SILKE OSSOWSKI: „WIR WOLLEN, DASS DIE KINDERGARTENBEITRÄGE ZURÜCKERSTATTET WERDEN.“

Die jugendpolitische Sprecherin der SPD, Silke Ossowski hat die aktuelle Diskussion noch einmal zum Anlass genommen um für die SPD- Ratsfraktion klar zu stellen, dass die Kindergartenbeiträge für streikbedingte Ausfallzeiten wenn möglich zurück gezahlt werden sollen. „Wir wollen einen Weg finden, die Beiträge zurückzuerstatten, wie das schon einmal in einer ähnlichen Situation passiert ist,“ so Silke Ossowski.

„Ich finde es gut, dass der Oberbürgermeister die Rückzahlung schon prüfen lässt, aber wir werden für die nächste Ratssitzung unabhängig davon einen entsprechenden Antrag stellen. Uns geht es nicht nur darum, eine Möglichkeit zu finden, das Geld zurückzuerstatten. Als Haushaltssicherungsgemeinde ist das mit gewissen Schwierigkeiten verbunden. Wir wollen zudem sicherstellen, dass die durch den Streik eingesparten Gehälter nicht im allgemeinen Haushalt vereinnahmt werden, sondern im Bereich Kinder und Jugend, dem Referat Erziehung und Bildung, verbleiben. Das ist uns auch 2009 schon gelungen und ich meine, es ist nur fair, wenn die Mittel dann auch wieder denen zugute kommen, die jetzt unter den Streikfolgen leiden.

Arbeitskämpfe sind an sich völlig in Ordnung, und auch mit den Folgen muss man leben, wenn man Arbeitnehmer/innenrechte ernst nimmt. Aber ich habe auch Verständnis für die Sorgen und Probleme der Eltern, die in einer modernen Gesellschaft zunehmend auf eine verlässliche und qualitativ gute Betreuung angewiesen sind. Und deshalb, meine ich, sollten wir tun, was möglich ist, um wenigstens an anderer Stelle die Folgen ein wenig abzumildern.“