Gladbeck - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Zwei - eher junge - Gladbecker Politiker treten für CDU und SPD als Kandidaten bei den anstehenden Landtagswahlen im Wahlkreis Gladbeck-Dorsten an. Für die CDU bewirbt sich Andreas Willmes (links) um das Landtagsmandat, während die SPD auch dieses Mal auf Michael Hübner (rechts) setzt.

Zwei Gladbecker kämpfen um Sitz im Landtag

Gladbeck. Die Vorentscheidungen sind bereits gefallen und alles sieht nach einem "Zweikampf" zweier Gladbecker Politiker aus: Michael Hübner (SPD) und Andreas Willmes (CDU) treten für ihre Parteien als Kandidaten im Kampf um das Landtags-Direktmandat im Wahlkreis Gladbeck-Dorsten an. Bekanntlich wird die (vorgezogene) Landtagswahl am Sonntag, 13. Mai, stattfinden. Vorschusslorbeeren für Michael Hübner gibt es bereits vom Gladbecker SPD-Stadtverbandsvorsitzenden Jens Bennarend: „Michael Hübner...

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  • 19.03.12
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Stadtkämmerer Jürgen Holzmann erklärt sich für den "Rechenfehler" verantwortlich.

ZBG: Kämmerer übernimmt volle Verantwortung

Eine Stellungnahme zur „geplatzten“ Neuorganisation des ZGB, die nun vom Tisch ist, gibt Kämmerer Jürgen Holzmann ab: „Der diesjährige Haushalt der Stadt Gladbeck wird voraussichtlich mit einem Defizit von 36 Millionen Euro abschließen.Vor diesem Hintergrund sind alle städtischen Dienststellen gehalten, einen Sparbeitrag zu leisten. Bei diesen Sparüberlegungen darf es keine Tabus geben. Durch eine Neuorganisation des ZBG habe ich die Chance gesehen, 600.000 Euro für die Stadt zu sparen; dies...

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  • 19.03.12
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Exakt 134 Gladbecker beteiligten sich am 18. März am - vorerst - letzten "Dokumentar-Spaziergang", zu dem wieder das "Bürgerforum A 52" eingeladen hatte. Foto: Privat

A 52: Alternativen zur Transitautobahn

Beim letzten Dokumentar-Spaziergang von Landschaftsplaner Stephan Müller und Naturkundler Karl-Heinz Ochlast ging es von Butendorf-Ost über Gladbeck-Ost zur Stadtgrenze und zurück. Zum fünften und letzten Mal hatten das Bürgerforum A 52 und das Netzwerk Bürgerinitiativen eingeladen, sich selber ein Bild von der geplanten Autobahn zu machen. 135 Bürger wanderten entlang der ab Graben-/Landstraße offen geplanten Autobahn-Trasse über die Fußgängerbrücke nach Gladbeck-Ost, durch das Neubaugebiet...

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  • 19.03.12
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FDP informiert: NRW-Grüne planen Eingriffe ins Jagdrecht - SPD schweigt

NRW-Grüne und Minister Remmel planen extreme Eingriffe beim Landesjagdgesetz von NRW. Das hat die FDP-Ratsfraktion aus gut unterrichteten Kreisen erfahren. Die geplanten massiven Einschränkungen werden neben wirtschaftlichen Einbußen des Mittelstandes zur Folge haben, dass es ehrenamtliche, auf eigene Kosten der Jäger durchgeführte Naturschutzmaßnahmen dann künftig wohl kaum noch geben wird. Damit werden die Hegebemühungen der jagenden Naturschützer ausgehebelt, schlimmstensfalls abgeschafft....

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  • 19.03.12

Neuwahlen 2012 in NRW: Der erste Schritt zur Wahrheit ist der Zweifel (Diderot, franz. Philosoph)

Zum Thema Neuwahlen in NRW hier einige Zitate unserer Politiker. Die sind mir bei der Recherche für ein deutsch-polnisches Referat, das ich gerade schreibe, über den Weg gehopst. Schließlich macht man sich ja als Bürger und Wähler (parteilos) Gedanken, was man wählen soll. CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt: „Die Grünen wollen die Menschen mit Verboten gängeln und die Steuern erhöhen, aber Freiheit soll es nur bei Drogen geben. Plastiktüten verbieten und Drogen freigeben! Die Grünen sollten...

