SPD-ler aus Gladbeck entdecken soziales ?? !!

Straßenausbaubeiträge gibt es unter SPD Landesregierung

schon seit ca. 40 Jahren ! Da hat sich n i c h t s  dran geändert !

So,so nun hat die SPD-Gladbeck ( u.a. auch Herr MdL Hübner ) ein soziales Thema gefunden, dass es schon seit zig – Jahren gibt !

UND zwar unter der SPD-Grünen Landesregierung NRW !

Allerdings da waren derart soziale Komponenten anscheinend
– NICHT BEKANNT - Nicht Relevant ? Herren Hübner + Dunkel ?

Auszüge aus der aktl. Print der Waz-Gladbeck , von Heute .

Andreas Dunkel, SPD-Ortsvereinssitzender Rosenhügel. „
Es ist ihr Beitrag als Hauseigentümerin für die Sanierung der Kanäle und Gehwege in ihrer Straße, die 2016 abgeschlossen wurden.
Als der Bescheid von der Stadt ihr vor einigen Wochen per Einschreiben zugestellt wurde, war die Seniorin aus Rosenhügel geschockt.“

Oder- SPD-MdL Hübner : Die alte Dame war nicht die einzige Bewohnerin der Taunusstraße, die mit der Bitte um Hilfe ins Gladbecker SPD-Büro am Goetheplatz kam und dort beim Fraktionschef und Landtagsabgeordneten Michael Hübner auf viel Verständnis stieß.

Seit 1966 regierte die SPD immer

- bis auf ein CDU-Intermezzo von 2005 bis 2010 - .

Und seit dem gibt es diese Abzocke, über die jeweilige Landesregierung abgesegnet , ca. 40 Jahre lang dieselbe SPD !

SPD-GRÜNE Gladbeck, Herr Hübner*, Herr Dunkel hätten doch diese zumind. letzten 7 Jahre nutzen können derart, m.E. ungerechte Strassenbeiträge abzuschaffen ! ?

( * seit ca. 8 Jahren bereits im Landtag tätig,
in der Zeit fiel Ihnen nichts dazu ein ?? )

Was ist denn nunmehr verändert ?

Die Menschen, die Senioren*Innen ?
Die bekommen evtl. noch weniger Rente ? !!

Aber das System abschaffen und nun so auf die Tränendrüsen drücken
als wenn diese Kosten durch die aktl. Landesregierung neu erfunden wurden , ist doch zu durchschaubar !

Und seitens der Grünen Gladbecks liest/erfährt man wieder mal NICHTS ! ? !
Die lassen sich zitieren , wie einfach !

Wieso sitzen diese eigentlich noch in diesem Stadtrat ??
Nur um abzukassieren ? !!!

Nachfolgende Info für Interessierte, ohne politischen Einfluss !!

Auszüge aus:
http://www.erwin-ruff.de/strassenbeitrag.html

In Schleswig-Holstein wurde mit Änderung der Gemeindeordnung (GO) durch Gesetz vom 4.1.2018 (GVOBl. 2018, S. 6) die strikte Erhebungspflicht für Straßenausbaubeiträge i.S.v. § 8 KAG (einmalige Beiträge) und § 8a KAG (wiederkehrende Beiträge) mit Wirkung vom 26.1.2018 gestrichen. Nunmehr bleibt es den Gemeinden überlassen, ob sie Straßenausbaubeiträge erheben wollen. Im Gesetz heißt es dazu, dass die Gemeinden diese Beiträge erheben „können“; die Entscheidung darüber ist in ihr eigenes Ermessen gestellt (Haushaltslage, anstehende Ausgaben, usw.).

Bayern hat die Straßenausbaubeiträge rückwirkend zum 1.1.2018 abgeschafft

Nordrhein-Westfalen
§ 8 KAG v. 21.10.1969, zuletzt geändert am 23.1.2018
sollen  ##

Jetzt aber fordern die benannten SPD 
und derselbe Herr Hübner gehört dazu,
heute die Abschaffung und heulen gleichzeitig dass unsere Stadt Gladbeck darunter leiden wird !

Nun das hätte sie auch unter der SPD-GRÜNEN Landesregierung :
* finanziell gelitten * !

Ich wiederhole gerne:
Herr MdL Hübner hat doch schon ca. 7-8 Jahre Zeit dazu gehabt,

aber nun ist er ja -abgewählt- da kann man sich ja "sozial" groß tun ??

Wieso verschei..rn sie denn nur unsere Bürger*Innen immer wieder so ??
 
Sie meinen immer noch die Wählerschaft wäre (nur) blöd ? !

Es sollte darum gehen wie derart Gesetz unter SPD-GRÜNEN Landesregierung gehalten ,
nunmehr für die Städte, hier Gladbeck ,
finanziell überhaupt tragbar gemacht werden – kann - ?

UND hier hat nicht EINE Partei das Wort, sondern eher ( sollte es haben )
ein – politisch neutraler - Stadt-Kämmerer
zum Wohle der Stadt Gladbeck bzw. der Bürgerschaft inklusive !!

Umfrage : wenn Sonntag Landtagswahl wäre :
Mentefactum  RheinischePost, GA, AZVT • 1.004

19.11.–21.11. - 25.11.2018
 
cdu 28 %   SPD19 %