Wahlkampfimpressionen – Schnarch

Langweilig. Ein klein wenig Enthusiasmus hatte ich zu Beginn schon, aber mir wurde der Wahlkampf einfach zu öde. Es ist wie immer: Hohle Phrasen und was die Parteien alles so wollen. Jajaja, das hören wir sein Jahren: Soziale Gerechtigkeit, Frieden, Freude und der Eierkuchen. „Wir müssen“ – „Wir sollen“- und am Besten alle an einem Strang ziehen. Nur die einen mehr, als die anderen. Wie die Realität aussieht, kann jeder für sich selbst definieren.

Dennoch, ein wenig gibt es zu berichten. Außer über die CDU. Da hatte ich wirklich keine Berührungspunkte, Begegnungen oder Feedback. Denn auf unsere Fragen zum Gelsenkirchener Appell haben sie sich auch nicht geäußert.

Die FDP:

Diese Partei erschien mir bisher als recht harmlos. Ehrlich gesagt, dachte ich überhaupt nicht mehr an sie. Welche Positionen sie grundlegend vertreten, wissen wir. Immerhin haben wir hier keinen Etikettenschwindel zu erwarten, wie es in anderen Parteien der Fall ist. Die FDP ist eben die Partei des freien Marktes und man kann die Positionen unterstützen oder nicht. Demokratie halt. Nun haben sie mich sehr überrascht. Soll hier nun ein „Etikettenschwindel“ der anderen positiven Art passieren? Will die FDP sozial werden? Das wäre zu begrüßen. Wie die WAZ berichtet fordert die FDP:

„Mittelständische Betriebe als tragende Säulen gesunder Gewerbesteuereinnahmen würden Arbeitsplätze und Einkommen bedeuten. Beides will man. Klug: „Arbeitslosen nutzt es etwas, wenn wir Firmen ansiedeln, die bereit sind, Leute dauerhaft einzustellen.“

Dazu konnte ich in der Kommentarfunktion nur Folgendes schreiben:
„Das klingt ja alles ganz niedlich. Die Parteiprogramme und hohlen Phrasen hat ja jede Partei drauf. Aber es geht um die Lebenswirklichkeit. Der Mittelstand wird auch nicht alle in Arbeit bringen können. Wir reden von 20.000 AGL-II-Empfängern und 30.000 Unterbeschäftigten. Welche Branchen sollen sich ansiedeln? Mit welchen Produkten und Dienstleistungen kann man als Mittelstand am Markt bestehen und nicht von den Konzernen erdrückt werden? Welche Arbeitsmodelle folgen? Zeitverträge mit Langzeitarbeitslosen, die nach dem aktuellen Modell des gesetzlichen Mindestlohnes keinen bekommen?

 Fragen über Fragen. Die Parteien stellen sich immer hoch motiviert im Wahlkampf hin und verschwinden dann in der Versenkung und wabbern vor sich hin. Ich will Antworten und klare Konzepte. Kein Blafasel mehr!“

Pro NRW

Es wurde mal Zeit, dass Kevin G. Hauer sein wahres Gesicht zeigt. Als vor einigen Jahren Wolfgang Meyer 
Kevin G. Hauer einen alten Nazi beschimpfte, meinte dieser, ihn verklagen zu müssen. Jetzt wissen wir, dass es sich nur um die Beleidigung seines Alters handeln konnte. Denn letzteres scheint er erst kürzlich der Öffentlichkeit demonstriert zu haben. Von ihm sind Bilder mit Hitlergruß und einem entsprechendem Bild in der Hand aufgetaucht. Das führte zu einer Strafanzeige gegen Kevin G. Hauer.

Bündnis ´90/Die Grünen

Ich muss zugeben, hier hat sich so Einiges getan. Ein wenig zum Schmunzeln fand ich, dass bis zum 27.4.14 das Wahlprogramm der Grünen noch nicht online war, die BürgerInnen seit dem 28.4 jedoch schon in den Wahlscheinstellen ihre Stimme abgeben können. Patrick Jedamzik hinterließ auf unsere facebookseite von „Stellen anzeigen“ einen exklusiven Link, der noch nicht offensichtlich allen BürgerInnen zur Verfügung stand. Schön zu wissen, dass die Bürgerinitiative „Stellen anzeigen“ exklusives Wahlkampfmaterial erhält ;-) Nun ist es aber für alle zu finden.

