Pressemitteilung des Parteivorsitzenden der SPD Gelsenkirchen Markus Töns

Markus Töns zum 1. Mai: Gemeinsam für mehr Solidarität

Zum Tag der Arbeit erklärt der Vorsitzende der SPD Gelsenkirchen, Markus Töns, MdB:

Am Tag der Arbeit gehen Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten seit 130 Jahren auf die Straße, um für die Arbeitnehmerrechte zu kämpfen. Der 1. Mai ist unser Tag der Solidarität. Deshalb fällt es uns schwer, in diesem Jahr auf die Demonstration zu verzichten. Aber wir können trotzdem gemeinsam mit den Gewerkschaften etwas bewegen. Wir halten zusammen! Das macht uns stark – gerade auch in der Krise.

Wir kämpfen gemeinsam: Für einen starken Sozialstaat
Jetzt in der Krise zeigt sich der Wert eines starken Sozialstaats besonders deutlich. Starke Sozialleistungen geben Sicherheit im Leben. Deshalb wollen wir die Sozialversicherungen stärken, ihre Leistungen ausbauen und solidarisch finanzieren. Auch viele Selbstständige müssen künftig durch die Sozialversicherung geschützt werden. Im Gesundheitswesen brauchen wir eine Umkehr: Es muss von gesundheitlichen, nicht von marktwirtschaftlichen Interessen gesteuert werden.

 Für starke Tarifbindung und gute Löhne:
Tarifbindung zahlt sich aus. Wir wollen, dass Tarifverträge leichter allgemein verbindlich, also für eine ganze Branche verpflichtend gemacht werden können. Öffentliche Aufträge sollen nur Unternehmen erhalten, die nach Tarif bezahlen. Außerdem setzen wir uns für einen höheren Mindestlohn von mindestens 12 Euro ein. Sicherheit in der Arbeit heißt für uns auch: Befristungen zurückdrängen, Scheinselbstständigkeit bekämpfen. Und Leiharbeit darf kein Dauerzustand sein.

 Für europäische Solidarität
Gerade jetzt geht es um europäische Solidarität. Nur gemeinsam können wir die Krise überwinden und anschließend wieder stark werden. Darum wollen wir ein kraftvolles Konjunkturprogramm für ganz Europa. Denn Abschottung macht klein. Solidarität in einem gemeinsamen, starken Europa ist die Antwort.“

Markus Töns ruft alle Mitglieder der SPD in Gelsenkirchen auf, die virtuelle Maikundgebung des DGB in der Region Emscher-Lippe zu besuchen und sich an den Internet-Aktionen der Gewerkschaften und der SPD zu beteiligen.