„Dauerhafte finanzielle Entlastung für Gladbeck“

Ab 2018 kann Gladbeck mit weiteren finanziellen Hilfen vom Bund rechnen. „Mit insgesamt etwa 1,5 Mio Euro kann Gladbeck ab 2018 rechnen“, sagt der Landtagsabgeordnete für Gladbeck, Michael Hübner.

Dann greift die nächste Entlastung des Bundes für die Kommunen. Ihnen kommen dann jährlich rund fünf Milliarden Euro Bundesgeld zugute. Grundlage ist die insbesondere auch auf Druck der nordrhein-westfälischen Landespolitik 2013 in den Koalitionsvereinbarungen auf Bundesebene zugesagte Entlastung der Städte und Gemeinden.

Im Juni 2016 einigten sich Bund und Länder auf einen Verteilungsschlüssel: Er beinhaltet eine Kombination aus kommunaler Umsatzsteuerbeteiligung, höherer Bundesbeteiligung an den Kosten der Unterkunft und eine Erhöhung des Länderanteils an der Umsatzsteuer. Letztere wird vom Land NRW eins zu eins über die Schlüsselzuweisung des Gemeindefinanzierungsgesetzes (GFG) an die Kommunen weitergegeben. Jetzt hat die Landesregierung eine erste Berechnung der Entlastungen über die kommunale Umsatzsteuerbeteiligung und die erhöhte Bundesbeteiligung an den Kosten der Unterkunft vorgelegt. Diese soll den Städten und Gemeinden mehr Planungssicherheit ab 2018 geben. Dazu erklärt der SPD-Landespolitiker Hübner: „Für Gladbeck macht das insgesamt rd. 1,5 Mio Euro aus. Die Entlastung ist unbedingt notwendig. Mit dem in Aussicht gestellten Geld kann nun bei der Haushaltsplanung konkret kalkuliert werden.“