Noch einen Schmunzler brachte Dennis Melerski. Wir haben im Februar die Unterstützer des Gelsenkirchener Appells angeschrieben und ein wenig mehr Informationen erbeten. Leider kam vom Stadtrat der Grünen keine Antwort. Aber auf facebook erhielt ich diesen Kommentar:

"Liebe Sandra, auch wenn ich einigermaßen überrascht bin: Wenn Du von den Gelsenkirchener Grünen Antworten willst, dann stehe ich dir als aussichtsreicher Grüner Listen-Kandidat und aktueller Stadtverordneter natürlich auch gerne zur Verfügung! Wenn Du nur für die Linke Wahlkampf machen wolltest, fände ich das zwar nicht toll, aber das Angebot stünde dennoch!"

Natürlich habe ich noch mal überprüft, wem ich diese Mail mit den Fragen zum Gelsenkirchener Appell geschickt habe. Es war der Stadtrat. Nun bin aber ich überrascht ;-)

Ach ja, zum Wahlkampf der Linken hat sich Dennis Melerski ja auch schon geäußert:

„Und schon bin ich in den Augen Vieler, die es noch immer nicht verstehen, ein Wahlkampfunterstützer der Linken. Dennis Melerski, derzeit noch Stadtrat beim Bündniss´90/Die Grünen, er arbeitet an einer Wiederwahl, hinterließ auf meiner facebookseite: „Sorry, wirkte halt wie ne Werbung für die Linke! Bin aber froh, wenn es nicht so gemeint war“ Geht man so mit Menschen um, die sich eine politische Meinung bilden?“

Ferner fragte er mich: „Konkrete Frage: Kandidiert Sahra Wagenknecht zur Europa- oder zur Kommunalwahl?“
Darauf hin gab ich ihm die Kontaktdaten der Linken, bei denen er sich informieren kann. Was fragt er mich?

Frau Wüllscheidt hat mir dann doch auf meine Anfrage vom Februar zum Gelsenkirchener Appell gemailt. Dafür bedanke ich mich an dieser Stelle noch mal. Jedoch brachte diese Mail keine neuen Erkenntnisse.

Und dann gab es noch eine Diskussion mit Irene Mihalic auf meiner facebook-Seite. Nachdem ich von meinen Wahlkampfimpressionen mit den Linken und Katja Kipping berichtete, reagierte Irene Mihalic für mich etwas unverständlich.

(…) „Und ich weiß auch nicht, was der Wahlkampf der Linken in GE mit transparenter Politik zu tun hat: Sie stellen mit Ingrid Remmers z.B. eine OB-Kandidatin nach vorne, die definitiv nicht in den nächsten Rat einziehen wird, weil nicht auf der Ratsliste steht. Ich glaube nicht, dass den meisten Menschen in GE das bewusst ist.“ (…)

Hoppla, hier wird eine Intransparenz angezeigt, die gar keine ist. Schaut man auf die Internetseite der LINKEN und man kann ganz deutlich erkennen, wer für welche Position zur Wahl steht. Dann aber noch den BürgerInnen zu unterstellen, dass sie nicht so ohne Weiteres in der Lage sind, das zu erkennen, zeigt Ihre Meinung über unsere Intelligenz.

Das Thema „Transparenz“ aufgreifend, erinnerte ich mich daran, dass Irene Mihalic eigentlich 2009 in den Stadtrat gewählt wurde und nun nicht mehr dort aufzufinden ist. Klar, sie sitzt ja nun im Bundestag. Gab sie im Kommunalwahlkampf noch alles, um die BürgerInnen von ihrer kommunalen Arbeit überzeugen zu wollen, gab sie ganz unauffällig still und heimlich ihre Arbeit im Stadtrat auf. Oder haben Sie davon etwas mitbekommen? Also in der Lokalpresse fand ich jetzt nichts.

