Zwei Jahre sozialer Arbeitsmarkt: Oberbürgermeisterin Karin Welge spricht sich für dauerhafte Regelung aus

Online-Konferenz mit Bundesarbeitsminister Hubertus Heil / Positive Bilanz nach zwei Jahren

^{„Gelsenkirchener Appell“ bundesweit erfolgreich umgesetzt}

Zwei Jahre nachdem das Teilhabechancengesetz (THCG) zum sozialen Arbeitsmarkt in Kraft getreten ist, sind sich Gelsenkirchens Oberbürgermeisterin Karin Welge und Bundesarbeitsminister Hubertus Heil einig, dass das Programm den erwarteten Erfolg gebracht hat. Karin Welge: „Gemeinsam mit Bundesminister Hubertus Heil unterstütze ich daher die Forderung, die bisher bestehende Befristung des Programms „Teilhabe am Arbeitsmarkt" aufzuheben und dieses Erfolgsmodell endlich dauerhaft weiterzuführen.“

Hubertus Heil hatte sich heute bei einer Videokonferenz in Gelsenkirchen über den Fortschritt und die Wirkung des unter seiner Leitung entstandenen Arbeitsmarktgesetzes informiert. In das 2018 verabschiedete Gesetz waren damals die Forderungen des „Gelsenkirchener Appells“ eingeflossen, nach denen die über das Programm geförderten Arbeitsstellen nicht, wie zuerst vorgesehen, nur mit dem Mindestlohn bezahlt, sondern nach geltendem Tariflohn vergütet werden. Damit wurde den Kommunen geholfen, die sonst die Lücke zwischen Mindest- und Tariflohn aus eigenen Mitteln hätten schließen müssen. Zudem ist die Förderung nach Tariflohn ein Beitrag zu mehr sozialer Gerechtigkeit und ermöglicht sowohl privatwirtschaftlichen als auch öffentlichen Arbeitgebern, Langzeitarbeitslosen wieder eine Perspektive zu eröffnen.

Hubertus Heil betonte: „Das Teilhabechancengesetz ist ein echter Erfolg. Bislang konnten 55.000 Menschen bundesweit vermittelt werden, davon rund 30 Prozent in Nordrhein-Westfalen. Das ist nur dank starker Jobcenter gelungen. Die Jobcenter kennen die Lage vor Ort und tragen durch das begleitende Jobcoaching wesentlich zum Gelingen bei. Der Soziale Arbeitsmarkt gibt Menschen eine zweite Chance. Damit das auch künftig funktioniert, müssen die entsprechenden Haushaltsmittel verstetigt werden. Dafür setze ich mich als Arbeits- und Sozialminister ein.“

Für Gelsenkirchen konnte Oberbürgermeisterin Karin Welge ebenfalls eine erfreuliche Bilanz präsentieren. „Seit Beginn der Förderung haben über 770 Menschen den Sprung in sozialversicherungspflichtige Beschäftigung geschafft. Was mich besonders freut ist, dass wir so den Langzeitarbeitslosen und ihren Familien wieder eine Perspektive geben konnten und bis zu 75 Prozent der Beschäftigten die Hilfebedürftigkeit beenden konnten. Die Menschen erfahren dadurch Wertschätzung und werden in ihrem Selbstbewusstsein gestärkt. Das liegt auch daran, dass wir die Menschen in ihren neuen Stellen nicht allein lassen, sondern mit einem Jobcoaching die soziale, gesellschaftliche und berufliche Integration der Beschäftigten fördern.“

Sozialdezernent und Kämmerer Luidger Wolterhoff: „Besonders erfreulich ist aus meiner Sicht auch, dass wir nicht nur die vorgesehenen Zielgruppen mit der Förderung gut erreicht haben, sondern auch die Betriebe der privaten Wirtschaft das Instrument intensiv nutzen. Je nach der zu vermittelnden Gruppe werden 48 bis 92 Prozent durch private Unternehmen angeboten. Diese Daten zeigen ganz klar, dass sich die damals durch den Gelsenkirchener Appell an Bund und Land gerichteten Forderungen, einen sozial ausgerichteten Arbeitsmarkt für dauerhaft nicht vermittelbare Arbeitslose zusammen mit den örtlichen Akteuren in Gelsenkirchen aufzubauen, gut und richtig waren. Der jahrelang von einem breiten stadtgesellschaftlichen Bündnis getragene beharrliche Einsatz für den Gelsenkirchener Appell hat sich ausgezahlt. Dafür möchte ich allen Beteiligten danken.“

An der Videokonferenz mit Hubertus Heil haben neben Oberbürgermeisterin Karin Welge, die Fraktionsvorsitzenden der im Rat der Stadt Gelsenkirchen vertretenen Parteien sowie Vertreterinnen und Vertreter der GAFÖG Arbeitsförderungsgemeinschaft - gemeinnützige GmbH, der Arbeitgeberverbände Emscher-Lippe, der DGB - Region Emscher-Lippe, der Agentur für Arbeit, des Integrationscenters für Arbeit Gelsenkirchen, des Paritätischen Jugendwerks Gelsenkirchen, des Vereins „Der Ziegenmichel e.V.“, des Caritasverbandes für die Stadt Gelsenkirchen e. V. und der Arbeiterwohlfahrt Unterbezirk Gelsenkirchen-Bottrop teilgenommen. Außerdem waren in dem Programm beschäftigte Personen sowie deren Anleiter und Projektleitungen vertreten.