Zu den Berichten über die Sparpläne der Bundesregierung erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poß:
- stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poß:
- Foto: SPD - Gelsenkirchen
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Was hat Wolfgang Schäuble an sozialem Gift in der Schublade?
Der Bundesfinanzminister muss die Karten auf den Tisch legen - und zwar dringend. Offenbar plant die Bundesregierung ein weiteres Sparpaket zu Lasten der Rentner, Familien und Geringverdiener. Schwarz-Gelb unter Angela Merkel bleibt bei seiner asozialen Marschrichtung: Haushaltskonsolidierung durch die wirtschaftlich Schwächeren, Schonung und Vorteile für die wirtschaftlich Starken.
Es verwundert nicht, dass der Bundesfinanzminister seine Pläne vor der Niedersachsen-Wahl geheim halten will. Schäuble weiß ganz genau um die politische und soziale Sprengkraft seiner Pläne. Umso dringender gehören diese Pläne in die Öffentlichkeit. Merkel und Schäuble müssen sich endlich ehrlich machen.
Autor:Heinz Kolb (SPD aus Gelsenkirchen |
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