Und so wurde innerhalb der Legislaturperiode der Kommunalpolitik Wahlkampf für den Bundestag gemacht. Leidet darunter nicht die Konzentration auf die Kommunalpolitik? Ein Mensch, der was verändern möchte, sollte für sich selbst klar bekommen, für wen oder was er sich einsetzt. Bundespolitik ist komplett was anderes als Kommunalpolitik. Und natürlich besser bezahlt. Ein Faktum, keine Unterstellung. Irene Mihalic schrieb dazu: „Übrigens stelle ich nicht Bundesinteressen vor Kommunalinteressen, sondern setze mich auf Bundesebene auch für Kommunalinteressen ein.“ Das klingt so ähnlich wie: Deutschland wird am Hindukusch verteidigt.

Fazit: Beim Bündnis ´90/Die Grünen ist ja doch ein wenig Bewegung drin. Auch wenn bei all dem Schmunzeln, manche Aussagen doch als sehr überheblich einzuordnen sind, die es für eine bürgernahe Politik doch noch zu reduzieren gilt.

Herr Baranowski

Als Oberbürgermeister für Gelsenkirchen mit Sicherheit die richtige Wahl. Dennoch wünschte ich mir ein wenig mehr konkreten Blick, wenn es um die Arbeitslosigkeit in unserer Stadt geht. Es nützt niemanden, wenn man die Zahlen schön redet. Die Lebenswirklichkeit der Menschen ist nicht schönzureden. Ich beziehe mich hier auf folgenden Bericht bei der WAZ.

„Aber, sagt er der WAZ: „Einiges haben wir auch schon geschafft.“ Die Arbeitslosenquote, beispielsweise, sei in den letzten zehn Jahren von 25 auf rund 15 Prozent gesenkt worden“



Von 25 Prozent auf 15? Diese Entwicklung der Arbeitslosenquote kann ich mir nicht erklären. Schaut man auf die Zahlen der BA von April 2014 dann lässt sich Folgendes errechnen.

 Die Zahl der Menschen, die erwerbstätig sein könnten liegt bei ca. 188.000 Menschen. Wir haben 4.500 Arbeitssuchende (ALG I), 19.851 (ALG II) und Unterbeschäftigte 31.349. Zu den Unterbeschäftigten gehören z. B. die Langzeitarbeitslosen, die in Maßnahmen und Ein-Euro-Jobs sind.

Damit haben wir eine Arbeitslosigkeit von derzeit absolut 55.700 BürgerInnen in Gelsenkirchen. Das ergibt gemessen an den Arbeitsfähigen eine Quote von 29, 62%. Dagegen stehen keine 2.000 offene Stellen. Wer selber nachsehen möchte kann das hier tun.

Es nützt doch wirklich Niemandem, wenn wir ausblenden, dass ALG I-Empfänger in der Regel nach 12 Monaten ins ALG II rutschen. Ebenso werden auch ALG-II-Empfänger in die Unterbeschäftigung geschubst, Unterbeschäftigte nach Beendigung der Maßnahme(n) wieder ins ALG II. Die Aufstocker sind bei dieser Berechnung noch nicht ein mal dabei und immer wieder gefährdet in das ALG II zu purzeln. Dieser Bereich ist hochsensibel, was die um sich greifende Armut anbelangt. Denn zumeist hängen auch noch Kinder bzw. ganze Familien an diesem SGB-System. Davor kann man nicht die Augen verschließen.

Es ist in Gelsenkirchen dramatisch, aber nicht wirklich dramatischer als in anderen Städten. Wer sich die Arbeitslosenstatistik anschaut wird erkennen, dass sowohl in Berlin, München oder auch Hamburg nur so geringe offene Stellen bestehen, dass nie mehr als 3-10% der Arbeitslosen eine Stelle finden könnten. Wer noch was von Vollbeschäftigung erzählt (da soll es noch Politiker in der Bundesregierung geben), der lügt. Es sei denn diese Vollbeschäftigung soll im Ehrenamt münden. Für Herrn Baranowski und für Gelsenkirchen wünsche ich mir das Denken und auch umsetzen neuer Arbeitsmarktmodelle und einen Gelsenkirchener Appell, der mit den BürgerInnen gemeinsam gestaltet wird. 


