Bernd Schlieper aus Essen-West

Über die Änderung der Verordnung über Beförderungsentgelte (Taxitarif) und Beförderungsbedingungen berät der Essener Stadtrat. Eine Verwaltungsvorlage für den Rat, beschreibt in schwer verständlichen Amtsdeutsch u.a. den Beförderungsvertrag zwischen Taxiunternehmen und Taxinutzer als Schuldner. Die Verwaltung schreibt: Dies bedeutet, dass das "Surcharging-Verbot" für besonders gängige bargeldlose Zahlungsmittel gilt. Unterschieden wird hierbei zwischen sogenannten Drei-Parteien- bzw....

Das Fahrradboxen Angebot wird in Essen erweitert. Fahrradboxen stehen bisher an 14 Essener S-Bahn-Haltepunkte und Ruhrbahn-Haltestellen zur Verfügung. Sie stellen eine wichtige Kombination zur Vernetzung von öffentlichen Nahverkehr und Fahrradnutzer dar. Nahverkehrskunden können, bevor sie in den Bus oder Bahn umsteigen, ihre Fahrräder in den Boxen einstellen. Die Boxen lassen sich durch eine Chipkarte öffnen, die beim Amt für Stadtplanung und Bauordnung im Deutschlanhaus zu erwerben ist. Bernd...

Um mehr Klarheit und Transparenz bei den Pensionen und Altersvorsorge der Vorstände und Geschäftsführer von 20 städtischen Gesellschaften zu erhalten, hatte die Fraktion des Essener Bürger Bündnis im Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen jüngst einen Antrag gestellt, dass die Verwaltung einen Bericht für den Rat über die Thematik "Pensionen" erstellt. Während die Gehälter der Leitungskräfte von städtischen Gesellschaften im jährlichen Beteiligungsbericht der Stadt Essen veröffentlicht...

Sonderrechte beim Parken haben Elektrofahrzeuge nur beim Ladevorgang. Ein Fahrer wollte sein Fahrzeug an einer Ladestation aufladen, an der per Halteverbotsschild ausschließlich elektrischen Autos das Parken während des Ladevorgangs gestattet war. Da einer der beiden vorhandenen Plätze bereits belegt war und sein Kabel am anderen Zugang der Ladesäule nicht passte, ließ er sein Fahrzeug kurzerhand stehen, um später an die zurzeit belegte Station zurückzukehren. Er staunte nicht schlecht, als...

Der Essener Seniorenförderplan wurde 2016 vom Rat der Stadt Essen beschlossen. Mit dem Programm hat die Verwaltung die Möglichkeit seniorengerechte Projekte für alle Essener Bürgerinnen und Bürger über 65 Jahre zu fördern. Besonders sollen Wohnquartiere durch ein altersgerechtes Umfeld gestärkt werden, um den Verbleib älterer Menschen in ihrer häuslichen Umgebung, so lang wie möglich, zu gewährleisten. Anerkannte Träger der Altenhilfe, Vereine und Organisationen können Mittel aus den...

Wundersames von der dpa (Deutsche Presse Agentur), berichtet haolam.de "Die niederländische Jüdin Anne Frank", heißt es in einer von der dpa an die angeschlossene Kundschaft verteilten "Nachricht". Anne Frank wurde am 12. Juni 1929 in Frankfurt am Main geboren, schon damals einer der bekanntesten Vororte von Amsterdam. Laut wikipedia.org wurde Annelies Marie "Anne" Frank am 12. Juni 1929 in Frankfurt am Main geboren, gestorben Februar oder Anfang März 1945 im KZ Bergen-Belsen. Anne Frank war...

Nach einen Bericht von kath.net hat eine transsexuelle Frau als rechtlich anerkannter Mann ein Kind geboren. Der Bundesgerichtshof hat nun entschieden: In der Geburtsurkunde des Kindes wird die transsexuelle Person als "Mutter" eingetragen. Eine transsexuelle Frau hatte Hormone genommen, um sich in einen Mann umzuwandeln. Ihr neuer Personenstand wurde auch vor einem Amtsgericht anerkannt. Eine geschlechtsumwandelnde Operation hatte die Person noch nicht vollziehen lassen. Nach der Anerkennung...

