu nutzen will die Mitglieder des Stadtrates unter Verdacht zu stellen. Anders ist die Aufforderung des Bürgermeisters nicht zu verstehen, der Stadtrat solle für sich selbst einen Verhaltenskodex zur Internetnutzung beschließen. Wenn überhaupt solch ein Kodex nötig ist, dann müsste der eher für die Verwaltungsspitze gelten. Die Nutzung von Pseudonymen zum Zwecke der Diffamierung Anderer lehnt doch hoffentlich jede Ratsfraktion ab, doch kann Anonymität andererseits gerade gegen systematische Beleidiger vom Schlage eines „RolfSchlaegel“ oder gegen gezielte Massendiffamierungen, so genannten „Shitstorms“ schützen. Den Ratsfraktionen muss freigestellt bleiben, welche interne Regelung zur Internetnutzung sie beschließen wollen, so wie es die Ratsfraktion DIE LINKE bereits vor einiger Zeit getan hat.

Für DIE LINKE stellt sich nach wie vor die Frage nach der persönlichen Verantwortung des Bürgermeisters. So wie jeder interessierte Bürger hätte auch Bürgermeister Roland bemerken müssen, dass „RolfSchlaegel“ über beste Informationen aus dem engen Bürgermeisterumfeld verfügte. Dass der Bürgermeister offenbar keine Nachforschungen darüber angestellt hat, wer denn da aus seinem inneren Zirkel eine herabwürdigende Äußerung nach der anderen loslässt, war mindestens fahrlässig und gibt Anlass zu Fragen. Es gibt offenbar auch ein Misstrauen der Verwaltungsspitze gegen die „grundnervöse“ Stadtgesellschaft.