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  • 18.03.12
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Gescheiterter Rechenkünstler

Wenn Jürgen Holzmann im Rathaus einen „Kassensturz“ vornimmt, hat der Stadtkämmerer nicht viel zu zählen: Gladbeck ist schlicht und einfach pleite. Aber vielleicht ist das auch besser so, denn beim Umgang mit Zahlen hat Holzmann scheinbar erhebliche Schwierigkeiten, wie der Vorfall „Zentraler Betriebshof“ beweist. Wer hier von einer „peinlichen Panne“ redet, neigt dazu, erhebliche Probleme zu verniedlichen. Ein Einsparungsvolumen von satten 600.000 Euro hatte Holzmann ausgerechnet -...

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  • 16.03.12
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Hannelore Kraft sieht den Neuwahlen im NRW-Landtag relativ gelassen entgegen. Wie ist Ihre Meinung?

Neuwahlen in NRW - Wie ist Ihre Meinung?

Die rot-grüne Minderheitsregierung in NRW ist nach knapp zwei Jahren gescheitert. Der Düsseldorfer Landtag lehnte bei der entscheidenden Abstimmung den Haushaltsentwurf der Regierung ab. Ministerpräsidentin Hannelore Kraft will sich nun dem Votum der Wähler stellen und so werden die Bürger in den nächsten 60 Tagen zu den Urnen gerufen. CDU-Spitzenkandidat Norbert Röttgen hat angekündigt, trotz seines Amtes als Bundesumweltminister gegen Kraft antreten zu wollen. Für die beiden anderen...

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  • 14.03.12
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Bärbel Beuermann,  NRW-Fraktionsvorsitzende der Partei „die Linke“ , ließ sich von Ralph Michalowsky die Ausbaupläne zur A 52 im Gladbecker Rathaus erläutern. | Foto: Braczko

A 52: Verkehrspolitische Sprecherin der LINKE im Rathaus

Bärbel Beuermann als NRW-Fraktionsvorsitzende der Partei „die Linke“ besuchte am Dienstag den A52-Inforaum im neuen Rathaus und stellte sofort gezielte Fragen. Der Sachverstand hat Ursachen, die Wanne-Eickelerin ist auch verkehrspolitische Sprecherin der Linkspartei und hatte sich deshalb gut vorbereitet, denn die linke Landtagsfraktion ist gegen die Umwandlung der bisherigen B224 zu einer Autobahn. „Wie sieht die Bodenbeschaffenheit aus, wie hoch wird der Lärmschutzwall?, ist das...

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  • 14.03.12
Zufriedenheit bei Harald Hofmann (Mitte, 1. Betriebsleiter des ZBG) und Heiner Vollmer (rechts, Kaufmännischer Leiter des ZBG), als Bürgermeister Ulrich Roland im Rathaus offiziell verkündete, dass die Pläne zur "Neuorganisation", sprich Rückführung des "ZBG" in den allgemeinen Verwaltungsbetrieb, "vom Tisch" seien. Damit wird aber auch nichts aus den Einsparungen von 600.000 Euro, mit denen Stadtkämmerer Holzmann die SPD und die GRÜNEN "geködert" hatte.
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Der ZBG bleibt selbstständig

Gladbeck. Erleichterung bei wohl den meisten Mitarbeitern des "Zentralen Betriebshofes Gladbeck" (ZBG): Die Diskussion um eine Neuorganisation - sprich Reintegration in den Verwaltungsbetrieb der Stadt Gladbeck - ist vom Tisch. Denn das von Stadtkämmerer Jürgen Holzmann ausgerechnete Einsparungsvolumen von 600.000 Euro pro Jahr im Bereich des "ZBG" ist schlicht und einfach falsch. Die Suche nach Sparmöglichkeiten sei in der heutigen Zeit ein öffentlicher Prozess, erklärte Bürgermeister Ulrich...

