Keine Weihnachtswunder in Gelsenkirchen
- hochgeladen von Jürgen Hansen
In einer Mammutsitzung bis spät in die Nacht hinein diskutierte und verabschiedete der Rat der Stadt Gelsenkirchen seinen Haushalt für 2015.
Die WAZ berichte bereits darüber. Nun möchte ich es nicht versäumen auch ein paar subjektive Eindrücke von mir wieder zugeben.
Die Diskussion über den Haushalt hat es wieder einmal gezeigt, Parteibuch geht über Gelsenkirchen. Eigene Befindlichkeiten verhindern Gemeinsamkeiten für unsere Stadt.
Dabei wäre es für die „ Großen“ Fraktionen doch so einfach gewesen, ein Zeichen zu setzen, ein Zeichen, das es in GE auch anders geht, das wir in dieser gebeutelten Revierstadt alle zusammen stehen und alle an einem Strang ziehen. Unsere Parteibücher deshalb ganz tief in die Westentasche stecken. Meine Wahrnehmung in der Ratssitzung sagte, mir die Mehrheitsfraktion der SPD wäre bereit dafür gewesen.
Was sind also die Hinderungsgründe. Da sagt eine große Volkspartei welche auch noch Regierungsverantwortung trägt, mit Linken setze ich mich nicht an einen Tisch. Eine andere sagt mit AUF will ich nichts am Brett haben, das sind die Stalinisten.
Eine dritte Partei sagt ich mache nur mit wenn ich dies und jenes im Haushalt weiderfinde. Und wieder andere Parteien und Bündnisse reden völlig substanzlosen Blödsinn der nur kostbare Zeit frisst und zur Haushaltsdebatte soviel beiträgt wie Rumpelstilzchen zur UNO Charta.
Das ganze Trauerspiel der letzten Wochen brachte uns als Stadt den Zugewinn, das uns ein Mann verlassen wird, dessen Sachverstand nur schwer zu ersetzen sein wird und das ist unser Kämmerer.
Doch das war nur der erste Streich und der zweite folgte sogleich. Der Rat lehnte mehrheitlich in geheimer Abstimmung das Streaming von Ratssitzungen ins Internet ab.
Im selben Zuge wurde mein Antrag wenigstens die Audioaufzeichnungen der öffentlichen Teile von Ratssitzungen für die Gelsenkirchener Bürger/innen frei zugeben,
ebenfalls abgelehnt. Beim Streaming dominierten die Ängste der Persönlichkeitsverletzungen von bildgebenden Materialien im Internet und deren Freigabe. Was aber gab den Ausschlag nicht wenigstens die Sprachaufzeichnungen frei zu geben ? Ich weiß es nicht und ich kann es mir auch nicht erklären.
Ich kann nur als Fazit des ganzen Trauerspiels sagen:
Willkommen Gelsenkirchen im 18. Jahrhundert.
Transparenz und Öffnung zur Teilhabe für alle ( die es wollen ) bleiben leere Worte. Zumindest für große Teile dieses Gelsenkirchener Rates
Autor:Jürgen Hansen aus Gelsenkirchen |
3 Kommentare
Die Sitzung soll ja bis nach Mitternacht gegangen sein. Da gibt es ja wider viel Sitzungsgeld w unsere Kassen schon leer sind.
Wäre schön wenn die Abgeordneten das Geld für Bedürftige Spenden würde.
Ja, lieber Heinz, da haben Sie Recht. Die Sitzung ging von 16.00 Uhr bis 0.12 Uhr mithin 8 Stunden und 12 Minuten. Das Ganze nach einem Arbeitstag der bei mir morgens um 4.30 Uhr begonnen hat. An Sitzungsgeld bekomme ich den doppelten Satz weil die Sitzung 6 Stunden überschritten hat. Der einfache Satz beträgt 17.60 €
Somit bekomme ich 35,20 € Brutto dafür, welche natürlich zu meinem Monatslohn hinzu zu rechnen sind und versteuert werden. ( das sind 4,33 € Brutto je Stunde )
Ich kann Ihnen nicht sagen was da netto raus kommt. Mein Jahresspendenaufkommen für verschiedenste Zwecke und Organisationen wird in 2014 mehr als 2.500,00 € betragen. Ich glaube damit muß ich mich nicht schämen. Wie andere Stadtverordnete das halten mit den Spenden weiß ich nicht, denn dies ist doch jedem seine persönliche Sache. Ich mache mein Spendenaufkommen jedoch nicht von meinen Bezügen aus meiner Stadtverordnetentätigkeit abhängig. Und noch eines in diesem Zusammenhang, in der Piratenpartei, welcher ich angehöre gibt es auch keine Zwangsabgabe aus Mandatsträgerbezügen. Wir vertreten dazu nach wie vor den Standpunkt das Mandatsträgerzwangsabgaben in die Schublade der illegalen Parteienfinanzierung gehören.
Lobenswert, aber ich bin der wer gut Verdient, kann auch Spende. Auf jeden Fall hat in Stadtverordneter wenn er noch in einigen Ausschüssen und in Aufsichtsräte ist, mehr als ein Rentner der von Grundsicherung lebt.
An dieser Stelle wüsche ich allen noch eine schöne Adventszeit.