Polizei ermittelt Tatverdächtigen
Im Zuge der nicht angemeldeten Demonstration am Dienstagabend, 12. Mai 2021, konnte die Polizei einen 26-jährigen Deutsch-Libanesen aus Gelsenkirchen als Tatverdächtigen identifizieren.
Die Polizei konnte 13.Mai. 2021, im Zuge der Ermittlungen einen Tatverdächtigen identifizieren. Es handelt sich um einen 26-jährigen Deutsch-Libanesen aus Gelsenkirchen. Der Staatsschutz hat eine Ermittlungskommission eingerichtet, um zügig weitere Details aufzuklären.
in der Gelsenkirchen Altstadt konnte die Polizei verhindern, dass die Demonstranten auf jüdische Einrichtungen unserer Stadt einwirken konnten. In unmittelbarer Nähe der jüdischen Synagoge, wo die Beamten die Demonstranten durch eine Polizeikette am Abend des 12. Mai. 21 aufhalten konnten, wurden aus der Gruppe heraus antisemitische Parolen skandiert.
Die Polizei führte vor Ort Beweissicherungsmaßnahmen durch und fertigte Strafanzeigen wegen Volksverhetzung, Landfriedensbruch, Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte und Beleidigung von Einsatzkräften sowie Ordnungswidrigkeitsanzeigen wegen Verstöße gegen die Coronaschutzverordnung.
Primäres Ziel der Einsatzkräfte war der Schutz der jüdischen Synagoge.
Um den Schutz des Gotteshauses zu jedem Zeitpunkt sicherzustellen, wurde aufgrund der Lagebewertung zu diesem Zeitpunkt auf die Festnahme von Tatverdächtigen verzichtet. Die Polizei ist zuversichtlich, dass durch die Beweissicherungsmaßnahmen Tatverdächtige ermittelt werden, um zeitnah Strafverfahren gegen die Aggressoren einleiten zu können. Polizeipräsidentin Britta Zur verurteilt das unerträgliche Auftreten dieser Personen aufs Schärfste und ist erschüttert über diesen Hass. "Das Recht, zu demonstrieren, ist ein hohes Gut. Wer dieses Recht aber mit Füßen tritt, muss damit rechnen, dass wir konsequent handeln. Diese schrecklichen Bilder sind durch nichts zu entschuldigen. Die Polizei Gelsenkirchen wird alles dafür tun, die dafür verantwortlichen Personen mit allen rechtsstaatlichen Mitteln zur Rechenschaft zu ziehen."
Autor:Heinz Kolb (SPD aus Gelsenkirchen |
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