SPD-MdL Heike Gebhard zur „Entdeckung“ des Wasserstoff-Themas durch die CDU

Wasserstoff schon lange Thema

 „Der Laie staunt und der Fachmann wundert sich: Da hat doch tatsächlich die GE CDU das Thema Wasserstoff für sich entdeckt. Willkommen im Club kann ich da nur sagen. Wenn wir das Thema in Gelsenkirchen tatsächlich erst nach der Kommunalwahl anpacken würden, könnte es sein, dass die möglichen investiven und strukturellen Fördermittel des Bundes an uns vorbeifließen würden“, erklärt Heike Gebhard, SPD-Landtagsabgeordnete NRW und Mitglied im Haushalts- und Finanzausschuss.

Damit reagiert Gebhard auf die Ausführungen des CDU-Oberbürgermeister-Kandidaten Malte Stuckmann, der Gelsenkirchen als Modellstadt Wasserstoff etablieren möchte.
Nach Aussage von Heike Gebhard hat sich die SPD GE bereits im März 2019 mit dem SPD Kreisverband Recklinghausen auf eine gemeinsame Position verständigt, in der es heißt: „Wasserstoff hat das Potenzial, der Energiespeicher und Treibstoff der Zukunft zu werden. In Deutschland hat das Ruhrgebiet bisher große Kompetenzen rund um die Gewinnung und Nutzung von Wasserstoff herausgebildet. An diese Führungsrolle gilt es anzuknüpfen und sie durch gezielte Investitionen in diese Zukunftstechnologie weiter zu stärken.“
Gebhard erklärt: „Mit dieser Vereinbarung im Rücken sind die Gelsenkirchener Bundes- und Landtagsabgeordneten in Rückkoppelung mit ihren Kommunalpolitikerinnen und Politkern seitdem unterwegs. Auf dem SPD Neujahrsempfang 2020 hat die SPD-OB-Kandidatin Karin Welge die Bedeutung des Themas für Gelsenkirchen unterstrichen, und es ist selbstverständlich Teil des kommunalen Wahlprogramms.“
Vor über einem Jahr hat die SPD Landtagsfraktion nach Auskunft Gebhards ihre Position für eine solidarische Energiewende erarbeitet in der die Wasserstofftechnologie eine zentrale Rolle spielt zumal sie geeignet ist auch unseren industriellen Kern in die Zukunft zu führen. Die SPD Landtagsabgeordneten aus der Emscher Lippe Region, die um die Stärke der Energieverbundwirtschaft in ihrer Region wissen, haben gemeinsam bereits im letzten Jahr Klinken geputzt, um die Potentiale unserer Region beim Umbau der Energieversorgung darzustellen und in die Landespolitik einzubringen. Die Bundestagsabgeordneten haben dies genauso für die Bundesebene geleistet.
„Dies hat die Bundesumweltministerin Svenja Schulze zum Anlass genommen in Herten und Gelsenkirchen sich dieses vor Ort Anfang Juni anzuschauen. Ihr Besuch galt ausschließlich der Umsetzung der Wasserstofftechnologie. Die Bundesministerin hat mitnehmen können, welche Möglichkeiten hier durch vorhandene Strukturen, durch vorhandene Forschung auch an der Westfälischen Hochschule und durch vorhandene Unternehmen existieren. Aber sie hat auch mitgenommen, welche Rahmensetzungen seitens des Bundes und welche Förderungen erforderlich sind“, schildert die Landtagsabgeordnete.
Die SPD-Fraktion im Landtag hat das Thema ebenfalls auf dem Schirm, wie die Abgeordnete schildert: „Selbstverständlich wurde und wird das Thema immer wieder in die parlamentarische Arbeit im Landtag eingebracht, zuletzt noch im Mai diesen Jahres. Konsequenterweise haben wir auch entsprechende Haushaltsanträge im Rahmen des vom Parlament bewilligten NRW Rettungsschirms gestellt: Mit 750 Millionen soll das Energieland NRW einen eigenen Beitrag zur Entwicklung der grünen Wasserstoffwirtschaft leisten. Dabei soll der Schwerpunkt auf der Verknüpfung von Forschung und Anwendung und auf der Förderung der notwendigen Infrastruktur liegen“.
Mit dem Strukturstärkungsgesetz des Bundes erhält NRW für das Rheinische Revier und das Ruhrgebiet rund 15,7 Milliarden Euro. Eine Stadt wie Gelsenkirchen wird aber nicht in der Lage sein, einen entsprechenden Eigenanteil zu leisten. Deshalb haben wir beantragt, dass das Land die Kofinanzierung der Kommunen übernimmt und dafür eigene Mittel im Umfang von 750 Millionen Euro bereitstellt.
„Obwohl in beiden Fällen die Mittel im Rahmen des Rettungsschirms zur Verfügung stehen, hat die CDU diese für unsere Region so wichtigen Maßnahmen abgelehnt. In Gelsenkirchen wird zwar seitens der CDU der Mund gespitzt, aber die Kraft reicht offenbar nicht aus, dass im Landtag bei der CDU ein Pfeifen ankommt“, resümiert Gebhard.