Lutz Dworzak: „Probleme bei der Umsetzung des Bildungspakets bereits am 11. Mai im Ausschuss für Soziales diskutieren!“
- Lutz Dworzak (SPD).
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Der Ausschuss für Soziales und Arbeit (ASA) wird sich auf Wunsch der SPD-Ratsfraktion bereits in seiner nächsten Sitzung am 11. Mai mit der schleppenden Umsetzung des Bildungspaketes befassen. Familien mit geringem Einkommen können nach den neuen Regelungen Zuschüsse zum Mittagessen in Schulen und Kitas, aber auch die Kosten für Nachhilfeunterricht oder zur Vereinsmitgliedschaft beantragen.
„Die Verwaltung ist bereits im März beauftragt worden, zu der Novellierung der Hartz IV-Gesetze eine Vorlage für die Beratung in den Fachausschüssen zu erstellen, nachdem auf Antrag der SPD-Fraktion eine erste Ein-schätzung der Verwaltung abgegeben wurde“, so der Sozialausschussvorsitzende Lutz Dworzak (SPD).
Da diese Vorlage zur Sitzung des ASA im Mai noch nicht vorliegen wird, erwartet Lutz Dworzak einen mündlichen Zwischenbericht, in dem u.a. konkrete Aussagen dazu getroffen werden, warum das seit Ende März geltende Bildungspaket bei den Betroffenen bislang kaum auf Interesse stößt.
„Wir möchten erfahren, ob es Erkenntnisse gibt, warum das Bildungspaket so zögerlich angenommen wird und welche Maßnahmen zu einer höheren Akzeptanz führen könnten. Auf jeden Fall müssen alle Wege genutzt werden, um die Berechtigten zu informieren und das Verfahren so unbürokratisch wie möglich durchgeführt werden,“ so Lutz Dworzak“
Autor:Heinz Kolb (SPD aus Gelsenkirchen |
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