Diskussion über Situation nach der Wahl

Fröndenberg. Die Vorstandsmitglieder der SPD-Fraktion Fröndenberg diskutierten auf ihrer Sitzung intensiv über dieaktuelle Situation der SPD nach den zurückliegenden Wahlen, und die anstehende Rolle der Partei in der Opposition in Land und Bund. Einhellig wurde die schnelle Entscheidung des Parteivorsitzenden und des Parteivorstandes gut geheißen, eine Fortsetzung der großen Koalition gar nicht erst in Betracht zu ziehen. Beide Koalitionspartner hätten derart empfindliche Einbußen an Wählerstimmen erfahren, dassein „weiter so“ nicht infrage käme. Auch der auf die AFD entfallene Stimmenanteil verlange nach übereinstimmender Auffassung den Wechsel der SPD in die Opposition; hier gelte es, durch sachliche politische Arbeit und deutliche Positionierung dem Erstarken von rechtspopulistischem und nationalistischem Gedankengut entgegenzuwirken, welches in der AFD spätestens nach dem Ausscheiden von Lucke und Henkel zunehmend zu beobachten sei. Die Wahl von Andrea Nahles als neue Fraktionsvorsitzende wurde ebenfalls positiv gesehen, schließlich habe sie aus ihrer Amtszeit als Arbeitsministerin einiges an politischen Erfolgen vorzuweisen: So gingen beispielsweise die Durchsetzung des Mindestlohnes, die Rente nach 45 Beitragsjahren oder die Steigerung der Erwerbsminderungsrente auf ihren Einsatz zurück; hier habe sie häufig, auch gegen erheblichen Widerstand von Seiten des größeren Koalitionspartners, Durchsetzungskraft und Stehvermögen bewiesen. Das es allen SPD-Abgeordneten im Kreisgebiet immerhin gelungen ist, ihre bekanntlich nicht durch vordere Listenplätze abgesicherten Wahlbezirke direkt zu gewinnen, wird als ermutigendes
Signal und als Ansporn für die weitere politische Arbeit auch der Fröndenberger SPD
wahrgenommen.