Straßenverkehr: Richtige Prioritäten fehlen

Kurth: „Ärger der Bürger über Mängel im Verkehrsfluss nachvollziehbar”

Für die CDU-Fraktion ist die aktuelle Debatte rund um Beschwerden der Bürgerinnen und Bürger in Gelsenkirchen über Ampelschaltungen, stockendem Verkehrsfluss und Verkehrssteuerung nachvollziehbar. Dazu erklärt der verkehrspolitische Sprecher der CDU Ratsfraktion, Sascha Kurth: „Wir kämpfen seit Jahren dafür, dass im Bereich Verkehr die richtigen Weichen gestellt werden. Der Verkehrsfluss mit seinen Auswirkungen nicht nur auf Umweltfaktoren wie Feinstaub- und Stickoxidbelastung sowie Lärm, sondern auch auf die Lebensqualität nicht nur der vielen Pendler kommt in Gelsenkirchen zu kurz. Hier müssen wir uns in Gelsenkirchen vielleicht auch von Denkverboten befreien: Wenn beispielsweise eine Vorrangschaltung für die Straßenbahn zu erheblichen Verkehrsbehinderungen für Fußgänger, Radfahrer, Individualverkehr und Busse führt – und allein diese einzige Einschränkung bis zu 25% der Zeit im Berufsverkehr zu langen Staus führt – müssen wir das diskutieren dürfen. Hier muss es ein Miteinander geben, Verkehrspolitik muss auch Realpolitik sein!“

Die CDU wird daher in diesem Jahr im Rahmen der Haushaltsberatungen erneut versuchen, Verwaltung und SPD-Mehrheitsfraktion in die richtigen Bahnen zu lenken: „Das Thema Vernetzung der Infrastruktur ist für uns seit Jahren in verschiedenen Facetten Thema. Beim Thema intelligente Verkehrssteuerung sind andere Kommunen deutlich weiter – das belegen nicht nur die nackten Zahlen, sondern das merken auch die Menschen in Gelsenkirchen. Wir werden uns daher auch in diesem Jahr dafür einsetzen, dass hier endlich die richtigen Prioritäten gesetzt werden: Statt Alibi-Maßnahmen, beispielsweise im Radverkehrsnetz, müssen wir die vorhandenen Mittel für einen Fokus auf unsere Infrastruktur mit den richtigen Investitionen für Umwelt und Menschen nutzen“ so Kurth abschließend.