Stadt und freie Träger haben vorbildlich gearbeitet: Gelsenkirchen gelingt Punktlandung beim Konjunkturprogramm II

Die Frist für das Abrufen von Mitteln aus dem Konjunkturprogramm II der Bundesregierung läuft zum Jahresende aus. Gelsenkirchen hatte aus diesem Topf Anspruch auf Mittel von 32,7. Millionen Euro. Aus dem Konjunkturprogramm II konnten Mittel für die energetische Sanierung von Einrichtungen im Bildungsbereich (zwei Drittel der Summe) und im geringeren Umfang auch für Infrastrukturmaßnahmen verwandt werden. Ziel war es, über die örtlichen mittelständischen Unternehmen die Konjunktur zu beleben und gleichzeitig zum Klimaschutz und die Infrastruktur der Städte instand zu halten.
Die SPD-Ratsfraktion Gelsenkirchen hat in ihre Sitzung am Montag Stadtdirektor Michael von der Mühlen um einen Bericht zur Abwicklung des Programms in Gelsenkirchen gebeten.

Dr. Klaus Haertel: „Wir waren sehr erfreut zu hören, dass es in der Stadt bereits jetzt gelungen ist, alle Mittel in Anspruch zu nehmen. Von 32,7 Mio. Euro, die maximal zur Verfügung standen, wurden genau 32,689 Mio. Euro abgerufen. Bei einer Abweichung von nur 11.000 Euro bei dieser großen Millionensumme kann man nur von einer absoluten Punktlandung sprechen. Die Kritik aus Düsseldorf trifft daher für Gelsenkirchen nicht zu, im Gegenteil, hier wurde das Beste für unsere Stadt herausgeholt.“

Die SPD-Ratsfraktion stellte noch einmal heraus, dass auf ihre Initiative hin, die freien Trägen im Jugend- und Sozialbereich mit 10 % der Mittel berücksichtigt wurden, was nur in ganz wenigen Städten in NRW überhaupt der Fall war. Auch diese Mittel sind vollständig abgerufen worden.

Dr. Klaus Haertel: „Die heimische Wirtschaft konnte mit über 1.200 Aufträgen unterstützt werden. Mittel- und langfristig wird es durch die Investitionen auch deutliche Einsparungen bei den Energiekosten geben. Wir möchten uns bei allen Mitarbeitern der Stadtverwaltung, die in den verschiedensten Bereichen an der Abwicklung des Konjunkturprogramms beteiligt waren bedanken. Viele Bereiche der Stadtverwaltung waren beteiligt, nur durch eine Kooperation über die Referatsgrenzen hinaus, war dieses Super-Ergebnis möglich.“