Nachdem die ehemaligen Flüchtlingsunterkunft "Auf'm Bögel in Haarzopf vor einiger Zeit von der Verwaltung aufgegeben wurde und auch baulich sanierungsbedürftig ist, könnte diese Immobilie nach Vorstellungen des ESSENER BÜRGER BÜNDNIS sinnvoll für ein Mehrgenerationen-Wohnprojekt entwickelt werden. EBB-Ratsherr Manfred Gunkel aus Fulerum kennt den wachsenden Bedarf vor Ort: "Ich werde bereits seit Jahren von den Haarzopfer Bürgern angesprochen, die sich ein Mehrgenerationenwohnen in ihrem...

Waltraud Schippmann (CDU), die als stellvertretende Vorsitzende seit 2014 im Seniorenbeirat der Stadt Essen mitarbeitete gibt ihr Mandat aus gesundheitlichen Gründen auf. Dies teilte der Vorsitzende Alfred Steinhoff in der gestern stattgefundenen Seniorenbeiratssitzung mit. Eine Nachwahl für die engagierte Frau Schippmann muss spätestens 3 Monate nach Ausscheiden aus dem Seniorenbeirat erfolgen.

Vermiefte Dienststellen, kurze Wege für den Bürger zu den Ämtern und die Dynamisierung der Bürokratie erfordert nach Ansicht der Verwaltungsspitze der Stadt Essen, den Neubau eines "BürgerRatHauses". Bringt die neue Wortschöpfung "BürgerRatHaus" eine bemerkenswerte Änderung oder ist der Zweck die Altbegriffe Sozialamt, Schulverwaltungsamt, Jugendamt abzuschaffen? Der Argumentationskatalog von Oberbürgermeister Thomas Kufen (CDU) und Sozialdezernet Peter Renzel (CDU) zum Neubau des "Soziales...

Die Polizei überwachte zum wiederholten Mal im innerstädtischen Bereich die Höchstgeschwindigkeit; nachdem es verstärkt dort mehrfach zu schweren Unfällen und hohen Geschwindigkeitsüberschreitungen gekommen ist. Von Freitagabend bis Samstagmorgen überprüften Polizeibeamten auf verschiedenen, bereits als Raserstrecken bekannte Straßen, Fahrzeugführer und deren zum Teil hochmotorigen Automobile. Insgesamt  stellten die Beamten 127 Geschwindigkeitsüberschreitungen in 7 Stunden fest, wovon 50 im...

Nach Berichten in der WAZ/NRZ "Moschee wirbt mit Salafisten" muss sich der Bürger im Essener Norden Sorgen machen: Ist Essen eine Hochburg des islamischen Terrorismus? Erst war es die Asslam-Moschee in Altenessen, in der die Salafisten predigten. Nun ist es die Schonnebecker Islam-Gemeinde, in deren "Moschee Cordoba" die Salafisten eine Plattform bekommen, um den fanatischen Islam nach Essen zu tragen. Schon 2015 sagte der Polizeisprecher Ulrich Faßbender: "Wir beobachten eine Anzahl von...

Neulich erhielt ich eine E-Mail von der ehemaligen DDR Bürgerrechtlerin Vera Lengsfeld, in der sie auf ein interessantes Buch zur Altersforschung aufmerksam machte. Der bekannte und führende Altersforscher Hans-Werner Wahl hat ein Buch geschrieben, in dem er in gut lesbarer, verständlicher Form seine wichtigsten Erkenntnisse dem interessierten Publikum nahe bringt. Deutschland ist nicht nur eine rapide alternde Gesellschaft, das Alter ist mittlerweile die längste Lebensphase des Menschen...

