Abschaffung der Kita-Gebühren? – Wäre schön…

Ein Kommentar von Silke Ossowski, SPD-Sprecherin im Ausschuss für Kinder, Jugend und Familien, zur Debatte über die Kita-Gebührenfreiheit:

„Die SPD setzt sich bereits seit vielen Jahren für eine gebührenfreie Bildung ein. Dazu gehört der bildungspolitische Ansatz sowohl in die frühkindliche Bildung zu investieren als auch bis zur Lehre und Studium den Bildungsweg für Alle zu ermöglichen, und zwar unabhängig vom Geldbeutel der Eltern!
In diesem Zusammenhang fordern wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten ebenfalls seit Jahren die Gebührenfreiheit für den Kitabesuch. In Gelsenkirchen konnten wir bereits erreichen, dass für Geschwisterkinder keine Kitabeiträge gezahlt werden müssen, und zwar unabhängig davon, wieviel die Eltern verdienen.

Zudem halten wir unsere Forderung gegenüber dem Land NRW aufrecht, die Gebührenfreiheit für alle Kommunen umzusetzen, um nicht in eine absurde Konkurrenzsituation zu kommen, dass reiche Städte keine Kitagebühren erheben, wohingegen andere Städte mit einer hohen Anzahl an bedürftigen Kindern und Eltern jedoch genau diese erheben müssen. Entweder, weil sie auf die Einnahmen angewiesen sind oder sich – wie Gelsenkirchen - im Stärkungspakt befinden. Denn Städte wie Gelsenkirchen können angesichts der Vorgaben des Stärkungspaktes nicht ohne weiteres selbstständig entscheiden auf Einnahmen zu verzichten.

Dies ist auch den Grünen in Gelsenkirchen bekannt, oder sollte es jedenfalls sein. Denn ich möchte auch daran erinnern, dass die Gebührentabelle für den Kitabesuch jedes Mal auch mit den Stimmen der Grünen beschlossen wurde. Zudem hat es seit 12 Jahren keinerlei Erhöhung gegeben. Jetzt zu suggerieren, dass die Gebührenfreiheit ohne Verwerfungen umsetzbar sei, heißt Sand in die Augen der Eltern zu streuen. Ein Politikstil den sich die Grünen in Gelsenkirchen scheinbar immer öfter zu eigen machen.

Wichtig zu erwähnen in dieser Debatte ist ebenfalls der Standard und die hohe Zufriedenheit der Eltern mit der Kinderbetreuung in unserer Stadt. Diese zeigt sich wiederholt im Bericht über die alljährliche Befragung der Kitaeltern. Der Kitaaus- und Neubau zur Erhöhung der Kitaplätze für U3 und Ü3 trägt ebenfalls zur Familienfreundlichkeit bei, wie auch die erweiterten Kita-Öffnungszeiten. Gerade bei diesem wichtigen Aspekt zur besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf – in 10 Einrichtungen von 6:00 bis 20:00 Uhr und teilweise am Wochenende – muss Gelsenkirchen keinen Vergleich scheuen. Auch die Erhebung der Kosten für das Mittagessen obliegt den Trägern der Kitas und ist lediglich kostendeckend und nicht zur Gewinnerzielung.

Das Gelsenkirchen in einigen Bereichen der Familienfreundlichkeit sogar eine Vorreiterrolle einnimmt und bereits Nachahmer in anderen Städten gefunden hat, zeigen u.a. die Hausbesuche bei den Familien Neugeborener und das Familienbüro als niederschwellige Anlaufstelle für alle Gelsenkirchener Familien. Darüber hinaus gibt es das neue aktuelle Projekt „Familienbüro goes digital“. Hier können Eltern, neben der bereits existierenden Hotline 169-6900, über das Familienbüro betreut sowie in Chatgruppen, trotz Corona, Unterstützung und Austausch finden.
Man sieht, Gelsenkirchen zeigt sich trotz der Erhebung von Kitabeiträgen sowohl Familienfreundlich als auch innovativ und gut aufgestellt. Auch für Familien mit höherem Einkommen.