Aus der BV - West 20.02.2024

Das Referats Verkehr lehnt das Parken auf dem Josef – Büscher – Platz weiter hin ab.

• ^{Aus der BV - West 20.02.2024}
• ^{Das Referats Verkehr lehnt das Parken auf dem Josef – Büscher – Platz weiter hin ab.}

^{Gelsenkirchen. In der Sitzung der Bezirksvertretung Gelsenkirchen – West stellte die SPD Bezirksverordneten Frau Töpfer am 09. Januar 2024 eine Anfrage an die Verwaltung den Josef – Büscher – Platz (Marktplatz Horst – Nord) als Parkplätze bei Hochzeiten oder Veranstaltungen auf der Essener Straße, zumindest teilweise, geöffnet werden könne.}

_{Die Verwaltung Erteilte eine Absage.}

Sie begründete ihre Absage damit das der Josef-Büscher-Platz seit seiner Wiedereröffnung im Jahre 1999 als öffentliche Verkehrsfläche dem Fußgänger- und Radverkehr gewidmet sei.
Die seinerzeitige Umgestaltung der Fläche erfolgte unter dem beschlossenen Planungsziel „Der Platz soll in Zukunft nicht mehr dem Abstellen von Autos dienen, sondern soll als bewusst verkehrsfreie Fläche nur dem Wochenmarkt und Sonderveranstaltungen zur Verfügung stehen“ (Zuwendungsbescheid vom 23.10.1992).

Der Grundgedanke war, der besonderen Problematik des Josef-Büscher-Platzes, und zwar der Sichtbeziehung zum Schloss Horst, Rechnung zu tragen. Der Platz sollte nicht mehr
dem Abstellen von Autos dienen, sondern als bewusst verkehrsfreie Fläche nur für den Wochenmarkt und Veranstaltungen (z. B. für Kirmes) zur Verfügung gestellt werden.

Nach Fertigstellung der Fläche ist über mehrere Jahre eine intensive Diskussion über die Öffnung (Teilöffnung) des Platzes zum Parken geführt worden.

Die Zweckbindung des Fördermittelgebers schließt ein Parken auf der Fläche formal aus (Schlussverwendungsnachweis 1999; Bindefrist 25 Jahre). Auch wenn die Bindefrist in diesem Jahr ausläuft, soll die Zweckbindung weiter fortgeführt werden und das Parken auf der Fläche ausgeschlossen bleiben.

Aus Sicht des Referates Verkehr steht in Gelsenkirchen-Horst über den gesamten Tagesverlauf ausreichend Parkraum zur Verfügung, um die unterschiedlichen Bedürfnisse der Parkraumnachfragenden (Bewohner, Besucher, Beschäftigte, Kunden…) gerecht zu werden.

Im Rahmen der auch von Gelsenkirchen angestrebten Verkehrswende, dürfte es zudem ein falsches Zeichen sein, einen städtebaulich hochwertig umgestalteten Platz, welcher zum Verweilen und Aufenthalt der Bürger in Horst gedacht ist,  dauerhaft dem Abstellen von Kraftfahrzeugen zuzuführen.

Aus den vorgenannten Gründen, wird ein Öffnen des Josef-Büscher-Platzes zum Parken von Seiten des Referats Verkehr nicht befürwortet.