SPD Holsterhausen: Bürgerversicherung und schwarz-gelbe Gesundheitspolitik

24. Februar 2011
15:00 Uhr
Treffpunkt Gemarkenstraße, 45147 Essen

Am Donnerstag, den 24.02.2011, veranstalten die Holsterhauser Sozialdemokraten ab 15 Uhr einen Infostand an der Ecke Gemarken- Suarezstraße. Schwerpunktthema ist dieses Mal die Gesundheitspoltik der schwarz-gelben Bundesregierung. Seit Anfang hat sich der Monatsbeitrag für die gesetzlich Versicherten von 14,9% auf 15,5% angehoben. Die Arbeitnehmer zahlen mit 8,2 Prozent einen höheren Beitragssatz. Der Arbeitgeberanteil wird bei 7,3 Prozent festgeschrieben. Arbeitnehmer dagegen müssen mit weiter steigenden Beiträgen und einer zusätzlichen Kopfpauschale rechnen. Die Krankenkassen können zukünftig eine beliebig hohe Kopfpauschale von den Versicherten verlangen, unabhängig vom Einkommen. Eine staatliche Unterstützung für Menschen mit weniger Einkommen greift erst, wenn der durchschnittliche Zusatzbeitrag aller Kassen die Grenze von 2 Prozent des Bruttoeinkommens übersteigt. Damit werden die gesetzlich Versicherten einseitig von der CDU/FDP-Bundesregierung benachteiligt. Dagegen setzt die SPD auf die Bürgerversicherung. Die SPD will mit der Bürgerversicherung wieder zurück zur vollen Parität in der Krankenversicherung. Arbeitnehmer und Arbeitgeber sollen wieder zu gleichen Teilen zahlen. Dadurch sind Kostensteigerungen auch in Zukunft so finanzierbar, dass alle am medizinischen Fortschritt teilhaben können. Die paritätische Krankenversicherung ist ein Grundpfeiler unserer sozialen Ordnung, den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer erkämpft haben. Die Holsterhauser Sozialdemokraten halten für die Bürgerinnen und Bürger umfangreiches Infomaterial bereit.

Autor:

Benno Justfelder aus Essen-Süd

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