Einsatz der SPD für dauerhafte Bundesbeteiligung an Flüchtlingskosten erfolgreich
- Joachim Poß
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Zur Verdoppelung der finanziellen Unterstützung des Bundes für die Aufnahme von Flüchtlingen erklärt der Gelsenkirchener SPD- Bundestagsabgeordnete, Joachim Poß.
Die Zusage des Bundes, die finanzielle Unterstützung für die Aufnahme von Flüchtlingen auf 1 Milliarde zu erhöhen und sich ab 2016 auch dauerhaft an den Kosten zu beteiligen, ist ein großer Erfolg für die SPD und insbesondere für Sigmar Gabriel, der seit Monaten auf eine stärkere und dauerhafte Beteiligung des Bundes gedrängt hat.
Mit dem Nachtragshaushalt 2015 konnten auf Druck der SPD auch Verbesserungen bei den Integrationsmaßnahmen durchgesetzt werden.
Das gilt z. B. für die Finanzierung der Sprachförderung und den besseren Zugang zu Bildung und Arbeitsmarkt. Weitere konkrete Maßnahmen im Wohnungsmarkt und zur Gesundheitsversorgung sind notwendig.
Die ebenfalls beschlossene personelle Aufstockung des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge wird außerdem dafür sorgen, dass Asylanträge schneller bearbeitet werden können.
Autor:Heinz Kolb (SPD aus Gelsenkirchen |
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