Irgendwas läuft da doch verkehrt!! Was nun, SPD..?

6. April 2011
NRW, Goch

Es ist schon fast witzig mit anzuschauen, dass Kurt Beck freudestrahlend von Wahlsiegen spricht, wenn die SPD in Rheinland-Pfalz fast 10 Prozent Wählerstimmen verliert.

Eigentlich eiert die Partei seit 2009 bundesweit im unteren bis mittleren Bereich der 20 Prozent herum ohne von Ereignissen oder vom Fehlverhalten der Regierung profitieren zu können. Zumeist sind es die Grünen, die dann zulegen. Zwar sind ihre Prozentspitzen ereignisbezogen und brechen auch schnell wieder weg, jedoch besteht eine bleibende Tendenz der höheren Stabilisierung. Auch wenn die SPD grundsätzlich beinahe identische Ansichten hegt, wie die Grünen, so profitiert sie kein bisschen vom ökologischen Trend, der momentan in der Bevölkerung abläuft.

Insofern sollte sich die SPD im Klaren sein: Man kann nicht Bereiche übernehmen, die bereits besetzt sind. Diese Themen und der gesamte Komplex inklusive Struktur und Aufbau sind längst vergeben. Und es ist denkbar unwahrscheinlich, die Partei der Grünen jemals von ihrer elementaren Position verdrängen zu können!

Man kann sich dort allenfalls solidarisch zeigen und mit ihnen zusammenarbeiten. Die Sparte Umwelt hatten sich bereits die Grünen gesichert, als sie sich gründeten. Insofern ist es ratsam, mit ihnen zusammen ein zukunftsweisendes, energiepolitisches Konzept zu erarbeiten und umzusetzen. Das wäre die eigentliche Herausforderung.

Doch der Atomausstieg ist nun mal fest in grüner Hand. Insofern ist es vermessen zu glauben, für sich dort massig Wählerzuspruch abschöpfen zu können. Doch die Position an der Seite der Grünen, die ist wichtig, da es eine zukunftsweisende ist, die vom Volk gesucht wird. Andere „Neugrüne“ Parteien, wie etwa die FDP, machen sich nur lächerlich, wenn sie dem Volk plötzlich geläutertes Umweltbewusstsein verkaufen wollen. Anstatt die eigene Glaubwürdigkeit aufs Spiel zu setzen, sollte man sich da besser zurückhalten.

Doch was jetzt nur tun..?

Im Grund ist es doch denkbar einfach, wenn man nach Themen und Werten sucht, die diese Partei wieder für das Wählervolk interessant machen könnten: Man bräuchte sich einfach nur auf das eigene Profil zu besinnen und danach vorgehen. Dass das eine oder andere Thema momentan weniger gefragt ist, liegt einzig an die derzeitigen Ereignisse, die sich in absehbarer Zeit einrenken werden. Wie dieses „Einrenken“ dann in Japan erfolgen wird, sei dahingestellt. Es wird auf jeden Fall furchtbar sein.

Doch die Basis einer sozialdemokratischen Politik sollten die Grundwerte sein, warum es die Sozialdemokratie eigentlich gibt. Nur hierauf kann das perspektivische Denken aufgebaut werden, dass immer wieder auf Grund aktueller Ereignisse Schwankungen unterworfen sein wird. Insofern wird sich auch das momentane Zwischenhoch der Grünen relativieren, wobei jedoch mit einer bleibenden Tendenz in Bezug auf hohe, zweistellige Werte des Wählerzuspruchs zu rechnen ist.

Foto: Gerd Altmann, Pixelio, zur Veröffentlichung freigegeben

Falls ein paar innenpolitische Themen benötigt werden, um die sich die Partei kümmern könnte, hier wären einige. Es sind Themen, die die Bürger auf den Nägeln brennen und mit denen perspektivisch gesehen, man auch so manchen Zuspruch gewinnen könnte:

Rente mit 67
Noch vor wenigen Monaten sprach Sigmar Gabriel von der Krankenschwester, der es nicht zuzumuten sei, noch bis 67 Jahren am Krankenbett zu stehen! Warum hört man jetzt kaum noch was davon..?

Mindestlöhne
Noch immer besteht Ungleichheit der Bezahlung für gleiche Arbeit! Warum hört man jetzt kaum noch was davon..?

Rechtsempfinden
Weiterhin laufen Sittenstrolche frei herum oder müssen auf Grund unserer Rechtsprechung rund um die Uhr bewacht werden, da man sie laut Rechtsprechung laufen lassen muss! Warum hört man jetzt kaum noch was davon..?

Gier/Maßlosigkeit
Noch immer machen sich in gewissen Wirtschafts- und Bankkreisen Leute die Taschen in einem Maß voll, dass es weder Anstand und Moral entspricht, als hätte es die Bankkrise nie gegeben! Warum hört man jetzt kaum noch was davon..?

Verbraucherschutz
Ob Dioxinskandal oder Verbraucherabzocke, es gibt unendlich viele Baustellen und täglich kommen neue hinzu, weil die Kreativität der Spitzbuben unendlich ist. Warum hört man jetzt kaum noch was davon..?

Und dann gibt es noch außenpolitische Themen, wie jene europäischen Pleitemitgliedsstaaten, die über ihre Verhältnisse leben und die deutschen Steuerzahler dafür zahlen sollen!
Und Afghanistan scheint zu einer unendlichen Geschichte zu mutieren, die für unser Land und ihre Steuerzahler immer unerträglicher wird!

Auch wenn die besagten Themen momentan weniger spektakulär sind, wie etwa ein Super-Gau in Japan, so bleiben die Problematiken bestehen. Insofern sollte sich die SPD auch solchen Themen schwerpunktmäßig zuwenden und nicht fast ihre gesamte Dynamik der Energiepolitik zukommen lassen.

Natürlich ist dies momentan das dominante Thema. Doch leider stürzen sich jetzt alle auf den Ausstieg, jedoch weniger auf die Machbarkeit und die Kosten hierfür. Die Hysterie diesbezüglich ist sogar derart, dass selbst Union und FDP ihre Linien verloren und nun völlig planlos für etwas sind und dabei selbst gar nicht wissen, was es überhaupt ist, wofür sie sind.

Insofern sei der Partei angeraten: Macht endlich wieder sozialdemokratische Politik entsprechend eurer Grundsätze und Vorgaben. Macht einfach nur das, was ihr gut könnt und imitiert nicht andere...

Foto: Stefan Bratek, Pixelio, zur Veröffentlichung freigegeben

Autor:

Kurt Nickel aus Goch

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