Neues aus der FDP-Bundestagsfraktion
Der Union fehlt Wille und Kraft für ein Digitalministerium

2Bilder

hochgeladen von Heinz-Josef Thiel

Zur Debatte über ein Digitalministerium erklärt der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion Frank Sitta:

„Es ist ein Trauerspiel, dass die Notwendigkeit eines Digitalministeriums zwar in Teilen der Union erkannt wird, aber der Wille und die Kraft zur Umsetzung fehlt.
Die FDP-Fraktion fordert schon lange ein schlagkräftiges Digitalministerium mit weitreichenden Kompetenzen, um endlich mehr Tempo bei der Digitalisierung zu machen. Unser Land läuft ansonsten Gefahr, endgültig den Anschluss zu verlieren. Das wäre sowohl für Deutschlands Zukunft als auch unseren Wohlstand fatal.
Nachdem die Parteiführungen von CDU und CSU sich genauso wie Kanzleramtsminister Braun und Staatsministerin Bär klar für ein Digitalministerium ausgesprochen haben, sollte Bundeskanzlerin Merkel jetzt endlich über ihren Schatten springen und sich nicht länger der Notwendigkeit eines Digitalministeriums verweigern. Damit würden sie dem Land einen Dienst erweisen.“