Gladbeck - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Bettina Weist (links) stattete der Gladbecker Tafel an der Bülser Straße einen Besuch ab. Und die SPD-Bürgermeisterkandidatin kam nicht mit leeren Händen, überreichte Tafel-Vorstandsmitglied Simone Wessel als spontane Spende eine mit Lebensmittel prall gefüllte Kiste. | Foto: SPD Gladbeck

Lebensmittel-Spende von Bettina Weist als kleines "Dankeschön"
Bürgermeisterkandidatin der Gladbecker SPD besuchte die "Tafel"

Prominenten Besuch erhielt jetzt die "Gladbecker Tafel": In den Räumlichkeiten an der Bülser Straße informierte sich die Bürgermeisterkandidatin der Gladbecker SPD, Bettina Weist, über die Arbeit der Einrichtung. In schwierigen Zeit seien Zusammenhalt und Solidarität wichtiger denn je, so Weist. Daher sei auch die Arbeit der Gladbecker Tafel in der Coronakrise unverzichtbar. Dankesworte von Bettina Weist gab es für die Tafel-Helfer, die sich auch in Krisenzeiten engagieren würden. "Die Tafel...

  • Gladbeck
  • 18.04.20
Ab dem 20. April werden die Corona-Auflagen für den Handel vorsichtig gelockert. | Foto: (Symbolfoto)

Lockerung der Corona-Regeln ab 20. April
Gladbeck: Das sind die neuen Regeln beim Einkaufen

Auch in Gladbeck können ab Montag aufgrund der Lockerungen von Bund und Land weitere Geschäfte unter Auflagen zur Hygiene, zur Steuerung des Zutritts und zur Vermeidung von von Warteschlangen wieder öffnen, sofern sie 800 Quadratmeter Verkaufsfläche nicht überschreiten. „Der Zutritt darf nur gestattet werden, wenn zum Schutz vor Infektionen geeignete Vorkehrungen getroffen sind“, sagt Ordnungsamtsleiter Gregor Wirgs. Dazu gehören: • Spuckschutz an allen Theken-/Kassenbereichen (Plexiglaswand);...

  • Gladbeck
  • 17.04.20

NRW entlastet Beitragspflichtige bei Straßenausbaumaßnahmen

Gemäß Runderlass des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung (305-49.01.03-74.1) übernimmt das Land NRW die Hälfte der kommunalen Straßenausbaubeiträge, die von den Beitragspflichtigen zu erheben sind. Dies erfolgt durch zu beantragende Zuweisungen der Kommunen. Die Förderrichtlinie ist inzwischen im Ministerialblatt Nordrhein-Westfalen Nummer 8 veröffentlicht worden. Der umlagefähige Aufwand einer beitragsfähigen Straßenausbaumaßnahme kann gefördert werden, soweit die...

  • Gladbeck
  • 17.04.20

Für demokratische Freiheiten muss auch in Krisensituationen Raum bleiben

Zum Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zur Versammlungsfreiheit erklärt der innenpolitische Sprecher der FDP-Bundestags-Fraktion Konstantin Kuhle: „Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts unterstreicht den Stellenwert der Bürgerrechte. Für die Ausübung demokratischer Freiheiten muss auch in Krisensituationen Raum bleiben. Bei Demonstrationen können etwa Auflagen erlassen werden, dass Abstände zwischen den Teilnehmern eingehalten werden müssen und die Teilnehmerzahl begrenzt ist....

  • Gladbeck
  • 16.04.20
  • 2
Ab 20. April nehmen die Schulen wieder den Betrieb auf, nach drei Tagen Vorlaufzeit sollen erste Schüler kommen. Das verkündete  NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer am Donnerstag im Schulausschuss des Landtages. Foto: Land NRW

Corona-Krise: NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer hat Plan für Schul-Öffnungen vorgestellt
Ab 23. April sollen erste Schüler wieder in die Klassen gehen

Die Schulen in NRW nehmen am 20. April wieder den Betrieb auf, drei Tage später sollen auch die ersten Schüler wieder in den Klassenräumen sitzen. Am Donnerstag stellte NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) den Plan zur Wiederaufnahme des Unterrichtes vor. Für Schulleitungen, Lehrer und sonstiges Schulpersonal geht es direkt nach den Osterferien am Montag nächster Woche los. Drei Tage lang haben sie Zeit um die notwendigen Schutzmaßnahmen umzusetzen, unter den Unterricht stattfinden darf. Ab...