Die Linke

Ich habe mir ein paar Flyer der Kandidaten der Linken mitgenommen und bin wirklich sehr zufrieden mit dem, was ich lese. Ja, das sind kommunale Positionen, die ich auch unterstützen könnte und hoffe auch hier nicht auf hohle Phrasen. Aber ich gehe davon aus, dass der Stadtrat in Gelsenkirchen um die Linke bereichert wird und wir sie auch an ihren Aussagen, die im Wahlkampf getroffen werden, messen können. Das wird sich unter Beweis stellen lassen. Was mir aber merkwürdig auffällt ist die Position von Bettina Peipe. Sie Kandidiert für den Stadtrat und ich lese in dem Flyer nur was von dem Freiheitsabkommen TTIP und der EU. Wird die EU jetzt vom Gelsenkirchener Stadtrat beeinflusst? Welche Position sie für Gelsenkirchen vertritt, lässt sie dagegen offen.

Gabriele Preuß

Sie ist EU-Kandidatin und stellte sich den Fragen des WAZ-Leserbeirates. Leider gehöre ich nicht dazu und habe dennoch eine Frage. Wenn die SPD-Gelsenkirchen der Bundespartei in Sachen gesetzlichen Mindestlohn Folge leistet, wie in dem Bericht über den kommunalen gesetzlichen Mindestlohn erwähnt, hätte ich die Frage an Gabriele Preuß:
Wie stehen Sie zu TTIP und der Haltung von Sigmar Gabriel. Folgen Sie seinen schwirrenden, wabbernden Aussagen, oder haben Sie eine klare eigenen Haltung zu dem Freihandelsabkommen? Herr Gabriel ist in der Vergangenheit recht wendehalsig daher gekommen, so dass selbst Parteigenossen nicht wirklich nachvollziehen können, was er denn mit dem TTIP beabsichtig und wie weit er gehen würde. Unabhängig von der Bundespartei, gibt es da eine eigene Position, die Sie in der EU vertreten würden? Oder erst mal abwarten, was die Bundespartei sagt?

Diese Frage wollte ich Frau Preuß bei der Wahlkampfveranstaltung in der Gelsenkirchener Innenstadt stellen,. Nur hatte ich noch ein anderes interessantes Gespräch und ich danach keine Zeit mehr. Ein Treffen unserer Initiative Stellen anzeigen stand an.

SPD

Laute Musik und alles in rot/weiß, das konnte nur die SPD sein. Auf dem Weg zu unserem Treffen von „Stellen anzeigen“ mussten wir durch die Gelsenkirchener Innenstadt. Hier war gerade eine große Wahlkampfveranstaltung im Gange. Die Gelegenheit beim Schopfe packend begab ich mich auf dieses Terrain. Ich wollte doch etwas über die Veranstaltung mit Andrea Nahles, die einen Tag zuvor im Hans-Sachs-Haus stattfand, in Erfahrung bringen. An einem Stand fragte ich eine sympathische Frau, die mir gleich einen Button „Diva“ in die Hand drückte. Sie wusste gar nicht, was ich meinte. Da sah ich, dass ich am Stand von Herrn Hauk stand. Zwar kenne ich ihn nicht, aber auch er hörte sich meine Frage an und überlegte.

Dass Frau Nahles in der Stadt war, wusste er jetzt gar nicht so genau. Die sympathische Frau meinte, was in der Zeitung gelesen zu haben. Man hätte ja gerade so viele Termine. Ich stand da wirklich mit einem großen Fragezeichen im Kopf. Wenn eine Bundespolitikerin in Gelsenkirchen ist und sich über ein Thema aus dem Kommunal-Wahlkampfprogramm, nämlich den Gelsenkirchener Appel, informieren möchte, wird das in der Partei nicht kommuniziert? Herr Hauk war so freundlich, den Kontakt zu Herrn Hovenga herzustellen (SPD-Bulmke).

