Direktkandidat Sascha Kurth (CDU) zum BGE

Wie bereits Bettina Peipe und Tomas Grohé von den LINKEN, hat mir auch Herr Sascha Kurth von der CDU auf meine Anfrage geantwortet. Auch an Ihn sende ich mein herzliches Dankeschön.

Wenngleich die Antwort auch sehr kurz ausfiel, möchte ich sie Ihnen nicht vorenthalten. Auf Grund der Kürze ist es mir auch möglich, in diesem Text ein wenig darauf einzugehen.

Hier nun die Antwort:

"Vielen Dank für Ihre E-Mail. Im Zuge einer transparenten Kommunikation, antworte ich Ihnen selbstverständlich gerne, werde die Antwort auf Grund der sicherlich bereits bei Ihnen erwarteten Haltung jedoch kurz halten:

Ein bedingungsloses Grundeinkommen halte ich vor dem Hintergrund einer realistischen Einschätzung der gesellschaftlichen, wirtschaftlichen, arbeitsmarktpolitischen und politischen Situation in Nordrhein-Westfalen und auch in Deutschland für kontraproduktiv.

Für Ihre Entscheidungsfindung bezüglich Ihrer Wahl eines Direktkandidaten wünsche ich Ihnen dennoch ein glückliches Händchen.
Mit besten Grüßen
Sascha Kurth“

Zunächst sei gesagt, dass ich gar keine Erwartungshaltung habe. Durch mein jahrelanges Engagement zum Thema BGE habe ich parteiübergreifend viele interessante Gespräche führen dürfen. Deshalb ist es auch so wichtig, Schnittstellen bei den einzelnen Vertretern zu finden. Wenngleich das BGE als Ein-Themen-Partei antritt, stecken dort natürlich viel mehr Themen drin.

Mir fehlte jedoch ein wenig die Mühe bei der Beantwortung meiner Frage. Und da sind wir beim Punkt: In Parteiprogrammen kann so viel stehen, aber worauf wir WählerInnen ebenfalls achten sollten, ist der Charakter, der Umsetzungswille. Sich Mühe geben und auch einen potenziellen Wähler ernst nehmen, ist ein hohes Gut, will man politisch authentisch sein.

Ich machte mir mal die Mühe und habe auf der Internetseite von Herrn Kurth versucht ein wenig mehr Inhalte zu erlangen. Dabei las ich zum Thema Arbeitsmarkt:

„Offenkundig fehlen Ideen, Konzept und keine Vision mehr, wie sich die Situation für viele Bürgerinnen und Bürger in Nordrhein-Westfalen verbessern lässt und wie sich vor allem auch jungen Menschen eine Perspektive auf dem Arbeitsmarkt auch in Gelsenkirchen bieten lässt.”

Nun, eine Idee und Vision wird gerade mehr als konkret über das BGE diskutiert. Leider nicht mit Sascha Kurth. Ich denke, so ganz kann sich kein politisch aktiver Mensch mehr dem BGE entziehen, weil das Thema einfach da ist.

Ich machte mir mal die Mühe und habe mir im Kandidatencheck die Antwort über die soziale Ungleichheit angeschaut und bekam folgende Antwort:

„Wir brauchen in Nordrhein-Westfalen eine Politik, die wieder mehr Arbeitsplätze schafft, die auch bestehende Arbeitsplätze in Nordrhein-Westfalen hält. Ich glaube, dass ist der Hauptanteil, den Politik leisten kann und den sollten wir in den nächsten fünf Jahren angehen.“

Dazu fehlt eindeutig die Antwort zu der Antwort. WIE will Herr Kurth Arbeitsplätze schaffen bzw. halten? Die Technologie ersetzt immer mehr den Menschen. Auch wenn die Wirtschaft gefördert wird, wird der Mensch langfristig nicht mehr in dieser Form der Arbeit benötigt. Und das ist gut so. Es hätte hier eine Idee der Maschinensteuer kommen können. Bei diesem Thema gäbe es dann auch eine Schnittstelle mit meiner Haltung zum BGE. Aber diese Chance lässt Herr Kurth verstreichen.

Ebenso die Idee der Umsetzung des Schaffens von Arbeitsplätzen. Darüber hinaus ist es auch wichtig zu verstehen, dass ein Unternehmen keine Sozialeinrichtung ist. Ein Unternehmer will Gewinne maximieren und Kosten minimieren. Wenn er eine Technik nutzen kann, welche den Menschen ersetzt, um so verständlicher. Was will Herr Kurth also Unternehmern politisch anbieten, um Arbeitsplätze zu schaffen, wenn dies nicht notwendig ist? Auch diese Frage lässt der Diplom-Kaufmann offen.

Gerade aktuell hat das Institut für Arbeitsmarkt und Berufsforschung eine Studie veröffentlicht, die sich mit der Digitalisierung der Arbeitswelt in NRW befasst. Dort ist zu erkennen, dass gerade in Fertigungsberufen in absehbarer Zeit über 70% der Arbeitsplätze durch Digitalisierung ersetzt werden können. Auch bei den Dienstleistungen sieht es mit mehr als 40% nicht besser aus.

Welche Instrumente möchte Herr Kurth hier ansetzen, um bereits bestehende Arbeitsplätze zu halten oder mehr zu schaffen? Nach dieser Studie scheint die Perspektive nicht nur aussichtslos, sondern auch nicht notwendig. Wieso sollen Unternehmer die Technologie nicht nutzen? Wenn der Mensch nicht mit der Technik und dem Know How gehen würde, säßen wir jetzt noch um ein Lagerfeuer. Befreit den Menschen von der herkömmlichen Arbeit und lasst ihn sich weiterentwickeln.

Es ist bedauerlich, dass Herr Kurth nicht die Chance des Wahlkampfes nutzt, inhaltlich die BürgerInnen zu überzeugen. Über die allgemeinen Plattitüden kommt er nicht hinaus. Ich bin leider genau so schlau, wie vor meiner Anfrage. Und das war bestimmt nicht meine Erwartung!