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  • 13.03.12
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So soll der Tunnel in Gladbeck aussehen, in Essen hat sich der Landesvertrieb Straßen NRW von diesem Modell verabschiedet und will eine offene Trasse durch Altenessen führen. | Foto: Stadt Gladbeck

A 52: Tunnelversprechen in Essen geplatzt

Aufgrund der jüngsten Ereignisse rund um die A 52-Planung in Essen wenden sich Joachim Drell, Geschäftsführer der GRÜNEN Essen und Helmar Pless, Geschäftsführer der GRÜNEN Ratsfraktion in einem offenen Brief an Bürgermeister Ulrich Roland und die Mitglieder des Gladbecker Stadtrats. Hintergrund des Briefes ist die Absicht des Landesbetriebs Straßen NRW, die A 52 durch Altenessen nicht unterirdisch, sondern als offene Trasse zu bauen. So schreiben die Vertreter der Essener GRÜNEN: „Ein...

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  • 13.03.12
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Kreistag beschließt GLA-Kennzeichen

Demnächst werden Gladbecker Autofahrer - wenn gewünscht - anstelle von RE wieder das traditionelle GLA-Kennzeichen nutzen können. Der Kreistag machte heute, 12. März, mehrheitlich den Weg hierfür frei. Anschließend erklärte Landrat Cay Süberkrüb, dass er nach dem positiven Beschluss nun eine entsprechende Genehmigung beim Land einholen werde. GRÜNEN-Fraktionsvorsitzender Mario Herrmann freut sich über das Votum: „Damit wird der Wunsch vieler Gladbecker erfüllt, durch ein solches Kennzeichen die...

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  • 12.03.12
  • 1

„Jedes Votum ist ein Votum für Gladbeck“ - Junge Union Gladbeck erhofft sich hohe Wahlbeteiligung beim Ratsbürgerentscheid

„Sowohl ein ‚Ja‘ als auch ein ‚Nein‘ beim Ratsbürgerentscheid ist ein Votum für Gladbeck und damit ein Votum für die Zukunft unserer Stadt“, so Jan Sporkmann, Vorsitzender der Jungen Union Gladbeck zur aktuellen Debatte um einen möglichen Ausbau der B224 zur A52. „Uns als Junge Union Gladbeck geht es nicht darum, eine Stimmempfehlung abzugeben, sondern im Sinne einer gelebten Demokratie an die Gladbecker Bürgerinnen und Bürger zu appellieren, am 25. März von ihrem Stimmrecht Gebrauch zu machen...

  • Gladbeck
  • 11.03.12
Im "B 224 - A 52 Informationsbüro" im Neuen Rathaus ließ sich Innenminister Ralf Jäger (2. von rechts) den aktuellen Stand der Planungen erklären. Auch Landrat Cay Süberkrüb (Mitte) wartete für Gladbeck mit Lobesworten auf, was von Bürgermeister Roland (3. von rechts) und dem SPD-Landtagsabgeordneten Michael Hübner (rechts) mit sichtlicher Zufriedenheit zur Kenntnis genommen wurde.                               Foto: Rath

Innenminister auf Stippvisite

Gladbeck. Gladbeck ist aufgrund des bevorstehenden Ratsbürgerentscheids zum Ausbau der B 224 zur A 52 in aller Munde und so eilte nun auch Innenminister Ralf Jäger zum Willy-Brandt-Platz. Mit im Gefolge befanden sich auch Landrat Cay Süberkrüb sowie der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Michael Hübner. Im „B 224-A 52 Info-Büro“ im Neuen Rathaus ließen sich die Gäste zunächst über die geplanten Umbaumaßnahmen informieren. Und der Landesminister war des Lobes voll für die aktuellen Ereignisse in...

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  • 09.03.12
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FDP: Kanal-TÜV - Wann endlich Rechtssicherheit?

Die Anhörung des Gesetzentwurfes von FDP und CDU, die für den 19.04.2012 in Düsseldorf terminiert war, soll vor dem Hintergrund der aktuellen Rechtsunsicherheit verschoben werden. Da dem Land und der rot-grünen Minderheitsregierung vermutlich eine grundlegende Rechtsetzungskompetenz in dem Verfahren "Dichtheitsprüfung" nicht mehr zusteht, lässt Umweltminister Remmel (Grüne) seinen eigenen Gesetzentwurf durch einen externen Gutachter prüfen. Zudem soll der Bundesumweltminister um eine...