Viele Frauen lieben es, stundenlang im Shopping-Center zu bummeln, um irgendwann etwas zu kaufen. Dabei verbleibt den genervten Männern, die Rolle des gelangweilten Begleiters. Besonders am Samstag kann man das phänomenale Erscheinungsbild der Männer beobachten. Angebote gab es immer wieder, damit auch Männer Samstags ihr Vergnügen im Einkaufszenter haben. So wurde in der Vergangenheit Männern die Möglichkeit gegeben männertypische Freizeitbeschäftigungen nachzugehen. Das Angebot reichte von...

Um Menschen mit Behinderung den Zugang zu behindertengerechten sanitären Anlagen und Einrichtungen zu ermöglichen gibt es seit mehr als 30 Jahren den Euroschlüssel. Inzwischen wird europaweit das einheitliche Schließsystem eingesetzt, um körperlich beeinträchtigten Menschen mit dem Einheitsschlüssel selbständig und kostenlos Zugang zu öffentliche Toiletten an Autobahn- und Bahnhofstoiletten, aber auch für WC in Fußgängerzonen, Museen oder Behörden. Bernd Schlieper vom ESSENER BÜRGER BÜNDNIS;...

Jedem ist es schon passiert. Man ist unterwegs. Plötzlich ein gewisser Druck im Magen. Schon kündigt sich eine Malaise an, dass Große oder das kleine Geschäft, das bei Nichtbeachtung, unglückliche wenn nicht gar verheerende Folgen haben könnte. Verzweifelt sucht am eine Örtlichkeit. Wo ist die nächste Toilette? Vergeblich sucht der unter Magen-, Darm-  oder Blasenkrämpfe Leidende eine öffentliche Toilette, welche 24 Stunden geöffnet ist. Eine Liste die vor Jahren im Seniorenbeirat verteilt...

Als ein echtes "Highlight" bezeichnete Stefan Scheffel das Projekt "Soziales Rathaus". Als Leiter  eines Planungsstabes mit rund 40 Mitarbeitern prüft er, ob auf dem Areal rund um das alte Hauptbad an der Steeler Straße ein neues Verwaltungsgebäude machbar ist. Das "Soziale Rathaus", das auf eine Fläche von ca. 9.000 Quadratmeter geplant ist, soll verschiedene Ämter aus dem Geschäftsbereich 5 aufnehmen. In dem Bürogebäude mit ca. 30.000 Quadratmeter Nutzfläche soll das Jugendamt,...

Erfreuliche Nachrichten für die Familie aus dem UN-Menschenrechtsrat. Am 25. Juni 2017 hat der UN-Menschenrechtsrat eine Resolution zum Schutz der Familie und ihrer Rolle bei der Bewahrung und Förderung alter Menschen verabschiedete. Die Resolution fordert die Staaten auf, die Familie als natürliche und grundlegende Einheit der Gesellschaft zu schützen und zu unterstützen. Sie bezeichnet die Familie als starke Kraft des sozialen Zusammenhalts, der Solidarität zwischen den Generationen sowie der...

Im Bürgerzentrum Alte Feuerwache in Köln soll bald eine "kultursensible Toilette" für Muslime gebaut werden. Gemeint ist damit ein Plumpsklo für Muslime, das heißt eine in den Boden eingelassene Fläche, die ausgerichtet wird. Konrad Müller vom Vorstand des Bürgerzentrums erklärte hierzu: "Eine solche Toilette entspricht eher dem, was in islamisch geprägten Ländern üblich ist". Man möchte den Menschen aus den Ländern damit das Gefühl geben, dass sie hier zu Hause seien. Auf Toilettenpapier kann...

Angesichts der überdurchschnittlichen Arbeitslosigkeit in Essen, insbesondere der weiterhin verfestigten Langzeitarbeitslosigkeit, begrüßt die Ratsfraktion des  ESSENER BÜRGER BÜNDNIS grundsätzlich das geplante Pilotprojekt zum sozialen Arbeitsmarkt. Eine solide Finanzierung muss jedoch gewährleistet sein. Der Frohnhauser Josef Förster, sozialpolitischer Sprecher der EBB Ratsfraktion hierzu: "Beim Projekt 'Neue Wege zum Wasser' haben wir die Erfahrung gemacht, dass langzeitarbeitslose Menschen...