  • Essen-Süd
  • 16.04.20
  • 11
Geschäfte öffnen ab Montag, Schulen und Kitas später: Ministerpräsident Armin Laschet stellte am Mittwochabend in Düsseldorf die gemeinsamen Entscheidungen von Bund und Ländern zur Lockerung der Corona-Maßnahmen vor. Foto: Land NRW/Uta Wagner

Lockerung der Corona-Maßnahmen ab 20. April - Laschet stellt Bund-Länder-Beschluss vor
Update: Kleine Geschäfte und Buchläden öffnen wieder, Schulen und Kitas erst ab 4. Mai

Bund und Länder lockern die Corona-Maßnahmen: Bereits am Montag nach den Osterferien dürfen in NRW viele Geschäfte wieder öffnen. Dafür gelten allerdings strenge Abstands- und Hygieneregeln. Das Kontaktverbot und die Reiseeinschränkungen bleiben dagegen weiter bestehen. NRW-Ministerpräsident Armin Lascht (CDU) stellte die von Bund und Ländern gemeinsam getroffenen Entscheidungen am Mittwochabend in Düsseldorf vor. Danach dürfen Geschäfte mit einer Verkaufsfläche bis zu 800 Quadratmetern ab 20....

  • Essen-Süd
  • 15.04.20
  • 24
NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) plädiert für eine rasche Lockerung der Corona-Maßnahmen. Eckpunkte nannte er heute in Düsseldorf. Foto: Land NRW

NRW-Ministerpräsident Armin Laschet plädiert für Lockerungen in der Corona-Krise
"Zurück zu verantwortungsvoller Normalität"

Vor den Gesprächen der Länderchefs mit Kanzlerin Angela Merkel am Mittwoch hat sich NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) für zeitnahe Lockerungen der Corona-Maßnahmen ausgesprochen. "Wir müssen zurück in eine verantwortungsvolle Normalität", sagte Laschet nach einer Kabinettssitzung am Dienstag in Düsseldorf. Dabei plädiert Laschet für eine stufenweise Lockerung. "Wir müssen uns fragen, was kann jetzt geöffnet werden, was in einer zweiten und was in einer dritten Stufe" skizzierte er eine...

  • Essen-Süd
  • 14.04.20
  • 2
  • 2
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Dr. Marco Buschmann (FDP) in der "Nordsee-Zeitung"
Corona - Wir müssen differenzierte Öffnungsstrategien entwickeln!

Gastbeitrag des Ersten Parlamentarschen Geschäftsführers der FDP-Bundestags-Fraktion Dr. Marco Buschmann für die Samstags-Ausgabe der "Nordsee-Zeitung": Der Corona-Shutdown bedeutet tiefe Freiheitseinschnitte. Trotzdem war es richtig, ihn auszurufen. Denn im Zweifel muss man auf tödliche Gefahren lieber zu vorsichtig als zu unvorsichtig reagieren. Gleichzeitig sind sich alle Experten einig, dass der Shutdown in seiner jetzigen Form nicht unbegrenzt fortgesetzt werden kann. Schon aus...

  • Gladbeck
  • 11.04.20
  • 5
Der Wahlkampf zur anstehenden Kommunalwahl, geplant für den September 2020, wird kommen. Aber findet die Wahl überhaupt am geplanten Termin statt? Wird es gar eine reine Briefwahl werden? | Foto: Pixabay

Was ist denn mit der Kommunalwahl im September?
Corona wirbelt auch Gladbecker Terminpläne durcheinander

Ein Kommentar "Corona" hat auch das politische Leben in Gladbeck nahezu zum Erliegen gebracht. Und das in einem Jahr, in dem im September die Kommunalwahlen stattfinden sollen. Die Betonung liegt dabei auf dem Wort "sollen". Denn ist es vertretbar, in fünfeinhalb Monaten die Gladbecker zu den Wahlurnen zu rufen? Ist "Corona" im September schon Geschichte? So gibt es natürlich schon erste Wortmeldungen, in denen eine Verschiebung der Wahlen ins Spiel gebracht wird. Auch der Vorschlag, die Wahl...

  • Gladbeck
  • 11.04.20
  • 2
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SPD-Butendorf greift Anregung auf
Malwettbewerb wird verlängert

Vor wenigen Tagen hatte die SPD-Butendorf auf ihren ausgelobten Malwettbewerb für Kinder bis zum Alter von 14 Jahren hingewiesen. Unter dem Motto „Auf was freust du dich im Sommer?“ wurden die Gladbecker Kinder herzlich zur Teilnahme an einem Malwettbewerb eingeladen. Sie sollten ihre Wünsche in farbenprächtigen Bildern malerisch zu Papier bringen und die Kunstwerke (mit Absender und Angabe des Alters) entweder direkt per Post an die SPD Gladbeck, Goetheplatz 11, 45964 Gladbeck oder als Foto...