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  • 08.03.12
Bei der Infoveranstaltung der GRÜNEN beschrieb der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Bernd Lehmann ausführlich den Stand der Planungen für eine dritte Autobahn durch Gladbeck. | Foto: Braczo

Die GRÜNEN: "A 52 - Wir hatten keine andere Wahl!"

Mario Herrmann, GRÜNEN-Fraktionsvorsitzender und seit Jahrzehnten für seine Partei im Stadtrat vertreten, hatte alles perfekt mit einer Power-Point-Schau organisiert, der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Bernd Lehmann beschrieb dann als Hauptreferent ausführlich den Stand der Planungen für eine dritte Autobahn durch Gladbeck. Auf der Leinwand präsentierten sie sich malerisch in der Luftbilddarstellung: Der Tunnel und das gigantische Autobahnkreuz, malerisch eingebettet in der...

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  • 08.03.12
  • 21

Zurück zur Sachlichkeit bei der ZBG-Diskussion

Emotionen sind wichtig, jedoch eher im privaten oder musischen Bereich dienlich. Bei Sachfragen und wirtschaftlichen Entscheidungen behindern sie in der Regel die argumentative Auseinandersetzung. Deshalb hier noch einmal einige der wichtigsten Fakten: 1.) Die Arbeit aller MitarbeiterInnen des ZBGs wird in unserer Stadt genauso geschätzt wie die in den andern Dezernaten der Verwaltung. 2.) Alle MitarbeiterInnen des ZBGs waren und bleiben deshalb Beschäftigte der Stadt Gladbeck. Niemand soll...

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  • 07.03.12
Mit Fahnen und Trillerpfeifen zogen die Streikenden durch die Gladbecker Innenstadt.
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Warnstreik auch in Gladbeck

Rund 300 Beschäftigte der Stadtverwaltung, der Sparkasse und des ZBG zogen mit einem Demonstrationszug durch die Gladbecker Innenstadt. Zuvor hatten sich die Streikenden vor dem Rathaus auf dem Willy-Brandt-Platz versammelt, dort waren sie lautstark und mit Trillerpfeifen für ihre Forderung nach einer 6,5-Prozent-Lohnherhöhung eingetreten. An dem Warnstreik beteiligten sich auch Erzieherinnen der städtischen Kindertageseinrichtungen. Die Mitarbeiter der Vestischen Straßenbahn streikten...

  • Gladbeck
  • 07.03.12
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Copyright: CDU Gladbeck

CDU will Bürgermeister Forderung in Sachen ZBG überreichen

"Legt den Betriebshof nicht an die Kette" so wirbt die CDU für einen Erhalt des ZBG. Der Zentrale Betriebshof Gladbeck (ZBG) leistet nach Ansicht der Christdemokarten seit 2001 gute Arbeit. Die Betriebsleitung arbeitet finanziell, organisatorisch und personell selbstständig. Das macht den Betriebshof flexibel, zuverlässig und wirtschaftlich erfolgreich. Diese Freiheit motiviert auch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des ZBG. Sie verstehen sich als echte Dienstleister. Das alles wollen...

  • Gladbeck
  • 05.03.12
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A52 / B224 Tunnelbau

Zu A52 Tunnelbau und AK Kreuz A2 / A52 Das ganze ist doch erhebliche Naturzerstörung und nur eine Verlagerung des Problems zur Anschlußstelle Essen Nord A42. Ist mann sich überhaupt im Klaren das dadurch die ganzen schönen Platanen an der Ortsfahrbahn am Gladbecker Freibad dafür zerstört werden müssen , die Teiche hinter dem Schloßteich mit den Grünflächen wegfallen, der Wohnmobilstellplatz weichen muss, die Bogenschießanlage wohl ebenfalls bedroht ist, die ganzen noch vorhandenen Grünflächen...

