SPD in der Opposition überflüssig
- hochgeladen von Ingrid Remmers
Die Erklärung der Gelsenkirchener SPD gegen eine Große Koalition offenbart einen Mangel an Mut und eine noch größere Selbstüberschätzung.
Bundestagsabgeordnete Ingrid Remmers: „Die SPD ist jetzt in einer Situation, in der sie die Forderungen ihres Wahlprogramms umsetzen könnte. Die Mehrheit dafür wäre mit Grünen und Linken da. Wenn sie das nicht nutzt, hat sie es offenbar nicht ernst gemeint. Dann kann sie genauso gut mit der CDU koalieren. In der Opposition brauchen wir sie nicht. Das können wir auch alleine!“
„Offenbar hat sich die SPD in ihrem Zwiespalt zwischen Wahlprogramm und tatsächlicher Politik vollkommen verrannt. Vier Jahre lang hat die SPD wachsweich fast allen Schwarz-Gelben Vorlagen zugestimmt. Der CDU hat sie damit eine große Koalition praktisch gratis geschenkt. Und jetzt ziert man sich auf einmal?“ wundert sich Remmers und stellt weiter fest:
„Die SPD hat jetzt die Wahl mit der CDU oder mit Rot-Rot-Grün zu regieren. Ersteres wäre Verrat an den Wählern, die ihr die Versprechen aus dem Wahlprogramm abgenommen haben. Sich für keines von beidem zu entscheiden, ist aber schlicht Feigheit.“
Die Erklärung der Gelsenkirchener SPD:
http://www.spd-gelsenkirchen.de/meldungen/16132/145961/SPD-Gelsenkirchen-gegen-Grosze-Koalition.html
Autor:Ingrid Remmers aus Gelsenkirchen |
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