Direktkandidatin Christina Totzeck (CDU) zum BGE

In Anbetracht Dessen, dass das Bedingungslose Grundeinkommen als Ein-Themen-Partei in den Landtag gewählt werden kann, heißt es nicht, dass das BGE sich auch nur auf ein Thema bezieht. Mit der Wahl dieses Bündnisses hat der Wähler die Möglichkeit, sich sichtbar zu machen und somit den etablierten Parteien zu zeigen, dass sie nun an den vorbereitenden Maßnahmen zur Umsetzung arbeiten müssen. Dazu gehört ein gerechtes Steuermodell, die Entwicklung von Arbeit, die Sicherung sozialer Standards (Rente, Krankenversicherung) und vieles mehr.

Zu meiner Umfrage erhielt ich fast von jedem Direktkandidaten eine Antwort. Die von Frau Totzeck ist jedoch verdammt kurz. Veröffentlichen möchte ich sie dennoch. Auch ein Dank geht an sie. Welche Fragen ich gestellt habe, kann in meiner Anfrage nachgelesen werden.

Hier die Antwort:

Liebe Frau Stoffers,

vielen Dank für Ihre Fragen. Ich halte ein bedingungsloses Grundeinkommen bislang weder für umsetzbar noch hilfreich. Daher bin ich wohl die falsche Ansprechpartnerin für dieses Thema. Alles Gute und freundliche Grüße, Christina Totzeck“

Sprach sie und war wieder weg. Nachdem Frau Totzeck zunächst nicht antwortete, schrieb ich sie über ihre Facebook Seite an. Es hätte ja sein können, dass meine Nachricht über ihr Kontaktformular sie nicht erreichte. Blöd nur, dass Facebook Seiten gerne die Reaktionsquote anzeigen. Die sank, als ich meine Frage stellte. So ungefähr liest sich dann auch ihre Antwort: „Ich habe nichts zu sagen.“

Das ist wirklich sehr schade. Denn auf ihrer Internetseite ist ein Wort so massig zu lesen, dass man davon ausgehen könnte, sie möchte überzeugen.

„Vor jeder Position, jedem politischen Ziel, steht auch eine grundsätzlich Überzeugung, die man vertritt. Aus diesen Überzeugungen, den aktuellen Rahmenbedingungen, Meinungen, Diskussionen mit Bürgerinnen und Bürgern und den politischen Debatten entsteht ein Prozess, der das politische Handeln bestimmt. Daher verstehe ich die Darstellung meiner Ziele und Positionen auch als Prozess, in dem neue Themen hinzukommen, alte ergänzt werden und sich auch Positionen weiterentwickeln.“

Sie sieht sich als falschen Ansprechpartner für das Thema Bedingungsloses Grundeinkommen, wo doch auch das Thema Arbeit, Wirtschaft, Wachstum sich wiederfinden? Und dabei will sie Themen weiterentwickeln? Hier stehen Aussage und Verhalten kontraproduktiv gegenüber.

Papier, bzw. das geschriebene Wort sind geduldig. Aber ich versuche mit meiner Umfrage die Persönlichkeiten hinter den Aussagen zu finden. Da bietet Frau Totzeck leider nichts. Schauen wir weiter, was sie zum Thema Arbeit zu sagen hat…..auf Ihrer Seite, natürlich nicht zu meinen Fragen:

„Um Arbeitsplätze zu erhalten oder neue hinzu zu gewinnen, müssen die Rahmenbedingungen stimmen.“

NRW würde zu einem positiven Wachstum in Deutschland nicht beitragen, schreib sie. Nun, auch über das Thema Wachstum kann man in Bezug zur Arbeit reden. Meine Frage ging ja auch dahin, wie die Arbeit im 21. Jahrhundert zu gestalten wäre. Zwar gehen die offiziellen Arbeitslosenzahlen scheinbar runter, aber die Lebenswirklichkeit ist dann doch eine Andere.

Langzeitarbeitslose verschwinden in die Unterbeschäftigung und somit aus der Statistik. Ebenso werden Minijobber und Midi Jobber außerhalb der Statistik geführt. Man nennt sie Aufstocker. Das ist jedoch ein Abzocken, wenn man weiß, wie sich die Arbeit mit dem ALG-II verrechnet. Die Wirtschaft wächst, die Armut steigt. Da geht etwas nicht zusammen.

Die Wirtschaft wächst, ja. Aber ohne den Menschen. DA gilt es hinzuschauen. Natürlich kann man Politik für die Wirtschaft machen. Es ist auch sehr wichtig, alle Interessensgruppen in der Politik zu bedienen bzw. zu vertreten. Aber es geht eben nichts ohne den Menschen. So lange Politiker nicht verstehen, dass es neben Statistiken, Wachstum, Wirtschaft, etc. auch noch den Menschen gibt, sind sie nicht Vertreter der BürgerInnen.

Auch ein Unternehmer muss sich in Beziehung zu Menschen sehen. Immerhin will er seine Produkte verkaufen. Und hier sind wir bei den volkswirtschaftlichen Instrumenten, nach denen ich in meiner Umfrage gefragt habe.

Wie soll Angebot und Nachfrage funktionieren, wenn der Konsument kein Geld für das Angebot besitzt? Wer soll die Produkte kaufen? Wenn schon selbst Vorstände aus Konzernen das BGE fordern, sollte es doch auch langsam bei den politischen Vertretern der Wirtschaft bimmeln.

Ich gebe zu, eine so platte Antwort, wie von Frau Totzeck, habe ich wirklich nicht erwartet. Diese Kandidatin war ihrem Lieblingswort unentsprechend nicht überzeugend!