Zentraldeponie Emscherbruch (ZDE) soll letztmalig erweitert und erhöht werden
Manfred Leichtweis: “Enttäuscht mit kleinem Lichtblick“

Umweltausschussvorsitzende Manfred Leichtweis
Foto: SPD- Ratsfraktion Gelsenkirchen
hochgeladen von Heinz Kolb (SPD

Gelsenkirchen: Der Umweltausschussvorsitzende Manfred Leichtweis ist tief enttäuscht, dass die Bezirksregierung Münster im Planfeststellungsverfahren zu dem Ergebnis gelangt, dass die Erweiterung und Erhöhung der Zentraldeponie Emscherbruch (ZDE) als notwendig und verhältnismäßig angesehen wird.

Dies ist dem öffentlichen Bekanntmachungstext zu entnehmen, den die Bezirksregierung an die Stadt Gelsenkirchen versandt hat.

Die Planfeststellungsunterlagen liegen dem Referat Umwelt noch nicht vor und werden erst zum Auslegungstermin 04.Oktober. .2021 bis 18.Oktober. 2021 übersandt.

Neben der Einsichtnahme im Referat Umwelt in Papierform wird es auch die Möglichkeit einer digitalen Einsichtnahme auf der Internetseite der Bezirksregierung Münster geben.

Manfred Leichtweis: „Auch, wenn es einen kleinen Lichtblick gibt und im Bekanntmachungstext von einer letztmaligen Erweiterung und Erhöhung der ZDE gesprochen wird, bin ich tief enttäuscht, da sich die Stadt Gelsenkirchen und die politischen Parteien im Rat eindeutig gegen eben jene Erweiterung und Erhöhung der ZDE ausgesprochen haben.“

Anna Lena Karl, SPD Sprecherin im UNK setzt fort: „Diese Entscheidung ist falsch und muss daher nach der Auslegung der Planfeststellungsunterlagen in einer Sondersitzung des Umwelt-, Nachhaltigkeit- und Klimaschutzausschuss von der Stadt Gelsenkirchen in Hinblick auf eine mögliche gemeinsame Klage mit der Stadt Herne geprüft werden.

Wir haben als SPD Fraktion in den letzten Sitzungen mit einem 5 Punkte Plan für das Ende der ZDE auch eine klare Zukunftsperspektive gefordert, denn viele Prozesse für die Nachnutzung müssen bereits heute angestoßen werden“.

Der Umweltausschussvorsitzende Manfred Leichtweis will die Sondersitzung so terminieren, dass noch rechtzeitig eine Klagemöglichkeit der Stadt Gelsenkirchen besteht.

Zurzeit wird vom Umweltamt geprüft, wann diese Sondersitzung rechtzeitig stattfinden kann.