Der etwas andere Kandidatencheck

Vor wenigen Wochen startet ich zur Landtagswahl eine Anfrage an unsere Direktkandidaten in Gelsenkirchen. Angetrieben hat mich die Frage, wer denn überhaupt in Frage käme, eine Schnittstelle zum Bedingungslosen Grundeinkommen zu sein. Heraus kamen sehr interessante Antworten und auch Überraschungen.

Das Bedingungslose Grundeinkommen beinhaltet so viele Themenfelder, welche alle Parteien betreffen, dass ich über manche Aussagen tatsächlich überrascht bin. Das Kernthema Arbeit und Soziales bestimmt, in welch einer Gesellschaft wir leben wollen. Zum Thema Arbeit meint jeder sich äußern zu wollen, bei meinen Fragen konnte gerade bei der CDU nicht abstrahiert werden, um was es beim BGE wirklich geht.

Wer sich über seinen Direktkandidaten noch ein Bild verschaffen möchte, kann dazu gerne meine Veröffentlichungen nachlesen. Bis auf Herrn Watermeier von der SPD hat jeder geantwortet. Wieso nicht, kann nur er beantworten, wenn er denn überhaupt wirkliches Interesse hätte, mit Inhalten konfrontiert zu werden. Das typische SPD-Schweigen geht mir ernsthaft auf den Keks und wird weiter thematisiert. Obwohl Frau Gebahrd tatsächlich geantwortet hat. Aber sie ist ja auch schon ein Landtagsprofi.

Hier geht es zu den Antworten:

Barbara Oehmichen /Jürgen Prekel (Bündnis ´90/Die Grünen):

"Wie Sie sicher mitbekommen haben, gibt es bei den GRÜNEN ein Netzwerk für die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens und auch immer wieder entsprechende Anträge zu Parteibeschlüssen oder Wahlprogrammen, die bisher in der Regel leider knapp gescheitert sind. Die nächste Abstimmung dazu wird es bei der Beschlussfassung zum Bundestagswahlprogramm geben und wir hoffen – um damit auch auf Frage 1 einzugehen – dann auf ein anderes Ergebnis als bisher."

Christina Totzeck (CDU):

"Ich halte ein bedingungsloses Grundeinkommen bislang weder für umsetzbar noch hilfreich. Daher bin ich wohl die falsche Ansprechpartnerin für dieses Thema."

Susanne Cichos (FDP):

"Wenn das Bündnis, so gilt es auch für jede Partei, kompromissbereite Lösungsansätze diskutiert und man einen gemeinsamen Nenner zum Thema Grundeinkommen finden kann, will ich das nicht ausschließen."

Ralf Robert Hundt (FDP):

"Aus meiner Sicht haben wir bereits so etwas wie ein Bedingungsloses Grundeinkommen in Form von Harz IV".

Heike Gebhard (SPD):

"Arbeit ist m.E. mehr als nur das Mittel seine materielle Lebensgrundlage sicherzustellen. Sie ist für viele Menschen ein Wert an sich. Dies ist in vielen Studien, die die Konsequenzen von Arbeitslosigkeit untersuchen, nachgewiesen.

Darüber hinaus gehört für mich die viele nicht vergütete soziale, ehrenamtliche Arbeit in unserer Gesellschaft dazu.“

Sascha Kurth (CDU):

"Ein bedingungsloses Grundeinkommen halte ich vor dem Hintergrund einer realistischen Einschätzung der gesellschaftlichen, wirtschaftlichen, arbeitsmarktpolitischen und politischen Situation in Nordrhein-Westfalen und auch in Deutschland für kontraproduktiv."

Tomas Groé (DIE LINKE):

"(...) und solange das nicht geklärt ist, wird ein BGE immer das Opium fürs Volk sein, um „Ruhe zu gewährleisten“ – es wird also eher unterdrückende als befreiend emanzipierende Funktionen haben."

Bettina Peipe (DIE LINKE) - leider ließ ich diesen Text auf Grund seiner Länge unkommentiert. Potenzial für ein paar Argumente meinerseits bietet der Text allemal. Aber eines möchte ich doch erwähnen:

"Folgender Satz hat mich davon abgehalten, Frau Peipe zu wählen. Denn entgegen Ihrer Meinung hat sich meine Umfrage mehr als positiv entwickelt und eine verdammt gute Reichweite erlangt. Wenn DIE LINKE stets davon redet, in den Medien zu wenig Berücksichtigung zu finden, sollte sie froh sein, dass es Blogger gibt.

„Wer also immer noch glaubt als Einzelkämpfer mit eigener Homepage oder einer kleinen aufklärerischen Gruppe etwas reißen zu können, ist im besten Fall naiv.“

Sebastian Watermeier: Antwortet nicht.

Ich hoffe, Sie finden für sich eine Wahlkombination. Ich habe meine Gefunden: Zweitstimme Bündnis Grundeinkommen, Erststimme...... Kleiner Tipp: Man kann die Erststimme auch ungültig wählen, die Zweitstimme bleibt dennoch gültig.

Auf eine gerechte und bürgernahe Landespolitik. Wir haben es in der Hand.