Marode Straßen sind Wachstumsbremse

Heinberg: Der Kurt-Schumacher-Straße droht der Verkehrsinfarkt

Die überregionalen Nachrichten in der WAZ über die marode Verkehrsinfrastruktur in NRW (WAZ vom 18.05.15: “Wirtschaft beklagt marode Straßen“) sind auch schlechte Nachrichten für den Standort Gelsenkirchen. „Ohne eine leistungsfähige Infrastruktur, die die individuelle Mobilität auf der einen Seite gewährleistet und die logistischen Anforderungen der Wirtschaft auf der anderen Seite erfüllt, gerät Gelsenkirchen immer weiter auf das Abstellgleis“, so Wolfgang Heinberg, Fraktionsvorsitzender der CDU. „Es kommt entscheidend auf diese wesentlichen Rahmenbedingungen für die Wirtschaft an, damit Arbeitslosen- und Beschäftigungszahlen eine gute Entwicklung nehmen können und wir endlich die rote Laterne loswerden. Ich teile ausdrücklich die Auffassung der IHK, endlich mehr Haushaltsmittel für die Verkehrsinfrastruktur zur Verfügung zu stellen und von der jahrelangen Flickschusterei abzulassen.“

In Gelsenkirchen gibt es überall Dokumente für die verkehrspolitischen Versäumnisse der vergangen Jahre, die unstrittig und schnellstmöglich beseitigt werden müssen. Doch eine ganz besondere Herausforderung sieht die CDU in der Sicherung der Verkehrsverbindung der Hauptverkehrsachse Nord-Süd, der Kurt-Schumacher-Straße. Heinberg: „Wenn im nächsten Jahr mit dem Neubau der Brücke über den Hafenmund an der Uferstraße begonnen wird, ist der Verkehrsinfarkt auf der Kurt-Schumacher-Straße nahezu vorprogrammiert. Bislang gibt es seitens der Verwaltung keine belastbaren Erkenntnisse darüber, wie die Verkehrsführung während der Bauzeit erfolgen soll. Und es kommt noch viel schlimmer, weil im Zusammenhang mit der Umsetzung des Luftreinhalteplans Ruhrgebiet noch weitere verkehrsbeschränkende Maßnahmen zur Einhaltung der Grenzwerte eingefordert werden. Im Klartext heißt das, dass die Verkehre, die aktuell über die Uferstraße Richtung Zentrum geführt werden, nicht über die Kurt-Schumacher-Straße geführt werden können und dürfen. Mehr noch: Eine aktuelle Vorlage der Verwaltung sieht weitere einschneidende verkehrsbeschränkende Maßnahmen auf der Kurt-Schumacher-Straße, für eine stufenweise Reduzierung der Gesamtverkehrsmenge durch die Sperrung für Nutzfahrzeuge ab 3,5t oder Pförtneranlagen vor, bis die Grenzwerte sicher eingehalten werden können.“

Wolfgang Heinberg, der auch Vorsitzender des Ausschusses für Verkehr, Bauen und Liegenschaften ist kündigt an, noch vor der Sommerpause den Punkt „Drohender Verkehrsinfarkt auf der Kurt-Schumacher-Straße“ am 18. Juni auf die Tagesordnung zu setzen und durch die Verwaltung umfassend berichten zu lassen. Heinberg: „Wir müssen uns genau jetzt mit der Kurt-Schumacher-Straße beschäftigen und nicht erst dann, wenn gar nichts mehr geht. Bisher fehlt uns eine präventive Standortpolitik. Hier muss die Verwaltung aktiver handeln.“