Mythos des erfolgreichen Strukturwandels

Verursacher müssen für die Brachflächensanierung aufkommen

Willi Mast, Bezirksvertreter von AUF Gelsenkirchen in Süd äußert sich in einem Leserbrief zum WAZ-Artikel „IHK-Kritik: Die Ruhrkonferenz bleibt blass“ vom 7.9.20:

Wenn 66% der Industrie-Arbeitsplätze seit 1980 vernichtet wurden - in Gelsenkirchen sogar 82,5% - dann kann man wohl schwerlich von einem „erfolgreichen Strukturwandel“ sprechen. Die Folgen einer verfehlten Arbeitsmarkt- und Industrie-Politik haben Parteien zu verantworten, die für sich Kompetenz in Wirtschaftsfragen beanspruchen. Leider spielt bei ihnen die Förderung von mittleren und kleinen Betrieben gegenüber global agierenden Konzernen eine untergeordnete Rolle.
Das zeigte sich auch bei der Entscheidung, die letzten Kohlezechen zu schließen, obwohl diese in puncto Bergbautechnik und Arbeitssicherheit weltweit führend waren und obwohl damit zehntausende von Arbeits- und Ausbildungsplätze vernichtet wurden.

Der Ruhrkohle AG hinterlässt dafür vielerorts „verbrannte Erde“, z.B. belastete Industriebrachen. Für die Neuansiedlung von Industriebetrieben werden diese dringend gesucht. Aber die Kommunen sind meist gar nicht in der Lage, diese gründlich zu sanieren, weil sie doppelt und dreifach finanziell gebeutelt sind durch den industriellen Niedergang und weil ihnen die notwendige Unterstützung und Entschuldung durch Bund und Länder verweigert wird.

Die Kritik und Forderungen der IHK sind grundsätzlich richtig. Der Fonds zur Brachflächensanierung darf aber nicht dem Steuerzahler, sondern muss den Verursachern zur Last gelegt werden!