Jan Specht, AUF Gelsenkirchen meint:
Der Rat der Stadt muss Corona-Maßnahmen beraten
- hochgeladen von Ulja Serway (AUF)
„Seit der letzten Ratssitzung am 25. Juni 2020 ist der Rat der Stadt weitgehend von der Beratung und Beschlussfassung über Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie ausgeschlossen. Dabei gäbe es großen Bedarf, darüber zu diskutieren und sicherlich auch kontroverse Ansichten. Es kann und muss auf kommunaler Ebene mehr getan werden. Es kann nicht sein, dass wir in Gelsenkirchen trotz der hohen Zahl an Neuinfektionen nur den Vorgaben von Bund und Land hinterherlaufen“, meint Jan Specht, Stadtverordneter von AUF Gelsenkirchen. „AUF Gelsenkirchen hat dazu wiederholt konkrete Maßnahmen vorgeschlagen, insbesondere für die Schulen und Kitas. Aber auch die Gewährleistung des Corona-Schutzes in den Betrieben wird weder angewiesen noch kontrolliert.“
Bislang gibt es keine Einladung und keine Sitzungsvorlagen für die geplante nächste Ratssitzung am 5. November 2020. „Mir ist bewusst, dass die Wahlperiode offiziell erst Ende Oktober endet, aber gerade in dieser Übergangsphase müssen die Stadtverordneten einbezogen werden. Ich habe auch noch nichts dazu gehört, wie die Sitzung des von 66 auf 88 Stadtverordnete gewachsenen Rats unter Corona-Bedingungen stattfinden soll. Dazu hätte ich Vorschläge, denn die demokratischen Rechte dürfen nicht eingeschränkt werden“, führt Jan Specht weiter aus.
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