Klausurtagung der Hemeraner FDP Fraktion

Am Wochenende kamen die Ratsmitglieder und sachkundigen Bürger der FDP-Fraktion zur ihrer diesjährigen Klausurtagung zusammen. Diese fand diesmal im Seminarbereich des städtischen Gebäudes am Sauerlandpark statt. Unter Leitung des Fraktionsvorsitzenden Arne Hermann Stopsack standen neben dem Haushalt 2012 besonders Fragen der Schul- und Stadtentwicklung auf der Tagesordnung. An den Beratungen nahmen zeitweise auch Bürgermeister Michael Esken und vom Amt für Planen, Bauen und Verkehr Amtsleiter Gerald Petri und Judith Feldner teil.
Als Ergebnis fasst Arne Hermann Stopsack zusammen: „Der Gesamthaushalt bietet ein tristes Bild. Die strukturelle kommunale Finanzkrise in NRW schlägt weiterhin voll auf Hemer durch. Großen Spielraum gibt es nicht. Die vergangenen Jahre ist den Bürgern schon Magerkost verabreicht worden. Die Landesgartenschau war hier die einzige Ausnahme, die aber aus Gründen der Stadtentwicklung gut und richtig war und ist. Trotzdem muss man gerade in schlechten Zeiten strategische Überlegungen anstellen, um die geringen Handlungsspielräume effizient zu nutzen.“
Drei Themenfelder hat die FDP im Bereich der Schulpolitik ausgemacht: Erstens das Aufwachsen der Gesamtschule mit dem Entstehen einer Oberstufe, zweitens die Zukunft der Hemeraner Grundschulen und drittens das Thema Inklusion. Als Schulausschussmitglied führt Eva Thielen aus: „Alle Themen hängen miteinander zusammen und können nicht isoliert betrachtet werden. Es muss eine Gesamtlösung gefunden werden, da auch die Finanzmittel immer begrenzt werden. Zentrales Anliegen der FDP ist es, dass bei allen Überlegungen die Gebäude am Sauerlandpark mit einbezogen werden. Diese gehören der Stadt und bieten hervorragende Voraussetzung für schulische Nutzungen.“

Ein Thema war die städtische Musikschule, der sich die FDP-Fraktion traditionell verbunden fühlt. Hier hat die FDP ihre klare Haltung bekräftigt: „Die Musikschule gehört in das KulturQuartier am Sauerlandpark, ein Ansatz, den wir schon seit 2006/07 verfolgen. Es gibt in 2012 nun letztmalig die Chance, dieses mit Fördermitteln zu verwirklichen. Diese müssen wir nutzen, um eine moderne Musikschule zu schaffen und Vernetzungen (z. B. mit der VHS) zu ermöglichen.“

Breiten Raum nahm die Auseinandersetzung mit dem Einzelhandelskonzept von Oktober 2011 ein, durch welches das Konzept von 2007/08 ersetzt worden ist. Abteilungsleiterin Judith Feldner erläuterte dieses ausführlich. Dabei ist für Hemer in diesem Bereich eine erfreuliche Tendenz festzustellen. So wuchs z. B. der Einzelhandelsumsatz innerhalb von vier Jahren um 24,6 Mio. Euro (17%). Dies bedeutet, dass nunmehr 81% der Hemeraner Kaufkraft in der Stadt gebunden sind, gegenüber 75% vor vier Jahren. Per Saldo fließen jedes Jahr jetzt 40 Mio. Kaufkraft ab. Die FDP-Fraktion betont, dass die Fußgängerzone zwar weiterhin ein Problem bleibe, aber in den letzten 10 Jahren im Einzelhandel bedeutsame Verbesserungen angestoßen worden seien. Dies sei auch ein Verdienst der Kommunalpolitik, die seinerzeit häufig auf Widerstand bei zahlreichen Bürgern gestoßen sei.

Mit Gerald Petri wurden weitere Entwicklungen im Bereich der Planung diskutiert. Einig war man sich, dass eine Entwicklung bzw. Erschließung des Gewerbegebietes in der Eisenbahnschleife angestrebt werden soll. Ebenso sprachen sich die Liberalen für eine weitere Entwicklung von Wohnbauflächen aus.