Merkel weiter in den Fängen der Atomlobby – Brennelementesteuer muss bleiben

Joachim Poß (MdB).
hochgeladen von Heinz Kolb (SPD

Zu Meldungen, die Brennelementesteuer solle wieder abgeschafft werden,
erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPDBundestagsfraktion
Joachim Poß:

Es gibt keinen Grund, die zu diesem Jahr eingeführte Brennelementesteuer
wieder abzuschaffen. Die Brennelementesteuer muss bleiben.
Das Aufkommen ist im Bundeshaushalt fest eingeplant; hier darf keine
Lücke gerissen werden.

Wenn die schwarz-gelbe Koalition die Brennelementesteuer wieder abschaffen
will, dann zeigt das nur eins: Frau Merkel und Schwarz-Gelb
kuschen auch nach Fukushima immer noch vor der Atomlobby - allen
anderslautenden Äußerungen zum Trotz.

Auch wenn jetzt einzelne Atomkraftwerke still gelegt werden, geht es
den großen Energieversorgungsunternehmen wirtschaftlich immer noch
sehr gut. Man sollte sich von den Energieversorgungsunternehmen
nichts anderes weismachen lassen.