Über die umstrittene Luftverkehrsabgabe.
Allein die Tatsache, dass jene Steuer anderorts abgeschafft wurde, weil sie Nachteile brachte und trotzdem bei uns eingeführt wurde, zeigt doch die Unfähigkeit gewisser Politiker perspektivisch zu denken. Besonders schmerzlich ist es dann, wenn man das Gefühl hat, dass Politiker ihre Meinung dem Eigennutz opfern.
Auch dass abzusehen war das Menschen ihren Job verlieren werden und Konjunktureinbußen ganzer Regionen sich als Folge davon einstellen werden, ließen sie nicht davon abhalten. Auf Biegen und Brechen wurde jene Luftverkehrsabgabe eingeführt, obwohl von allen Seiten Warnungen vor der Einführung laut wurden. Zumal die Niederlande sie gerade erst abgeschafft hatten, nachdem sich dort zeigte, dass sie keinen Sinn macht und eher Nachteile brachte.
Die Politik einiger „Experten“ mag verstehen, wer will, insbesondere, wenn einige aufstrebende Flughäfen davon betroffen sind, die auf Grund ihres Standortes eigentlich so manchem Politiker nahe liegen sollten. So war z.B. der Flughafen Weeze am Niederrhein eine aufstrebende Jobmaschine in Deutschland mit einmaligen Zuwachsraten.
Man hätte erwarten dürfen, dass der CDU-Kanzleramtsminister Ronald Pofalla, gebürtig aus der unmittelbaren Nähe des Flughafens, der Marienstadt Kevelaer, sich für die Sicherung von Arbeitsplätzen sowie das wirtschaftliche Aufstreben dieser Region einsetzt. Doch weit gefehlt! Er ließ seinerzeit durchblicken, dass seine Meinung hierzu einzig ein Anpassungsprozess an die seiner Vorgesetzten ist. So äußerte er sich damals in der RP:
"Die Air-Ticket-Steuer ist richtig. Es ist doch ökologisch nicht zu vertreten, wenn manche Tickets von Weeze nach Berlin nur 20 Euro kosten", verteidigte Pofalla die Entscheidung der Bundesregierung. Die Steuer gebe Fluglinien einen Anreiz, in umweltbewusstere Flugzeuge zu investieren. Er sehe zwar die Zwänge für den Flughafen Weeze. "Doch daran kann eine Bundesregierung nicht ihre Politik ausrichten."
Wenn man darüber nachdenkt, kommt man zu dem Schluss, dass hier jemand nicht die Bürger der Region seiner ursprünglichen Herkunft vertritt, sondern einzig sich selbst und seine Interessen und das Bedürfnis jenen zu gefallen, die über seine Zukunft bestimmen könnten!!
Nun ist genau das geschehen, was zu erwarten war und uns die Holländer vorgelebt hatten: Massive Einbrüche bei den grenznahen Flughäfen und das Abwandern der Fluggäste ins Ausland. So haben seit der Einführung der Luftverkehrssteuer die niederländischen Flughäfen Maastricht 30 Prozent und Eindhoven gar 72 Prozent Zuwachsraten, während gleichzeitig bei uns Arbeitsplätze abgebaut und ein konjunktureller Abschwung offensichtlich ist. Die Fluggesellschaft Ryanair allein hat seit der Einführung jener Steuer bereits über 400 Flüge gestrichen und damit genau das getan, was sie bereits vor der Einführung angedeutet hatte. Doch das alles ließ Schäuble und seine Mitstreiter nicht beirren und führte die Steuer trotzdem ein.
Siehe auch: http://www.lokalkompass.de/goch/politik/der-unsinn-einer-luftverkehrsteuer-d10981.html .
Steuerermäßigungen für das Hotelgewerbe waren seinerzeit überhaupt kein Problem, obwohl sich die Gesellschaft und Opposition massiv dagegen wehrten. Und für die Regierung war das Einführen der Luftverkehrsabgabe ebenfalls überhaupt kein Problem, obwohl sich alle Seiten, insbesondere die Tourismusbranche genauso wehrten.
Eigentlich kann man wirklich nur zu dem Schluss kommen: Entweder waren hier völlig Unfähige am Werk oder es ist eine gigantische Klüngelei oder es sind gar wirklich Wahrnehmungsstörungen...
Foto: Frank Bergmann, Wikipedia
Autor:Kurt Nickel aus Goch |
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