Zur Stadtratssitzung vom 30.09.2021

Vergesst uns die Tiere nicht

„Die gestrige Stadtratssitzung erfordert eine Stellungnahme“, erklärt Ratsfrau Cornelia Keisel, Ratsgruppe Tierschutz hier!.

„Zu Beginn der Sitzung wurde eine Stunde über die Tagesordnung debattiert und jeweils abgestimmt, ob der entsprechende Tagesordnungspunkt behandelt werden soll – oder nicht. Dies führt dann dazu, dass die Oberbürgermeisterin alle Fraktions- und Gruppenvorsitzenden zu einer kurzen Besprechung bat.

Dann, kurz nach 15.00h ging es endlich mit dem ersten Tagesordnungspunkt, dem wie und ob von Livestream-Übertragungen von Stadtratssitzungen los. Obwohl dieses Thema zuletzt im März ausführlich, hitzig und kontrovers diskutiert wurde, hatten viele Stadtverordnete wohl erneut Spaß und Freud, die allseits schon bekannten Argumente erneut vortragen zu wollen. Da es außerdem noch Änderungs- bzw. Ergänzungsanträge gab, wurde rund eineinhalb Stunden diskutiert.

Nachdem das Wie Punkt für Punkt, Absatz für Absatz abgestimmt war, fragten wir uns, möchten die Stadtverordneten nun einen Livestream wirklich? Das war uns nicht klar und deshalb beantragten wir die geheime Abstimmung. Am Ende stimmten 53 mit JA, 17 mit NEIN und 7 enthielten sich. So konnte jeder nach seinem Gewissen, unbeobachtet und ohne Zwängen erliegen zu müssen, abstimmen. Wir freuen uns, dass nun auch in Gelsenkirchen der Livestream auf den Weg gebracht wurde, denn viele Bürger haben sonst keine Gelegenheit, live mitzuerleben, was diskutiert und wie entschieden wird.

Das dies gerade gestern besonders wichtig war, zeigte die Rede der Oberbürgermeisterin zur Einbringung des Haushaltsentwurfs für 2022. Bei einem Gesamtetat von 1,2 Milliarden Euro wies sie u.a darauf hin, dass nun die Chance für einen Neuanfang und Aufbruch genutzt werden muss, z.B. durch die Stärkung der Gastronomie und der Innenstadt und das die Kinder-, Jugend- und Familienarbeit intensiviert wird. Es finden nun auch wieder die Bezirksforen statt. Auch der Kommunale Ordnungsdienst werde innerhalb der nächsten drei Jahre auf dann 100 Kräfte verdoppelt.

Die Ratsgruppe Tierschutz hier! wird den Haushaltsentwurf insbesondere aus Tierschutzgesichtspunkten durchleuchten und, wo nötig, durch Haushaltbegleitanträge verbessern wollen. Neben all den vielen, richtigen und wichtigen Punkten für Gelsenkirchen, seine Bürger, Arbeitnehmer und Arbeitgeber, darf auch der Tierschutz nicht vergessen werden.

Gestern wurden auch die Beigeordnete für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Verbraucherschutz, der Beigeordnete für Wirtschaftsförderung, Gelsendienste, Recht, Ordnung und Bürgerservice sowie der allgemeine Vertreter der Oberbürgermeisterin, der Stadtdirektor gewählt.
Wir wünschen allen einen guten Start in Gelsenkirchen – für alle hier Wohnenden.“

Foto: Hans-Sachs-Haus (c) www.gelsenkirchen.de