  • Gladbeck
  • 05.03.12
110 interessierte Bürger hatten sich zum A 52-Dokumentarspaziergang eingefunden, zu dem Landschaftsplaner Stephan Müller (mit Mikro), Dr, Wolfgang Schneider  und Naturkundler Karl-Heinz Ochlast (dahinter) im Namen der Bürgerforum A 52 eingeladen hatten. | Foto: Jung
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A 52: Angst vor Lärm- und Abgassteigerung

110 Teilnehmer fanden sich am Sonntag-Nachmittag unter bunten Regenschirmen am Butendorfer Festplatz ein. Trotz heftiger Regengüsse spazierten sie mit Landschaftsplaner Stephan Müller, Naturkundler Karl-Heinz Ochlast und dem ehemaligen Museumsleiter Dr. Wolfgang Schneider entlang der geplanten Transit-Autobahn-Trasse und nutzten die Möglichkeit, um sich vor Ort eine eigene Meinung zum geplanten Neubau der A 52 zu bilden. Dort konnten sie auch erfahren, dass die Gladbecker mit einem Nein beim...

  • Gladbeck
  • 05.03.12
  • 2

Wie war das noch mit der Krähe?

Ich wollte gerne wissen, wer im Präsidialamt die Entscheider für den Ehrensold des zurückgetretenen Bundespräsidenten Wulff sind und forschte im Internet. Folgende Informationen konnte ich entnehmen: - Der ehemalige Leiter der niedersächsischen Staatskanzlei und jetzige Leiter des Bundespräsidialamtes Lothar Hagebölling trägt dafür Verantwortung. - 84 % der deutschen Bürger sprechen sich gegen einen Ehrensold für Wulff aus. - In der Staatsanwaltschaft Hannover sind wegen der Ermittlungen gegen...

  • Gladbeck
  • 03.03.12
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Dichtheitsprüfung: FDP lässt Veröffentlichung der LINKE prüfen

Zu einem Artikel im Stadtspiegel vom 29.02.2012 wird von Herrn Michalowsky ein ausführlicher Kommentar veröffentlicht. Die Gladbecker FDP-Ratsfraktion hat nun in Absprache mit Herrn Kai Abruszat / MdL/FDP erreichen können, dass in der nächsten Sitzung des Umweltausschusses am 07.03.2012 in einem von der FDP beantragten Tagesordnungspunkt diskutiert werden soll, ob und in wie weit die Aussagen und Schlussfolgerungen des LINKE-Abgeordneten zutreffend sind. Die FDP wird die Gladbecker Bürgerinnen...

  • Gladbeck
  • 01.03.12
  • 2

Der Hammer: Ehrensold für Wulff

Das ist doch wohl echt ein dickes Ding. Der selbst aus dem Amt geschiedene Ex-Bundespräsident Christian Wulff braucht sich um seine Zukunft keine Gedanken mehr zu machen. Obwohl die Staatsanwaltschaft in Hannover gegen ihn ein Ermittlungsverfahren einleitete, entschied jetzt das Bundespräsidialamt: Christian Wulff erhält den Ehrensold von 200.000 Euro pro Jahr - lebenslang. „Es waren objektive Umstände für eine erhebliche und dauerhafte Beeinträchtigung der Amtsausübung gegeben“, heißt es in...

  • Emmerich am Rhein
  • 29.02.12
  • 74
Beim zweiten Dokumentar-Spaziergang zum Thema A52 zeigte Landschaftsplaner Stefan Müller drastisch, was der Platanen-Allee am Stadion entlang der B 224 bei einem Ausbau zur A52 blüht - der Kahlschlag. | Foto: Braczko

Schockdemonstration beim A 52-Spaziergang

Der zweite Spaziergang zu der geplanten A52-Ausbaustrecke, der die bisherige Bundesstraße B224 zu einer mehrspurigen Autobahn umwandeln soll, fand noch größeres Interesse, als einen Sonntag davor: 94 Bürger ließen sich von dem Landschaftsplaner Stephan Müller und dem Naturkundler Karl-Heinz Ochlast informieren. Es begann gleich beim Treffpunkt mit einer Schock-Demonstration: Der Referent brachte eine Motorsäge mit und legte sie an einen Baum der Platanenallee, die das Freibadgelände begrenzt....

  • Gladbeck
  • 29.02.12
  • 2

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