Piratenpartei: Offen für alles oder nicht mehr ganz dicht...?

1. Mai 2012
NRW, Goch

Treffender hätte es Claus Kleber im ZDF Heute-Journal nicht ausdrücken können, jene Einschätzung dieses rätselhaften Phänomens, wie es momentan die Piraten darstellen. Ob dieser märchenhafte Aufschwung Bestand hat, mag dahingestellt sein. Doch Fakt ist, dass es selten ein Wählervolk derart anschaulich zum Ausdruck brachte, wie sehr es sich politische Veränderung in diesem Land wünscht.

Dabei scheint es völlig egal zu sein, ob diese Partei ein Programm hat oder nicht, in welche Richtung man sie einsortieren kann und welche führenden Köpfe sich dort hervortun. Das Volk scheint einfach nur etwas anderes zu wollen, egal in welche Richtung es driftet.

„Wir sind dafür, dass wir dagegen sind!“, scheint als politisches Ziel oder Vorgabe schon zu reichen, ohne ein eigenes Programm präsentieren zu müssen!

Oder will das Volk nur zum Ausdruck bringen, dass es einfach gegen die jetzigen Zustände ist und sich dies nicht länger anschauen mag...?
Gegen immer wiederkehrende Versprechen, die bereits unmittelbar nach der Wahl von den Versprechenden infrage gestellt werden...?
Gegen die Cliquen, die sich selbst oder gegenseitig die Taschen vollmachen und dabei keinerlei Skrupel verspüren...? (Ich grüße Sie, Herr Ex-Bundespräsident Wulff)
Gegen Politiker, die bereits in ihrer eigenen Galaxie leben und keinerlei Bindung zum Volk mehr zeigen, deren Selbstüberschätzung nicht mehr zu ertragen ist...?

Irgendwie war es wohl an der Zeit, dass sich ein Sammelbecken bildete für jene, die nicht mehr wussten, wen und was sie wählen sollten!
Dass dieses Sammelbecken dann auch mit braunen Ratten durchsetzt ist, ist eine Begleiterscheinung, bei der sie es selbst in der Hand haben, ob sie das dulden. Würde das geschehen, dann wäre schon jetzt abzusehen, dass diese Partei eine sehr kurze Halbwertszeit aufweisen wird. Doch dies zu unterstellen, wäre jetzt nicht fair. Man sollte abwarten, inwieweit sich dieser Prozess und die folgenden Verläufe entwickeln.

Es ist davon auszugehen, dass sowohl in NRW als auch in Schleswig-Holstein der Einzug der Piraten in den Landtagen bevorsteht. Inwieweit sie dann in die Regierungsverantwortungen miteinbezogen werden, bleibt abzuwarten. Hier hätten die Piraten dann ihre Chance zu zeigen, was von ihnen zu halten ist. Wenn sie selbst Entscheidungen treffen müssen und dafür kritisiert werden. Oder wenn sie zur Verantwortung von Fehlentscheidungen herangezogen werden und dazu Stellung nehmen müssen. Das wird dann etwas anderes sein, als einfach nur dagegen zu sein, egal, was es ist.

Ob das angedachte Rotationsprinzip bei den Piraten und alle erdenklichen Absichten, die die Nähe zum Volk ausdrücken sollen, Bestand haben, sei dahingestellt. Dies war alles schon mal bei den Grünen in ihrer Anfangsphase vorhanden. Und als diese dann merkten, wie süß das Leben sein kann, wenn man Macht ausübt und überdurchschnittlichen Wohlstand erfahren kann, da hatten sich deren führenden Köpfe ganz schnell von diesen Prinzipien distanziert.

Es steht zu befürchten, dass dieser Prozess auch den Piraten bevorstehen wird. Zudem wird es hierzu noch zu internen Streitereien kommen, was Positionen und eigener Einfluss betreffen. Auch jeder einzelne Pirat wird von der Versuchung des Eigennutzes nicht verschont bleiben und der Bürger dürfte sich noch auf so manche Debatte gefasst machen, wo der Einzelne sein wahres Gesicht zeigen wird.

Trotzdem ist es eine Tatsache, dass der schwindelerregende Erfolg der Piraten den etablierten Parteien zu denken geben sollte. Wenn sich ein ganzes Volk derart von den traditionellen Politikern ab- und sich einem derart wilden, ungeordneten und orientierungssuchenden „Haufen“ zuwendet, dann dürfte das dem Durchschnittspolitiker doch zu denken geben. Irgendwas muss dann doch wohl faul sein, im Staate Deutschland!

Es ist zu befürchten, dass die Piraten es sein werden, die Angela Merkel ihre dritte Regierungsperiode bescheren werden, die durch ihrer Präsents die Mehrheitsverhältnisse nach den nächsten Bundestagswahlen derart durcheinander würfeln, dass einzig eine große Koalition stabile Mehrheitsverhältnisse bringen wird.

Autor:

Kurt Nickel aus Goch

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