Ich versuchte herauszufinden, wieso wir BürgerInnen nicht an der Veranstaltung mit Andrea Nahles und dem Gelsenkirchener Appell teilnehmen durften. Es wäre eine städtische Veranstaltung gewesen und es wären nur die Fraktionen und Wohlfahrtsverbände eingeladen. „Also der Sozialausschuss“, meinte ich etwas neckisch. Nein, nicht der Sozialausschuss, wurde mir geantwortet. Ich erwähnte jedoch, dass die Unterstützer doch alle im Sozialausschuss zu finden wären, also war die Truppe doch zusammen. Er wehrte ab, ich musste wieder ein mal schmunzeln. Ich fragte, wieso die SPD in ihrem Wahlkampfprogramm ein Konzept des Gelsenkirchener Appels erwähnt, obwohl es das gar nicht gibt. Natürlich gebe es ein Konzept. Da musste ich ihn unterbrechen und ihm mitteilen, dass Irene Mihalic uns öffentlich mitgeteilt hat, dass es eben kein Konzept gibt.

Dann erwähnte er was von Trägern. Ich wunderte mich, dass es schon Träger gibt. Wir haben von“Stellen anzeigen“ genau diese Frage an die SPD gestellt und keine Antwort erhalten. Denn gerade die Organisation und Struktur des Gelsenkirchener Appells scheint recht einseitig gedacht. Die Situation schien ihm nicht sehr angenehm zu sein. Ich wollte Herrn Hovenga auch jetzt nicht den Tag verderben, zumal diese laute Musik der Unterhaltung nicht dienlich war und wir immer wieder unterbrochen wurden. Ich machte ihm nur klar, dass es wichtig ist, dieses Thema öffentlich zu machen und die BürgerInnen mit einzubeziehen, denn es gibt sehr viel zu klären und auch viele Ideen, die mit berücksichtigt werden sollten. Es sei angedacht, das Thema öffentlicher zu behandeln. Na, ich glaube das jetzt erst mal.

Immerhin hat sich mal wirklich jemand von der SPD ein wenig Zeit genommen und sich meinen Fragen gestellt. Herr Hovenga fragte mich, wo er mich denn einordnen könne. Eigentlich bin ich ein ganz normaler Bürger, der Fragen hat. Dafür ist diese Veranstaltung doch gedacht, oder nicht? Ist das so ungewöhnlich? Was ihn dazu veranlasste, mich in eine Schublade stecken zu müssen, weiß ich nicht. Hätte ich mich als Sängerin oder Chorleiterin oder Kräutersammlerin vorstellen sollen? Aber ich entschied mich für folgende Variante und erwähnte, dass ich bei der Initiative Stellen anzeigen aktiv bin. Was letztendlich aber nichts anderes ist, als dass wir freie BürgerInnen sind, die eben Fragen stellen. Aha, da hätte er schon was von gehört. Das freut mich. Immerhin nimmt die SPD uns wahr. Vielleicht finden in Zukunft auch mehr Dialog statt. An diesem Tag war dies schon ein guter Anfang.

In Anbetracht dessen, dass ich schon gewählt habe und ich nicht mehr davon ausgehe, in diesem Wahlkampf noch Außerordentliches zu erfahren, wird meine kleine Reihe „Wahlkampfimpressionen“ wohl für diese Saison abgeschlossen sein.
In der Gelsenkirchener Innenstadt hat der Graffiti-Künstler Beni Veltum ein Plakat aufgehängt. Ich musste es sofort fotografieren und nach Rücksprache mit ihm als Vorschaubild verwenden. Denn in Benis Arbeit steckt nicht nur Rot oder Grün oder Gelb, einzelne Farben halt. In Benis Arbeiten stecken alle kunterbunten Farben, so wie ich mir eine bunte und für alle Bürger geeignete Politik vorstelle. Beni würde ich wählen ;-)

Wie auch immer wir wählen wollen, wichtig ist es Einfluss zu nehmen. Ob durch Wahlen oder Aktivwerden. Nutzen Sie die Demokratie und engagieren Sie sich! Eine Wahl ist nicht alles, die Zeit dazwischen ist wichtig, am Ball zu bleiben und den politischen Dienstleistern auf die Finger zu schauen. Wir müssen zeigen, was uns wichtig ist, setzt Euch für Eure Themen ein, stellt sie zur Diskussion und gebt sie dann in die Politik, zur Abstimmung. Wir sind die Chefs, die Politiker unsere Dienstleister!

Hier noch ein Schmankerl