WelGE-Talk #3 – Ein spannender Abend über Kommunalfinanzen

Wie viel Geld braucht Gelsenkirchen? Um diese Frage drehte sich der dritte Themenabend der SPD-Oberbürgermeisterkandidatin Karin Welge.

Für dieses Jahr lautet die Antwort: Satte 1,1 Milliarden Euro. Und es stellt sich die Frage, ob diese Summe ausreichend ist, um den im Sinne des Grundgesetzes gleichwertigen Lebensverhältnissen in ganz Deutschland nachzukommen. Immerhin machen alleine die zwingend notwendigen Sozialausgaben in Gelsenkirchen rund 500 Millionen Euro aus. Bei den verbleibenden Finanzmitteln muss klar priorisiert werden. Ist eine ausreichende Kommunalfinanzierung nicht sichergestellt, wird es eng in den Städten und das merken auch die Menschen dieser Stadt.

Die Einnahmequellen einer Stadt wie Gelsenkirchen sind schnell zusammengefasst. Einnahmen, die in der Stadt selbst erzeugt werden können, wie Einkommens-, Gewerbe-, Grundbesitz- und durchaus auch Hundesteuer. Hinzu kommen die sogenannten Schlüsselzuweisungen. Also Mittel des Landes, die auf Basis vielfältiger Strukturdaten unter den Kommunen des Landes verteilt werden.

Was durch diese Mittel nicht gedeckt ist, kann nicht umgesetzt werden. Es sei denn, es wird ein Fördertopf gefunden, der zu einzelnen Projekten passt.

„Wir hängen am Tropf“, so fasste es der Oberhausener Stadtkämmerer, Apostolos Tsalastras, klar und deutlich zusammen. Im Tropf befinden sich Fördermittel. Diese ermöglichen punktuell einige wichtige Projekte, sind aber nicht verlässlich planbar und helfen Städten wie Gelsenkirchen nicht strukturell.

„Trotz dieser unzureichenden systemischen Finanzierung der Kommunen haben wir es in Gelsenkirchen geschafft, nach mehr als 30 Jahren wieder einen ausgeglichenen Haushalt hinzubekommen“, erklärt die Stadtkämmerin mit einem erkennbaren Stolz. „Auch wenn der Weg steinig und von einigem Verzicht geprägt war, hat sich das Kämpfen für die Menschen unserer Stadt gelohnt“.

Dass Karin Welge echt kämpfen kann, und das auch immer wieder für ihre Stadt Gelsenkirchen tut, weiß auch Apostolos Tsalastras, aus seiner Funktion als Vorsitzender des Finanzausschusses des Deutschen Städtetages NRW.

Auch wenn Karin Welge dieses Lob mit einem Lächeln quittiert, muss sie ergänzen, dass jetzt, nach Corona die Verhandlungen mit dem Land richtig schwierig werden.

Da heißt es Flagge zeigen, Ärmel aufkrempeln und Gelsenkirchen vertreten. Dr. Jörg Hopfe weist vor allem auf die Potentiale des Ruhrgebiets hin und dass er immer wieder beeindruckt

ist, was Gelsenkirchen zu bieten hat. „Die Innovationen, die in Gelsenkirchen laufen sind beispiellos. So hat beispielsweise jede Schule einen Glasfaseranschluss, aber das scheint keiner hören zu wollen, weil Gelsenkirchen immer unten sein muss.“

Im Fazit sind sich alle drei Finanzexperten einig, dass die Anforderungen, denen sich das Ruhrgebiet, denen sich Gelsenkirchen stellen muss schon vor Corona sehr komplex waren und, dass nach Corona nur eine Stadtspitze die Situation bewältigen kann, die ein profundes Know-How, Erfahrung und gute Netzwerke vorzuweisen hat.