  • Gladbeck
  • 10.04.20
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Gutes Stück voran
Riesenschritte, an BEETHOVEN-BRÜCKE in Zweckel, trotz Corona-Zeitausfälle.

Heute wurde einer der beiden Kräne, an der HIRSCH-Apotheke stehend, abgebaut und abgefahren. Die OSTER-Feiertage können kommen. Alles im Zeitplan ! Es war wohl für technisch interessierte Bürger ein Erlebnis, derart Abbau und Abtransport mitzuerleben. Den aktuellen Stand an der Baustelle : Neue Brücke an der Beethovenstr. in Gladbeck-Zweckel zeigen die Fotos. Die kath.Kirche im Hintergrund, die bald so nicht mehr bestehen wird.....

  • Gladbeck
  • 09.04.20
  • 2

„Euro-Bonds“ Nein Danke
Deutschland braucht keine „Euro-Bonds“

Die GroKo mit Angela Merkel an ihrer Spitze sollte die Finger von den Euro-Bonds lassen. Der Deutsche Bürger hat genug von den Massenhaften Steuerverschwendungen der letzten Jahre an klamme Länder wie Griechenland-Spanien- Portugal oder auch Italien. Wenn es darum geht Gelder von der EU zubekommen halten alle EU-Länder sofort beide Arme auf, aber wenn es darum geht etwas zurückzugeben kommt sofort ein dickes Nein wie es in der Flüchtlingskriese zu Hauf geschehen ist . Gerade die Osteuropäischen...

  • Gladbeck
  • 09.04.20
NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann kündigte heute Lockerungen der Besuchsverbote in Pflegeeinrichtungen an. Foto: Land NRW/Mark Hermenau

Coronakrise: NRW-Gesundheitsministerium setzt Expertenteam ein
Laumann will Besuchsverbot für Hochbetagte lockern

Rund 170.000 Menschen leben in nordrein-westfälischen Alten- und Pflegeheimen. NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann möchte, dass die Hochbetagten bald wieder Besuch bekommen können. Bis heute gibt es in NRW 408 Corona-bedingte Todesfälle, vor allem betroffen sind hochbetagte und schwer vorerkrankte Menschen. ""Wir haben den Besuchs-Stopp, weil das Virus für diese Gruppen hoch gefährlich ist", sagte Laumann heute in Düsseldorf. Gleichzeitig müsse man sehen, wie man das Besuchsverbot...

  • Essen-Süd
  • 08.04.20
  • 1
Kinderbetreuung findet derzeit in den meisten Familien zu Hause statt. Daher zieht die Stadt Gladbeck auch keine entsprechenden Gebühren für den Monat April ein. | Foto: (Symbolbild)

Keine Beiträge für Eltern in der Coronakrise
Gladbeck: Kindergartengebühren für April werden erlassen

Die Beiträge für OGS, Kita und Kindertagespflege werden für den Monat April nicht abgebucht. Dies hat Bürgermeister Ulrich Roland in Abstimmung mit den Fraktionen des Rates auf den Weg gebracht. Da seit dem 16. März Kindertagesstäten und Schulen geschlossen sind, findet bis auf die Notbetreuung keine Betreuung mehr statt. Die Stadt Gladbeck verzichtet daher auf den vollen Monatsbeitrag für April, insgesamt rund 240.000 Euro. Die Landesregierung hat angekündigt, den Kommunen davon 50 Prozent zu...

  • Gladbeck
  • 08.04.20
Wegen der Coronakrise werden derzeit auch Führerscheine von Nicht-EU-Bügern vorübergehend in NRW anerkannt. | Foto: (Symbolfoto)

Sonderregelung für Nicht-EU-Bürger
NRW: Ausländische Fahrerlaubnis gilt zwölf Monate

Ab heute (Mittwoch, 8. April 2020) haben Nicht-EU-Bürger, die ihren dauerhaften Wohnsitz in Nordrhein-Westfalen nehmen, die Möglichkeit zwölf Monate von ihrer ausländischen Fahrerlaubnis Gebrauch zu machen. Aufgrund der Ausbreitung des Corona-Virus (SARS-CoV-2) sowie der dadurch hervorgerufenen Erkrankung COVID-19 in Deutschland hat das Verkehrsministerium des Landes Nordrhein-Westfalen die fünf Bezirksregierungen als zuständige Straßenverkehrsbehörde angewiesen, folgende Ausnahme von der...

