Jochen Poß wurde in Hauptausschuss gewählt
Der Gelsenkirchener SPD-Bundestagsabgeordnete Joachim Poß wurde in der heutigen Sitzung des Bundestages in den neu gebildeten Hauptausschuss gewählt.
Der Ausschuss soll die Arbeitsfähigkeit des Bundestags bereits vor einer eventuell im Dezember stattfindenden Regierungsbildung und der danach folgenden Bildung regulärer Ausschüsse sicherstellen.
Es geht in dem Ausschuss unter anderem um Regelungen, die noch dringend in diesem Jahr verabschiedet werden müssen, damit für Bund, Länder und Gemeinden keine Nachteile entstehen.
„Drängend ist hier beispielsweise eine Regelung für die Besteuerung von Investmentfonds“, gibt Poß ein Beispiel. „Wenn wir hier nicht bis Ende des Jahres zu einem Abschluss kämen, drohten Einnahmeausfälle in Milliardenhöhe.“
Autor:Heinz Kolb (SPD aus Gelsenkirchen |
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