Europawahl 2024

Europawahl ist wichtig und kann Weichen stellen

Menschen brauchen Menschen. Ohne soziale Bindungen verkümmern wir.

Wollen wir ein weiter so, den europäischen Schutz der Industrie durch Frau von der Leyen mit Hilfe von Frau Giorgia Melonie und anderen rechten Parteivertretern. Mit der politischen Propaganda zum Schutz vor den Migranten. Mit der möglichen Abschmelzung der Renten.
Oder wollen wir den nationalen Schutz der Arbeitnehmer.

• Emotionalität hilft uns, zu glauben; 
• Rationalität zeigt uns den Weg zum Wissen.

Arm gegen ganz arm

Auf 96 Mandate in Deutschland bewerben sich 35 Gruppen. Nach Art. 14 Abs. 2 EU-Vertrag müssen in jedem Land zwischen 6 (kleinste Länder – Malta, Zypern, Luxemburg) und 96 Abgeordnete (größtes Land – Deutschland) gewählt werden. Bei der 10. Europawahl werden insgesamt 720 Sitze vergeben und es gelten, wie schon bei den Wahlen zuvor, in den einzelnen Staaten unterschiedliche Regelungen zur Sperrklausel, z. B. in Deutschland keine Sperrklausel, in Österreich 4 %.

In Brüssel bilden die jeweiligen Kandidaten je nach Parteizugehörigkeit Fraktionen. Die Fraktion der Europäischen Volkspartei mit der CDU/CSU wird voraussichtlich wieder die stärkste Fraktion bilden und als zweite folgt die Progressive Allianz der Sozialdemokraten. Dahinter folgen die Freien Demokraten und die Grünen.

Das Parlament denkt europäisch, kann aber keine Gesetze oder Richtlinien einbringen. Dies kann nur die Kommission. Die Regierungschefs der 27 Länder bilden das entscheidende Gremium.

Die CDU hat bereits Ursula von der Leyen als Spitzenkandidatin und für sich als EU-Kommissionspräsidentin gekürt. Sie soll für eine zweite Amtszeit an der Spitze der EU-Kommission stehen. Auf den Stimmzetteln in Deutschland taucht sie allerdings nicht auf.

Wir brauchen die EU, um unsere gemeinsamen Probleme der Bürger zu lösen.
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