  • Gladbeck
  • 08.04.20
NRW-Ministerpräsident fordert die Bevölkerung auf, in Sachen Corona-Schutzmaßnahmen "mindestens bis nach Ostern durchzuhalten". Foto: Daniel Magalski

NRW-Ministerpräsident möchte "Fahrplan zurück in die Normalität"
Laschet: "Wir müssen jetzt noch durchhalten"

In NRW würden die zum Schutz vor dem Coronavirus getroffenen Maßnahmen wirken, das Infektionsgeschehen verlangsame sich weiter. Das sagte Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) heute in Düsseldorf. Dennoch mahnte Laschet die Bevölkerung zur Geduld: "Wir müssen mindestens bis zum Ostermontag durchhalten." 11,1 Tage dauert es in NRW zurzeit, bis sich die Infektionsraten verdoppeln. Die Quote ist leicht besser als in anderen Bundesländern. Eine Lockerung der Maßnahmen zum jetzigen Zeitpunkt sei...

  • Essen-Süd
  • 07.04.20
  • 11

Auf die Stifte, fertig, los!
SPD-Ortsverein Butendorf: Malwettbewerb für Kinder

Viele Kinder haben sich auf die Osterferien gefreut. Leider können die meisten Planungen aufgrund der aktuellen Situation nicht realisiert werden. Um drohender Langeweile entgegenzuwirken, hat sich der SPD-Ortsverein Butendorf für Kinder im Alter bis zu 14 Jahren etwas einfallen lassen: Unter dem Motto „Auf was freust du dich im Sommer?“ sind die Gladbecker Kinder herzlich eingeladen, an einem Malwettbewerb teilzunehmen. Also, liebe Kinder: Greift zu euren Stiften, nehmt Papier zur Hand und los...

  • Gladbeck
  • 07.04.20
Mit dem Alten Rathaus hätte Gladbeck durchaus Chancen auf eine gute Platzierung bei dem Wettbewerb "Schönstes Rathaus in Nordrhein-Westfalen" besessen. Doch die Stadt hat sich erst gar nicht für den Wettbewerb beworben. | Foto: Archiv Kariger/STADTSPIEGEL Gladbeck

Gladbeck versäumte Bewerbung um das "Schönste Rathaus von NRW"
"Da haben wir was verpasst!"

Anlässlich des "Internationalen Tag der Demokratie" hatte die nordrhein-westfälische Landesregierung im September 2019 zu einem außergewöhnlichen Wettbewerb aufgerufen. Ina Scharrenbach (Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung) persönlich rief per Video alle dazu auf, sich an der Suche "Schönstes Rathaus in Nordrhein-Westfalen" zu beteiligen. Insgesamt 74 Kommunen bewarben sich und die Bürger konnten per Internet ihrem Favoriten ihre Stimme geben. Der Wettbewerb endete mit...

  • Gladbeck
  • 06.04.20
  • 7
Um 40 Stück erweitert wird aktuell das Angebot an Fahrradständern in der Gladbecker Innenstadt. Und weitere Standorte sollen folgen. | Foto: Rath/STADTSPIEGEL Gladbeck

Weitere Standorte sollen in den nächsten Monaten folgen
40 neue Fahrradständer für die Gladbecker Innenstadt

Wie bereits berichtet, wird die Zahl von Fahrradständern an wichtigen Zugangspunkten zur Gladbecker Innenstadt aufgestockt. Die erforderlichen Arbeiten werden derzeit trotz der aktuellen Corona-Krise fortgesetzt. Nachdem im Herbst 2019 bereits über 80 Fahrradständer in der Friedrich-Ebert-Straße im Bereich des neuen Geschäftshauses „Hoch10“ errichtet wurden, werden nun rechtzeitig zur anstehenden Fahrradsaison 40 weitere Fahrradständer an wichtigen Zulaufbereichen der Innenstadt und der...

  • Gladbeck
  • 05.04.20
  • 1
NRW-Gesundheitsminister Karl-Heinz Laumann gab bekannt, dass sich die Verdoppelung der Corona-Infizierten momentan weiter verlangsamt. Foto: Land NRW

Verdoppelung der Zahl der Corona-Infizierten verlangsamt sich in NRW auf 9,4 Tage
Minister Laumann: "Große Sorgen um Altenheime"

Die Zahl der Corona-Infizierten verdoppelt sich in NRW momentan nur noch alle 9,4 Tage. Am Dienstag waren es noch 8,9 Tage. Das gab NRW-Gesundheitsminister Karl-Heinz Laumann (CDU) heute in Düsseldorf bekannt. Laumann: "Das geht in die richtige Richtung." Das Kontaktverbot würde in NRW gelebt. Laut Laumann sind momentan 18.534 NRW-Bürger mit dem Corona-Virus infiziert. 1.659 Infizierte werden in Krankenhäusern behandelt, 599 davon intensiv. 480 Patienten müssen beatmet werden, das sind knapp...

  • Essen-Süd
  • 03.04.20
  • 6
  • 1

AFD mit Höcke: Nein Dacke
AFD Meuthen: Gründet eine neue Partei

AfD-Co-Chef Jörg Meuthen rät dem rechten Nazi Flügel von Thüringens AfD-Chef Björn Höcke und seinem Anhängern: Gründet eine neue Partei. Recht hat Jörg Meuthen mit seiner Aufforderung an den rechten Nazi Flügel des Björn Höcke. Denn solange die AFD diese Nationalsozialisten in der Partei hat wird der Bürger und Wähler unseres Landes die AFD nie als eine Partei der Mitte ansehen. Nazis wie Höcke oder Brandenburgs AfD-Chef Andreas Kalbitz sowie der AfD-Landtagsabgeordnete Hans-Thomas...

  • Gladbeck
  • 03.04.20
Damit auch in der Coronakrise der Einkaufskorb voll bleibt, arbeiten die Mitarbeiter in der Lebensmittelindustrie am Limit. | Foto: NGG

Lebensmittelindustrie in der Coronakrise
Mitarbeiter kommen an ihre Grenzen

Sie sorgen für Nachschub im Supermarkt: Die rund 3.500 Menschen, die im Kreis Recklinghausen in der Lebensmittelindustrie arbeiten, leisten in der Coronavirus-Pandemie einen entscheidenden Beitrag dafür, dass Essen und Trinken nicht knapp werden. Darauf hat die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) hingewiesen. „Überstunden und Extra-Schichten sind in der Lebensmittelindustrie schon seit Wochen an der Tagesordnung. Die Menschen arbeiten am Limit, damit Aldi, Lidl, Rewe, Edeka & Co. die...

  • Gladbeck
  • 01.04.20
Ministerpräsident Armin Laschet sprach sich am Mittwochnachmittag in Düsseldorf gegen die Maskenpflicht aus. Foto: Carsten Walden
2 Bilder

Coronavirus verdoppelt sich in NRW alle 8,9 Tage - Steigerung leicht abgeschwächt
Spahn und Laschet gegen Maskenpflicht

In NRW haben sich bis heute Nachmittag über 15.200 Menschen mit dem Coronavirus infiziert, die Quote verdoppelt sich alle 8,9 Tage. "Damit liegen wir leicht unter dem Bundesdurchschnitt. Es gilt, diese Zeit zu vergrößern", sagte Ministerpräsident Armin Laschet heute in Düsseldorf. Gemeinsam mit Bundesgesundheitsminister Jens Spahn sprach er sich dabei gegen eine Maskenpflicht aus. Das verpflichtende Tragen von Schutzmasken sei momentan nicht notwendig, sagte Jens Spahn, der zuvor an einer...

  • Essen-Süd
  • 31.03.20
  • 15
  • 1
Vorerst bis zum 30. April hat die Stadt Gladbeck die Standgenehmigung für den Fahrzeugpark des Circus Busch auf dem Festplatz verlängert. Eigentlich wäre die Genehmigung am 28. März ausgelaufen. Das hätte die Krise des Circus-Unternehmen natürlich noch deutlich verschlimmert. | Foto: Kariger/STADTSPIEGEL Gladbeck

Stadt verlängert Standgenehmigung für den Festplatz bis Ende April
Gestrandeter Circus Busch darf doch länger in Gladbeck bleiben

Eigentlich wollte der Circus Bosch schon längst im Osten Deutschlands sein, dort seine diesjährige Gastspielreise starten. Doch daraus wird nichts, denn der Coronavirus hat auch dem Familienunternehmen einen gehörigen Strich durch die Rechnung gemacht. Und so steht der Fahrzeugpark des Circus nach wie vor auf dem Gladbecker Festplatz an der Ecke Horster-/Bergmannstraße. Das schon seit einigen Wochen, denn es mangelt dem Unternehmen nach wie vor an einem festen Winterquartier. Und es hätte nicht...

  • Gladbeck
  • 31.03.20
  • 1

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